Dirk Jericho aus Mitte

Senator Andreas Geisel (SPD) hat dem Senat die Ergebnisse der Bevölkerungsprognose 2021-2040 für die Bezirke vorgelegt. Die Bevölkerungsprognose und insbesondere die Ergebnisse auf Bezirksebene sind wichtig für Planer und Politiker. Die Prognosen sind Grundlage für Wohnungsbau, Kita- und Schulversorgung, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und für die Festlegung von Wahlkreisen. Insgesamt wächst Berlin bis 2040 um 187.000 Menschen auf 3,963 Millionen Einwohner. Der größte Zuwachs wird für die...

Grünau. Der Grünauer Forst, ein Waldgebiet im Südosten Berlins mit einer Größe von 874 Hektar, wurde jetzt als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. Dadurch soll „der Forst mit seinen abwechslungsreichen, vielfältigen und vielschichtigen Wald- und Offenlandstrukturen, Gewässern und Feuchtgebieten als Ausschnitt der eiszeitlich geprägten Berlin-Fürstenwalder Spreetalniederung erhalten, entwickelt und wiederhergestellt werden“, sagt Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne). In Berlin gibt es...

Berlin. Die Verbraucherzentrale eröffnet im zweiten Quartal 2023 am Bahnhof Lichtenberg ihre erste Beratungsstelle im Ostteil der Stadt. Im Büro in der Frankfurter Allee 218 beraten die Mitarbeiter unter anderem zu Themen wie Gewährleistung, Onlinehandel, Versicherungen und Haustürgeschäfte. Die mobile Verbraucherberatung in den Quartieren und Kiezen im Ostteil wird auch weitergeführt. Wie die Chefin der Verbraucherzentrale Berlin, Dörte Elß, sagt, kehrt die Verbraucherzentrale nach über 25...

Berlin bekommt aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen insgesamt 21,7 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss im Bundestag beschlossen. Gefördert werden sieben Projekte in fünf Bezirken. 5,4 Millionen Euro bekommt Neukölln für die Sanierung des Schwimmbeckens und der Sporthalle in der Schilling-Schule. In Oberschöneweide kann ein Jugendzentrums im Mellowpark, An der Wuhlheide 250-256, gebaut werden. Der Bund gibt 3,8 Millionen Euro. Den...

Berlin. Die landeseigene Agentur Kulturprojekte Berlin bereitet ein umfangreiches Programm zum 175. Jahrestag der Märzrevolution von 1848 vor. Wie Kultursenator Klaus Lederer (Linke) mitteilt, sind am Wochenende rund um den 18. März 2023 gemeinsam mit 20 Einrichtungen wie zum Beispiel dem Humboldt Forum, dem Deutschen Historischen Museum, dem Maxim-Gorki-Theater und der Zitadelle Spandau zahlreiche Aktionen geplant. „Ausstellungen und Talks, Performances und interaktive Führungen, künstlerische...

Berlin. Anke Jentzsch wurde als neue Pflegedirektorin der Charité bestellt, wie der Aufsichtsrat mitteilt. Sie wird damit zugleich Mitglied der Klinikleitung. Anke Jentzsch löst Nagi Salaz ab, der die Stelle kommissarisch übernommen hatte. Die 38-Jährige ist bislang Pflegedirektorin und Mitglied des Krankenhausdirektoriums der zur Agaplesion Gruppe gehörenden Zeisigwaldkliniken Bethanien Chemnitz. Die examinierte Gesundheits- und Krankenpflegerin schließt derzeit ihr Promotionsstudium an der...

Das beliebte Hallenfußballturnier mit Fußballstars in der Max-Schmeling-Halle fällt zum dritten Mal aus. Wegen Corona musste die zwölfte Auflage des AOK-Traditionsmasters bereits im Januar 2021 und 2022 verschoben werden. Jetzt hat Veranstalter Bernd Kühn das geplante Turnier mit Fußballlegenden in acht Mannschaften am 6. und 7. Januar 2023 erneut abgesagt. Grund seien diesmal nicht die Corona-Beschränkungen, sondern versechsfachte Kosten für die Max-Schmeling-Halle, wie Kühn sagt. Ihn ärgert,...

Berlin. Immer mehr Bundesländer schaffen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ab. In Berlin gilt sie „aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie“ weiterhin. Der Senat verteilt deshalb kostenlos 850.000 Schutzmasken für bedürftige Menschen und Obdachlose. Die Masken werden an die Bezirke und an Einrichtungen der Kältehilfe verteilt. Für die Kältehilfe stellt die Senatssozialverwaltung zusätzlich 50.000 Schnelltests zur Verfügung. Anspruch auf kostenlose Masken haben Sozialhilfeempfänger,...

Berlin. Junge Leute zwischen 18 und 23 Jahren bekommen auf Wunsch vom Senat eine Jugendkulturkarte mit einem Guthaben von 50 Euro. Damit können sie Karten an rund 200 Kulturorten wie Theater, Museen, Clubs und Kiezkinos kaufen. Die Jugendkulturkarte solle eine Einladung sein, in der Pandemie Verpasstes nachzuholen, sagt Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Auch die Kulturbranche sollte „in Zeiten multipler Krisen“ von der Karte profitieren. Die Aktion läuft vom 1. Februar bis 30. April 2023....

Nach dem Wahldesaster und der gerichtlich angeordneten Wiederholungswahl versprechen im laufenden Wahlkampf natürlich alle Politiker Besserung. Vor allem die Verwaltung, die die Bürger immer wieder mit Antragsstaus und geschlossenen Amtsstuben nervt, soll mal wieder „radikal“ reformiert werden, wie zum Beispiel Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sagt. Richtig radikal ist der Vorschlag der FDP: Die Liberalen, die auf eine sogenannte Deutschland-Koalition mit SPD und CDU in die Regierung...

Der Senat hat den am 1. November angekündigten Mietenstopp beschlossen. Demnach dürfen die sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen bis zum 31. Dezember 2023 die Mieten nicht erhöhen. Bereits zum 1. November erfolgte Mieterhöhungen müssen die kommunalen Vermieter zurücknehmen. „Als Gesellschaften mit mehr als 360.000 Wohnungen für 750.000 Menschen in Berlin haben die sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen und die Berlinovo eine besondere Verantwortung für eine sozial gerechte Wohnungspolitik“,...

Rettungsdienste sind seit Juni 2022 bei 24 dokumentierten Einsätzen durch Straßenblockaden von Klimaaktivisten der "Letzten Generation" zu spät an der Einsatzstelle oder im Krankenhaus angekommen. Das geht aus den Antworten von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Vasili Franco (Grüne) zum Thema „Behinderung von Einsatzfahrten von Feuerwehr und Rettungsdienst“ hervor. Der Politiker hatte nach einer Statistik über erfasste Behinderungen durch alle möglichen...

Berlin. Der Landessportbund Berlin (LSB) erhält für seine jahrelange Unterstützung der Bundesnetzwerktagung des queeren Sports (BuNT) stellvertretend den Ethikpreis des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB). „Die Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt im Sport ist uns ein wichtiges Anliegen“, sagt LSB-Präsident Thomas Härtel. Die BuNT ist ein gleichberechtigter Zusammenschluss von Sportverbänden, queeren Sportvereinen und Interessenvertretungen. Die Veranstaltung „fördert die...

25 Kandidaten wurden von zwölf Landeslisten für die Wiederholungswahlen am 12. Februar gestrichen. Das hat der Landeswahlausschuss beschlossen. Zur Vorbereitung für die angeordnete Wiederholungswahl mussten die zugelassenen Landeslisten für die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 aktualisiert werden. Der Hauptgrund für die Streichung aus den Wahlvorschlägen ist, dass 19 Kandidaten von 2021 mittlerweile aus Berlin weggezogen sind. Ein Kandidat ist verstorben und fünf haben ihren Rücktritt...

Berlin. Brüssel und Berlin sind seit 30 Jahren Städtepartner. Am 1. Juni 1992 hatten Berlin und die Region Brüssel-Hauptstadt ein „Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit“ unterzeichnet. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) war aus Anlass des 30-jährigen Jubiläums am Anfang Dezember in Brüssel und lud dort zu einem feierlichen Empfang mit 150 Persönlichkeiten ein. Der gesamte Senat tagte am 6. Dezember auswärts. Auch die Senatspressekonferenz am Dienstag fand mit...

Der Senat hat das leer stehende NH-Hotel in der Bundesallee 36/37 als Quarantäneunterkunft für Obdachlose angemietet. Infizierte sollen sich dort auskurieren. In Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein müssen Corona-Positive nicht mehr in häusliche Quarantäne. In Berlin ist die Selbstisolation nach Corona-Verordnung Pflicht. Bei Verstoß drohen vierstellige Strafen. Obdachlose jedoch können nicht in häusliche Quarantäne, weil sie kein Zuhause haben. Und in die Nachtunterkünfte...

Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) feiert die jetzt im Senat beschlossene neue Parkgebühren-Ordnung als Verkehrswende. Mit der Erhöhung der Parkgebühren ab 2023 wolle sie „Anreize für eine umweltfreundliche Mobilität setzen“, twittert sie. Autofahrer sollen immer mehr blechen. Die Parktickets werden einen Euro pro Stunde teurer. Je nach Zone muss man dann zwei statt bisher einen Euro, drei Euro statt bisher zwei und vier statt bisher drei Euro zahlen. Der Senat rechnet mit...