Nächster Akt im Euref-Theater

Schöneberg. Nächster Akt im rot-grünen Theater um die „Häuser 21/22“ auf dem Euref-Campus: SPD-Fraktionschef Jan Rauchfuß hat sich zu Wort gemeldet.

Rauchfuß ärgert sich, dass ein Einschreiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt überhaupt notwendig geworden ist, um den Ablehungsbescheid zu korrigieren und stellt die Frage in den Raum, ob die Bauanträge des Investors Reinhard Müller überhaupt objektiv und unvoreingenommen geprüft worden sind.

Zu der vom grünen Fraktionsvorsitzenden Jörn Oltmann geforderten Erschließungsstraße vor der Erteilung einer Baugenehmigung sagte Rauchfuß, die Torgauer Straße reiche aus. Der Verkehr, insbesondere der motorisierte Individualverkehr, sei sehr viel geringer, als ursprünglich befürchtet.

Jan Rauchfuß vermutet sogar, dass Tempelhof-Schönebergs Stadtentwicklungsstadträtin vorsätzlich gehandelt habe. „Dem größten und wichtigsten Vorhaben für erneuerbare Energien und Elektro-Mobilität in Tempelhof-Schöneberg will sie offenbar keine Chance geben“, sagte Rauchfuß.

Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) habe den Bezirk sehenden Auges in ein aussichtsloses Widerspruchsverfahren gesteuert, lautet der Vorwurf. Mit dem Ergebnis, dass Müller seine Baugenehmigung erhalten, Tempelhof-Schöneberg gleichzeitig Zeit und Geld verloren habe. Dem Bezirk entgehe eine Genehmigungsgebühr von 70 000 Euro. Zusätzlich müsse Tempelhof-Schöneberg die Anwaltskosten des Euref-Investors tragen.

Die attackierte Stadträtin kann die Aufregung nicht verstehen. Mehr als 60 Baugenehmigungen seien auf dem Euref-Gelände bewilligt worden. Im Falle des Hauses 21/22 hätten Stadtplanungsamt und Rechtsamt den Bauantrag ohne Ansehen der Person geprüft und ihn aus fachlichen und juristischen Gründen ablehnen müssen, so Sibyll Klotz, die die Entscheidung der Senatsverwaltung nicht nachvollziehen kann. Klotz: „Es liegt die Vermutung nahe, dass eher politisch entschieden wurde.“ KEN