Touribusse: Dürfen die das?
Mitte. Den FDP-Abgeordneten Henner Schmidt stört, dass sogenannte Hop-On-Hop-Off-Busse langsam durch die Stadt schleichen und beim Parken Sehenswürdigkeiten verdecken. Dürfen die das? Das wollte Schmidt vom Senat wissen. Ja, wenn sie nicht ohne triftigen Grund so langsam fahren, dass sie den Verkehrsfluss behindern, sagt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese in seiner schriftlichen Antwort auf die Anfrage. Und wenn ein Touribus beim Halten oder Parken eine Sehenswürdigkeit verdeckt, ist das „ein rein ästhetischer Aspekt, welcher weder gesetzliche Halt- oder Parkverbote noch eine Anordnung von Verkehrszeichen rechtfertigt, die ein solches Verhalten unterbinden würden“, stellt Streese klar. DJ
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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