SPD will Modellprojekt nach Mitte holen

Parkverbot im Scheunenviertel

Für den Graefekiez in Kreuzberg ist es bereits beschlossene Sache. Nun wird auch in Mitte nach weitläufigen Parkverbotszonen gerufen. Das Modellprojekt „Parkplatzfrei“ schlägt die SPD für zwei Kieze vor.

Den Auto-raus-Plan für den Graefekiez hatten Grüne und SPD vorgeschlagen. Jetzt zieht die SPD auch in Mitte nach. Dort soll das Parkverbot zunächst in einem Modell-Kiez getestet werden. Als mögliche Standorte schlägt die SPD „hochverdichtete Gründerzeitquartiere“ vor, beispielsweise das Westfälische Viertel in Moabit oder das Scheunenviertel in Mitte. In den genannten Kiezen sollen im Rahmen des Modellprojekts für mindestens zwölf Monate keine privaten Autos, Lkw oder Anhänger geparkt werden dürfen. Stattdessen sollen die Straßen zu Spielstraßen für Kinder werden. Ausgenommen sind Fahrradstraßen und Behindertenparkplätze. Auch Lieferfahrzeuge sollen weiterhin parken können.

Ihren Antrag begründet die SPD damit, den Verkehr in Wohnstraßen reduzieren zu wollen und damit Lärm und Abgase. Die weggefallenen Parkplätze wiederum sollen für Aktivitäten der Anwohner nutzbar werden: „Die damit gewonnene Lebensqualität kommt allen Menschen zugute.“ Wie im Kreuzberger Graefekiez soll der Modellversuch wissenschaftlich begleitet werden. Dazu gehört laut Antrag auch, die Anwohner und Gewerbetreibenden zu befragen. Mit dem Antrag beschäftigt sich jetzt erstmal der Verkehrsausschuss. Dorthin haben ihn die Bezirksverordneten auf ihrer Juni-Sitzung überwiesen.

Das Parkverbot ist eine von vielen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Mitte – von Kiezblocks über Einbahnstraßen bis hin zu Pollern. Jüngstes Beispiel ist der Bellermannkiez. Dort lässt das Straßen- und Grünflächenamt jetzt weitere Poller aufstellen und zwar an der Kreuzung Eulerstraße und Klever Straße. Der sogenannte Modalfilter ist der zweite im Bellermannkiez und soll den Durchgangsverkehr zurück auf die Hauptstraßen leiten. Polizei, Feuerwehr und BSR können die Poller bei Bedarf aber herausnehmen. Hinzu kommt, dass der Senat die Parkraumbewirtschaftung in den kommenden Jahren auf das gesamte Stadtgebiet innerhalb des S-Bahn-Rings erweitern will und das Parken in ganz Berlin zum 1. Juli teurer wird. So steigen die Gebühren für die Autofahrer um einen Euro pro Stunde.