Knöllchen bleiben gültig
Mitte. Pech für alle Autofahrer, die auf der Dircksenstraße dabei erwischt wurden, wenn sie schneller als zehn km/h unterwegs waren. Denn die von der Polizei vereinnahmten Bußgelder bleiben bestehen. „Verwarnungsgeldangebote, die angenommen und bezahlt wurden sowie Bußgelder, welche bereits Rechtskraft erlangt haben, bleiben vereinnahmt“, stellt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese auf die Anfrage des FDP-Abgeordneten Stefan Förster zum Thema „Rechtswidrige Tempo-10-Zone in der Dircksenstraße“ klar. Wie berichtet, hat das Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg (OVG) nach einer Anwohnerklage die „Tempo-10-Zone“ zwischen Alex und Hackeschem Markt am 20. November aufgehoben. Grund: Das Verkehrsschild gibt es gar nicht im Verkehrszeichenkatalog. Das Bezirksamt hat die Schilder nach 15 Jahren am 25. November abgeschraubt. DJ
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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