Infektionsschutzkontrollen in Gaststätten am Weinbergsweg

Am 3 Juli 2020 führte das Ordnungsamt Mitte gemeinsam mit der Polizei eine Schwerpunktkontrolle von Gaststätten am Weinbergsweg durch. Überprüft wurden die Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sowie Sondernutzungserlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz.

Die fünf Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes stellten 31 Ordnungswidrigkeiten fest. Die Polizei unterstützte bei der Identitätsfeststellung der gegen die Infektionsschutzauflagen verstoßenden Personen.

Kontrolliert wurden sowohl Gäste als auch Gaststättenbetreibende. Einige Gäste hielten sich nicht an die Vorgabe, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, während sie sich innerhalb der Gaststätte, z.B. beim Gang zur Toilette, bewegten. Mehrere Gaststättenbetreiber konnten keine Anwesenheitsdokumentation mit den Kontaktdaten und der Aufenthaltszeit der Gäste vorlegen, die zur Kontaktnachverfolgung bei Infektionsfällen dringend benötigt wird. Für manche Gaststätten lag überhaupt kein Hygienekonzept vor, um Gäste und Mitarbeiter vor einer Covid-19-Infektion zu schützen. Außerdem wurden Verstöße gegen Sondernutzungserlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz festgestellt. Einzelne Gaststätten überschritten die ihnen zugewiesene Außenfläche deutlich und stellten ihre Stühle und Tische so auf, dass Fußgänger am sicheren Vorbeigehen gehindert wurden. my

Autor:

Manuela Frey aus Charlottenburg

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