Keine Blumen für die gute Stube

Schöneberg. Der Viktoria-Luise-Platz ist einer der schönsten Plätze Berlins und gilt als die „gute Stube“ Schönebergs. 115 Jahre nach der Einweihung des Gartendenkmals fehlen dem Bezirk die Mittel für eine Bepflanzung mit Blumen. Stattdessen wird Rasen angesät.

„Die Misswirtschaft der rot-grünen Zählgemeinschaft und das finanzpolitische Versagen der Bürgermeisterin werden verstärkt auch im Stadtbild sichtbar“, bedauert Matthias Steuckardt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Es sei eine Schande, dass das Grünflächenamt nicht ausreichend Mittel zur Verfügung hat, um einen der schönsten Plätze Berlins angemessen zu bepflanzen. Der CDU-Politiker warf der Bürgermeisterin vor, dass sich in ihrer Amtszeit der Repräsentationsfonds beispielsweise nahezu verdoppelt habe.

Das weist Schöttler als „nicht nur nicht nachvollziehbar, sondern schlicht falsch“ zurück. „Die Ausgaben lagen in der vorherigen Amtszeit bei durchschnittlich 54 000, in meiner Amtszeit bei durchschnittlich 57 000 Euro“, widerspricht de Bürgemeisterin. Sie begründet Mehrausgaben mit Festlichkeiten zum hundertjährigen Bestehen des Rathauses Schöneberg 2014 und einem BVV-Beschluss zur Intensivierung der Städtepartnerschaften. Die Mittelerhöhung für die Städtepartnerschaften sei im neuen Haushalt überdies wieder zurückgenommen worden.

Schöttler verwahrt sich zudem gegen den Vorwurf Steuckhardts, falsche Prioritäten gesetzt zu haben. „Da der Bezirk mit dem vom Senat zur Verfügung gestellten Budget zur Zeit nicht alle Aufgaben wahrnehmen kann, müssen Prioritäten gesetzt werden“, bedauert Schöttler. „Diese liegen bei mir ganz deutlich darauf, das für die Wahrnehmung gesetzlich vorgeschriebener Aufgaben zwingend notwendiges Personal zu halten und wo möglich auszubauen.“ Dafür müssten an anderen Stellen Einsparungen vorgenommen werden, verteidigte sie ihre Entscheidung. Deshalb werde die Wechselblumenbepflanzung des Viktoria-Luise-Platzes für die Jahre 2016 und 2017 ausgesetzt. Es gebe jedoch ein großes Interesse, diese 2018 wieder einzuführen, versicherte sie. „Auch ich halte ihn für einen der schönsten Plätze in Berlin“, betonte die Bürgermeisterin. m.k.