Trinkfeste Touristen strampeln weiter
Senat will nervige Bier-Bikes nicht verbieten
Bei schönem Wetter rollen wieder die kuriosen Strampel-Tresen durch die City. Auch wenn der Senat die sogenannten Bier-Bikes nicht gut findet, will er sie nicht verbieten.
Das geht aus der Antwort von Verkehrsstaatssekretärin Claudia Elif Stutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Damiano Valgolio (Linke) hervor. Der wollte wissen, „wann endlich Schluss mit BigBikes auf Berlins Straßen ist“. Für Valgolio gehören die rollenden Tresen „zu den negativen Auswüchsen des Tourismus in dieser Stadt“, wie er sagt. Die langsamen und schwere Gefährte würden den Verkehr blockieren, Verkehrssteilnehmer gefährden und „zu alkoholbedingten Ausfallerscheinungen und einer erhöhten Lärmbelästigung führen“. In anderen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen und Hamburg seien die Big-Bikes, wie die Betreiber die Bier-Bikes gerne nennen, verboten.
Laut Claudia Elif Stutz gibt es aber kaum Beschwerden; nur drei aus den Jahren 2020 und 2021 in Friedrichshain-Kreuzberg. Der Senat hält die fahrenden Bierfässer mit johlenden Touristen zwar nicht den „qualitätstouristischen Zielen des Senats und der Berlin Tourismus und Kongress GmbH (BTK) dienlich“, will aber nicht gegen die Bier-Bikes vorgehen. Dass die Gefährte „nicht das touristische Image fördern, das vom Senat angestrebt wird, ist als alleiniger Ablehnungsgrund der Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes im Rahmen der vorzunehmenden Ermessensausübung nicht ausreichend“, so die Staatssekretärin.
Das Bezirksamt Mitte teilt mit, dass es bisher „keine Versagungsgründe“ gab und „eine besondere Beschwerdelage, insbesondere Zuwiderhandlungen gegen Nebenbestimmungen, Verkehrsgefährdung usw. nicht bekannt sind“. Es sei zudem „schwer, Lärmbeschwerden eines in einer Großstadt am Verkehr teilnehmenden Objekts geltend zu machen und rechtssicher festzustellen“, heißt es. Die Frage der Linken, ob der Senat Verordnungen, Verbote oder „sonstige Maßnahmen plane, um BigBike/BierBike-Fahrten zu unterbinden“, beantwortete Stutz zweimal mit Nein.
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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