Wieder Autos auf dem Boulevard

Überraschende Kehrtwende im Streit um die Friedrichstraße

Der Endlos-Streit um die Friedrichstraße geht in die nächste Runde. Ab Juli dürfen dort erstmal wieder Autos rollen. Ab Herbst will der Senat ein Konzept mit Anrainern erarbeiten.

Seit Ende Januar ist die Friedrichstraße Fußgängerzone. Das erneute Autoverbot setzte Berlins damalige Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) kurz vor der Wiederholungswahl mit dem Bezirk Mitte durch. Ein Konzept sollte später präsentiert werden. Bis auf ein paar Blumenkübel und Sitzmöbel passierte aber nichts. Nun die überraschende Kehrtwende. Ab Juli dürfen wieder Autos durch den gesperrten Abschnitt zwischen Leipziger Straße und Französische Straße fahren. Das gab die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) bekannt.

„Die aktuelle Anordnung des Bezirksamtes Mitte zur sofortigen Vollziehung der Teileinziehung wird aufgehoben“, heißt es in einer Mitteilung. Denn für die Anordnung einer solchen Maßnahme sei nach der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) „ein besonderes öffentliches Interesse erforderlich“, das aus Sicht der Senatsverkehrsverwaltung nicht gegeben sei. Auch bestehe keine besondere Dringlichkeit einer Umsetzung der Teileinziehung. Daher: „Die Aufhebung tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft“. Die Verkehrssenatorin reagiert damit auf mehrere Widersprüche von Anwohnern und einem Eilverfahren vor Gericht. Laut Manja Schreiner sei den Beschwerdeführern ein „Moratorium“ angeboten worden. Das soll garantieren, dass die „dauerhafte Gestaltung der historischen Mitte nicht durch parallele juristische Verfahren eingeschränkt oder Vorfestlegungen durch ein Gericht getroffen werden“. Ab Herbst soll dann ein Beteiligungsverfahren mit den Anrainern für ein Gesamtkonzept beginnen. Die historische Mitte im Umfeld des Gendarmenmarktes, der Friedrichstraße und des Checkpoint Charlie müsse „gemeinsam gedacht“ werden, so Schreiner.

Überrascht hat die Entscheidung des Senats auch den Bezirk. Die Friedrichstraße werde „nicht einfach wieder florieren, nur weil Verbrenner wieder durchfahren dürfen“, so Bürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne). Ein Gesamtkonzept müsse her, das neben Verkehrs- und Stadtentwicklungsaspekten auch die wirtschaftlichen Belange berücksichtige. Dass die Friedrichstraße nicht zumindest den Sommer über Fußgängerzone bleibt, bedauert Remlinger.