Was wird aus dem Tramdepo?

Grünenpolitikerin findet Idee für ein Polizei- und Feuerwehrmuseum "absurd"

Wie weiter mit dem denkmalgeschützten Straßenbahndepot an der Belziger Straße? Das Thema, das die Bezirksverordneten schon häufig beschäftigt hat, soll nun zum ersten Mal im Abgeordnetenhaus diskutiert werden. Einen entsprechenden Antrag hat jetzt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen gestellt.

Zum Hintergrund: Seit Jahren schien klar zu sein, dass der ehemalige Betriebsbahnhof soziokulturell genutzt werden soll. Zwei Hallen waren für Probebühnen des Landes Berlin vorgesehen, die dritte für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Doch Anfang 2024 hieß es völlig unerwartet, der Senat prüfe, dort ein zentrales Polizei- und Feuerwehrmuseum einzurichten. Hinzu kommt, dass die Polizei nach einer mehrmonatigen Pause wieder beschlagnahmte Fahrzeuge auf dem Gelände abstellt. Die geplante Ausweichfläche am Blumberger Damm in Biesdorf reicht nicht für den Bedarf und muss erweitert werden.

Die Bündnisgrünen fordern nun, am abgesprochenen Plan einer kulturellen Nutzung festzuhalten und einen verlässlichen Zeitplan für den Umzug der Kfz-Sicherstellung vorzulegen. Weil damit aber erst frühestens 2029 zu rechnen ist, müssten Zwischennutzungen für die zwei nicht von der Polizei benötigten Hallen und die Freiflächen geprüft werden.

Die grüne Abgeordnete Catherina Pieroth nennt die Idee für ein Feuerwehrmuseum „absurd“. Sie gehe komplett am Bedarf der Anwohner vorbei. „Außerdem verschwendet der Senat verantwortungslos Steuergelder mit seinem Hin und Her.“ Tatsächlich hat der Senat voriges und dieses Jahr bereits eine sechsstellige Summe an Planungsmitteln für das Museum beantragt. Catherina Pieroth hingegen ist überzeugt, dass Berlin sich bei der derzeitigen Haushaltssituation überhaupt kein neues Ausstellungshaus leisten kann.

Voraussichtlich am 16. Januar werden die Abgeordneten über den Antrag sprechen. Dass er eine Mehrheit findet, bezweifeln die Bündnisgrünen allerdings selbst. Denn als Opposition können sie nicht mit den Stimmen von CDU und SPD rechnen. Der Antrag diene in erster Linie dazu, auch auf Landesebene Aufmerksamkeit für das Straßenbahndepot zu erregen, so Pieroth. In Tempelhof-Schöneberg hingegen sind sich die Bezirksverordneten einig und haben sich fraktionsübergreifend für eine kulturelle Nutzung des Depots ausgesprochen.