Erster Bürgerrat im Bezirk gestartet

Die Erprobung des Beteiligungskonzepts hat begonnen

Der Bezirk ist Vorreiter mit einem Pilotprojekt, den Bürgerräten.

Vereine und Initiativen gäben nicht immer die Meinung der Mehrheit wider, meint Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Sie will die Meinung möglichst der Gesamtbevölkerung einholen. Das Konzept der „Bürgerräte“, wie es von der Friedenauer Initiative „Nur Mut“ an das Bezirksamt herangetragen wurde, ist für Schöttler der richtige Weg.

Es hat sich glücklich gefügt, dass der Senat dem Projekt den Zuschlag gegeben hat und es mit einmalig 150 000 Euro auch finanziert. Ganz reicht die Summe nicht. Für jeden Bürgerrat hat Angelika Schöttler weitere 7500 Euro angesetzt.

Anfang August hat in Friedenau anderthalb Tage der erste Bürgerrat getagt. Begleitet von zwei professionellen Moderatoren wurde die Frage „Wie können wir den Ortsteil lebenswert erhalten und die Zukunft gemeinsam gestalten?“ erörtert. In den sechs weiteren Bürgerräten, die bis März in Schöneberg-Nord und -Süd, Tempelhof, Marienfelde, Mariendorf und Lichtenrade durchgeführt werden, bleibt das Thema dasselbe. In einer zweiten Stufe, dem „Bürgercafé“, werden die vom Bürgerrat erarbeiteten Lösungsvorschläge der Öffentlichkeit vorgestellt, mit den Anwesenden diskutiert und, von Moderatoren begleitet, an Thementischen bearbeitet. Das Friedenauer Bürgercafé findet am 14. August von 18 bis 20 Uhr in der Seniorenfreizeitstätte Stierstraße, Stierstraße 20A, statt.

Danach hat eine Resonanzgruppe aus Verwaltungsfachleuten das Wort. Sie prüfen, welche der Vorschläge umgesetzt werden können. Was machbar ist, wird 2020 der Bezirksverordnetenversammlung zur Abstimmung vorgelegt. „Für die Vorschläge muss es eine politische Mehrheit geben“, erklärt Bürgermeisterin Schöttler.

Sie will die Bürgerräte fortführen und alle zwei Jahre „zu einem Thema mit den Bürgern arbeiten“. Finanzieren muss das der Bezirk dann selbst. Die Bürgermeisterin glaubt, mit 6000 Euro je Bürgerrat auszukommen. Das Projekt wird wissenschaftlich begleitet und von der Verwaltung umfassend bewertet, damit es gegebenenfalls auch in den anderen Bezirken Anwendung findet.

Auf www-berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/, auf Facebook, Instagram und Twitter gibt es einen Erklärfilm; alle Informationen auch auf www.berlin.de/ba-ts/buerger-innenrat.