CDU fordert längere Öffnungszeiten der Briefwahllokale

Schöneberg. In Berlin ist ja immer etwas los. Der 24. September aber wird ein besonderer Tag. Es ist der Tag der Bundestagswahl, des Volksentscheids zu Tegel – und des Berlin-Marathons; was buchstäblich zu Zusammenstößen von Wählern und Läufern führen kann.

Dann nämlich, wenn das Wahllokal auf der anderer Seite der Laufstrecke liegt, die über etwa zehn Kilometer auch durch Schöneberg verläuft. Es ist in der Vergangenheit nicht selten vorgekommen, dass Bürger wegen des Laufereignisses ihr Ziel in der Stadt an diesem Tag nur schwer und über lange Umwege oder schlimmstenfalls gar nicht erreichen konnten. Die Streckenposten sind da ganz unbarmherzig.

„Vielen Menschen wird aber erst wenige Tage vor der Wahl, wenn die Route markiert wird und die Medien über den konkreten Streckenverlauf berichten, bewusst werden, dass Wahltag und Marathon zusammenfallen“, fürchtet CDU-Fraktionschef Matthias Steuckardt und fordert das Bezirksamt auf, die Briefwahllokale zumindest in der letzten Woche vor der Wahl, insbesondere am Freitag und Sonnabend, ganztägig geöffnet zu halten, damit auch kurzentschlossene Wähler ihre Stimme abgeben können. Eine Stimmabgabe per Briefwahl auf dem Postweg sei dann unter Umständen nicht mehr fristgerecht möglich, so Steuckardt.

CDU-Mann Matthias Steuckardt kritisiert in einem Brief an Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Öffnungszeiten. Das Briefwahllokal in Raum 195 im Rathaus Schöneberg am John-F.-Kennedy-Platz hat montags von 8 bis 15 Uhr, dienstags und donnerstags von 10 bis 18 Uhr, mittwochs von 8 bis 14 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Wähler warteten in langen Schlangen. Das entspräche nicht den Bedürfnissen von Arbeitnehmern, sagt Steuckardt.

Bei der Bundestagswahl 2013 hatten 31,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme bereits vor dem Wahltag abgegeben. KEN