Dirk Jericho aus Mitte

Berlin. Bewohner in Pflegeheimen müssen keine Maske mehr tragen. Auch die Pfleger können den Pflegebedürftigen endlich wieder ihr Gesicht zeigen. Nur bei körpernahen Tätigkeiten oder auf Wunsch sollen die Pfleger eine Maske tragen. Das hat der Senat beschlossen. Die Masken in den Pflegeheimen waren vor allem für Demenzkranke ein Riesenproblem, weil sie keine Mimik mehr erkennen konnten. Auch Angehörige, die Schwerstkranke oder Sterbende besuchen, müssen in den Zimmern keine Maske mehr tragen....

Berlin. Die Hauptstadt beteiligt sich zum sechsten Mal an der Aktion „Stadtradeln“ vom Verein Klima-Bündnis. Im vergangenen Jahr haben mehr als 15 000 Berliner mitgemacht. Ziel ist es, möglichst viele zum Fahrradfahren zu bewegen. Schulklassen, Sportvereine, Unternehmen oder Behörden können vom 3. bis zum 23. Juni mitmachen und in drei Wochen möglichst viele Wege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurücklegen. Es geht darum, als Team möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zu sammeln. Unter den...

Kein Landesparlament ist jünger als das Berliner. Das ergibt eine Datenerhebung und Auswertung der Internetplattform Auftragsbank. Das Team hat alle Parlamente in den einzelnen Bundesländern untersucht und sich deren Zusammensetzung im Hinblick auf Frauenquote, Ausbildung und Beruf der Politikerinnen und Politiker untersucht. Mit einem Durchschnittsalter von 45 Jahren ist das Abgeordnetenhaus das jüngste Parlament in Deutschland. Dort arbeitet in der Grünen-Fraktion auch die jüngste Abgeordnete...

Berlin. Der Senat beruft auf Vorlage von Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) Senatsbaudirektorin Petra Kahlfeldt als neues Kuratoriumsmitglied für die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas. Kahlfeldt tritt die Nachfolge der früheren Senatsbaudirektorin Regula Lüscher an. Zweites Kuratoriumsmitglied für das Land Berlin bleibt Staatssekretär Torsten Wöhlert. Die Stiftung betreut das Denkmal für die ermordeten Juden Europas neben dem Brandenburger Tor. Das Holocaust-Mahnmal...

Berlin. Die wegen Corona getroffene Sonderregelung zum Berlinpass bleibt vorerst bestehen. Die abgelaufenen Pässe gelten mit Sozialbescheid weiter, weil die Ämter wegen der Flüchtlinge überlastet sind. Der Berlinpass wird bei Vorlage des Bewilligungsbescheides weiterhin vom Bürgeramt im schriftlichen Verfahren ausgegeben. Mit dem Pass erhalten Sozialhilfeempfänger vergünstigte Preise für Kultur-, Bildungs-, Sport- und Freizeitangebote. Außerdem bekommen Passinhaber das vergünstigte...

Am 11. und 12. Juni findet die 11. Lange Nacht der Religionen statt. Unterschiedliche Religionen und interreligiöse Initiativen präsentieren sich und laden zu diversen Veranstaltungen ein. „Jeder soll nach seiner Façon selig werden“, das hat schon der Alte Fritz vor 250 Jahren gesagt. Der Preußenkönig Friedrich II. wollte mit dem Spruch ein Zeichen für Toleranz und freie Religionsausübung setzen. Auch heute hat Berlin eine bundesweit einzigartige religiöse Vielfalt. Dort leben Christen, Juden,...

Der Senat und die Leitung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) haben bei einem Treffen im Roten Rathaus ihre Zusammenarbeit bekräftigt. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) würdigte bei ihrem Treffen mit Bischof Christian Stäblein und der Kirchenleitung der EKBO das ehrenamtliche Engagement der Gemeinden in der Flüchtlingshilfe. „Die evangelische Kirche hat sich in den vergangenen Monaten in besonderer Weise als verlässliche Partnerin im...

Berlin. Kulturstaatssekretär Torsten Wöhlert hat Freya Kaulbars das Bundesverdienstkreuz überreicht. Die Auszeichnung hatte die 80-jährige Berlinerin bereits am 3. November 2021 von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehen bekommen. Kaulbars wird mit dem Verdienstkreuz für ihre langjährigen Verdienste um klassische Musik geehrt. Beruflich war sie an der Biologischen Fakultät der Freien Universität sowie am Robert-Koch-Institut tätig und hat sich daneben viele Jahre im Vorstand des...

Nach dem vom Gericht gestoppten Mietendeckel hat die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) jetzt einen neuen Plan für „gerechte Mieten“. Eine „30-Prozent-Belastungsgrenze“ je nach Einkommenssituation wäre „fair und eine nachvollziehbare Lösung für alle“, so Giffey im Interview des Tagesspiegels. Jeder zahlt höchstens 30 Prozent seines Haushaltsnettoeinkommens für die Miete, so die Idee. Das sei gerechter als der Mietendeckel, bei dem auch „wohlhabende Mieter einer Wohnung...

434 körperliche Angriffe von Gefangenen auf andere Gefangene haben die Anstaltsleiter im vergangenen Jahr registriert. 55-mal wurden auch Justizvollzugsbeamte körperlich angegriffen. Mit 27 Angriffen auf die Wärter 2021 ist die Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee für Bedienstete am gefährlichsten. Danach kommt die JVA Heidering in Großbeeren mit neun Attacken auf Wärter im vergangenen Jahr. Das geht aus den Zahlen von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf eine Anfrage des Abgeordneten...

Berlin. Nach zwei Jahren Zwangspause startet auch die Jazz- und Impro-Szene wieder durch. Vom 4. bis 10. Juli findet an vielen Orten die Jazzwoche Berlin #4 statt. Veranstalter der Konzerte ist die IG Jazz Berlin. Während der Jazzwoche wird am 5. Juli zum sechsten Mal der Berliner Jazzpreis von Berliner Senat und Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) vergeben. Preisträgerin 2022 ist Cymin Samawatie. Das detaillierte Programm der Jazzwoche Berlin #4 findet sich im Internet unter...

Berlin. In der Hauptstadt werden wieder über 5000 Schöffen sowohl für die Straf- als auch für die Jugendstrafgerichte gesucht. Die ehrenamtlichen Richter werden für fünf Jahre gewählt. In Strafverfahren am Landgericht, einem Amtsgericht oder einer Jugendstrafkammer sollen die Nichtjuristen durch ihre eigene Lebens- und Berufserfahrung helfen, gerechte und bürgernahe Urteile zu finden. Interessierte für die Wahlperiode 2024 bis 2028 können sich ab sofort unter berlin.de/schoeffenwahl bewerben....

Berlin. „50 Jahre Welterbekonvention: Erbe erhalten – Zukunft gestalten“: Unter diesem Motto steht der Unesco-Welterbetag am Pfingstsonntag. 51 Welterbestätten in Deutschland präsentieren sich als Kultur- und Naturerbe. In Berlin steht das aktuelle Auswahlverfahren zum Welterbe-Antrag für die denkmalgeschützten Ensembles der Nachkriegsmoderne mit der Karl-Marx-Allee und der Interbau 1957 im Mittelpunkt. Sie sollen auf die Unesco-Welterbeliste. Am 5. Juni stellen Vereine und Initiativen rund um...

Berlin. Alle Mietwagenfirmen müssen an ihren Autos jetzt eine Ordnungsnummer vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) an der Heckscheibe haben. Die weißen Nummern auf blauem Grund wurden für genehmigte Fahrzeuge ausgegeben. Beim Buchen eines Mietwagens über eine App wie Uber, Bolt oder Free Now können Kunden so vor dem Einsteigen prüfen, ob das Fahrzeug einem konzessionierten Unternehmen gehört. Der Senat hatte seit vielen Jahren gefordert, dass der Bund bei den Mietwagen...

Berlin. Die Senatsverkehrsverwaltung hat keine Daten darüber, wie viele Fußgängerüberwege in den Bezirken seit 2011 angeordnet wurden. Das sagte Staatssekretärin Meike Niedbal auf Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Grüne). Der wollte wissen, warum „die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange dauert“. In Berlin vergehen von der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung bis zum Aufmalen der Zebrastreifen oft viele Jahre. Wie Niedbal in der Antwort schreibt, dürfte das „in der Regel“ nicht...

Der Senat nutzt schon länger jeden Vorwand, um Autos aus dem Straßenbild zu verdrängen. Doch der Entwurf des Radikalgesetzes der Aktivisten von „Berlin autofrei“ scheint selbst der grünen Verkehrssenatorin Bettina Jarasch zu weit zu gehen. Ein komplettes Fahrverbot für Privatautos innerhalb des S-Bahnrings lehnt der Senat ab, weil die Totalverbote unverhältnismäßig seien. Der Gesetzentwurf ist nach meiner Meinung vor allem völlig willkürlich und weltfremd. Nur noch eine Fahrt pro Monat sollen...

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) will in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Flüchtlingsheimen kostenfreie Tampon- und Kondomautomaten installieren lassen. „Diese Artikel sollten überall zugänglich sein“, sagt Lehmann. Tampons und Kondome kosten Geld, das nicht jeder habe. Der Abgeordnete will auch Kondomautomaten an Oberschulen, „weil nicht jedes Mädchen welche zu Hause bekommt“. Lehmann geht es um die „Lockerheit im Umgang mit diesem Thema. Das muss völlig normal sein“,...

Berlin. Der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB) hat auf seiner konstituierenden Sitzung den neuen Vorstand gewählt. LSBB-Vorsitzende ist Eveline Lämmer vom Landesverband der Volkssolidarität. Zu ihrer Stellvertreterin wurde die langjährige DGB-Vizechefin und heutige Landeschefin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer, gewählt. Der Landesseniorenbeirat besteht aus 25 Mitgliedern und setzt sich zusammen aus den zwölf Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen und aus...