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Ergebnisse der Hygienekontrollen müssen jetzt sichtbar gemacht werden
Verschimmeltes Gemüse, marode Küchen: Es ist schon manchmal ziemlich eklig, was die Kontrolleure von der Lebensmittelaufsicht in Kneipen, Restaurants, Imbissen, Bäckereien und Fleischereien zu sehen bekommen.
Seit 1. Januar müssen die etwa 50.000 Betriebe über Ergebnisse der Hygienekontrolle per Aushang an der Tür informieren. Mit dem noch vom grünen Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt eingerührten „Saubere-Küchen-Gesetz“ mit dem sperrigen Titel Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz sollen Kunden „mit der Transparenz der amtlichen Kontrollergebnisse gut informiert entscheiden, wo sie Lebensmittel einkaufen oder verzehren“, so Verbraucherschutzstaatssekretär Markus Kamrad.
Eine wichtige Sache, finde ich. Die Betriebe bekommen nach der Kontrolle ein Transparenzbarometer, das sie zwölf Monate aushängen müssen. Die Daten zu Reinigung, Kühlung, baulicher Beschaffenheit und Schädlingsbekämpfung werden in eine Farbskala von Grün bis Tiefrot übertragen. Die wird auch im Internet veröffentlicht. Betriebe können bei schlechter Bewertung eine kostenpflichtige Nachkontrolle verlangen. Ist das Ergebnis besser, wird die schlechte Skala ersetzt.
Kritiker wie der Bezirk Pankow, der seit Jahren auf seiner Smiley-Seite Kontrollergebnisse veröffentlicht, monieren, dass sich Lokale bei Negativbewertung gegen Geld eine Nachkontrolle kaufen können. Der Senat sieht das anders. Das Barometer sei ein Grundrechteingriff und könne existenzgefährdend sein. „Zentrale Stellschraube“ ist deshalb die Korrekturmöglichkeit, „damit die betroffenen Lebensmittelunternehmer*innen eine schlechte Bewertung innerhalb kurzer Zeit aus der Welt schaffen können“, so eine Sprecherin der Senatsverwaltung.
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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