Gebühren werden erstattet
Mitte. Für Veranstaltungen im öffentlichen Raum fallen bis Ende des Jahres keine Sondernutzungsgebühren an, wie Almut Neumann (Bündnis 90/Grüne), Stadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, mitteilt. Das Bezirksamt Mitte folge damit einer Empfehlung des Senats. Dieser Schritt soll die Veranstaltungswirtschaft und das Schaustellergewerbe entlasten. In beiden Bereichen gab es große Einbußen infolge der Corona-Pandemie. Veranstalter, die für 2022 bereits Sondernutzungsgebühren bezahlt haben, können diese auf Antrag an das Straßen- und Grünflächenamt erstattet bekommen. Für Schankvorgärten hatte das Bezirksamt bereits 2021 die temporäre Befreiung von der Sondernutzungsgebühr umgesetzt und auf eine Erhebung verzichtet. Diese Regelung gilt auch im laufenden Jahr. Ab 2023 sind wieder die entsprechenden Gebühren zu entrichten. uma
Autor:Ulrike Martin aus Neukölln |
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