Spannung vor den Wahlen

Tempelhof-Schöneberg. Am 18. September wird in Berlin gewählt. Nach einem müden Wahlkampfauftakt nimmt der Wettbewerb um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV an Fahrt auf.

Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke, Piraten, FDP, AfD und einigen Splitterparteien an.

Derzeit sind in Fraktionsstärke die CDU mit 20, die SPD mit 16 und die Bündnisgrünen mit 14 Verordneten vertreten. Linke und PoP (Politik ohne Partei) sitzen mit jeweils zwei Verordneten als Gruppe in der BVV. PoP ist aus der einstigen Piratenfraktion hervorgegangen, die seit Juni 2014 keine Fraktion mehr bilden kann. PoP tritt nicht mehr an.

2011 hatten SPD und Grüne gegen Wahlsieger CDU – sie erhielt 29,3 Prozent der Stimmen – eine Zählgemeinschaft gebildet und die seit 2002 als Stadträtin für Familie, Jugend und Sport amtierende SPD-Politikerin Angelika Schöttler zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. Das will die Spitzenkandidatin ihrer Partei auch nach dem 18. September bleiben. Ihre Herausforderer sind Kultur-, Bildungs- und Sportstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) sowie der Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV, Jörn Oltmann.

Bei der anstehenden Wahl zur BVV Tempelhof-Schöneberg sind insgesamt 261 535 Bürger wahlberechtigt, 7089 mehr als 2011. Dazu zählen auch Bürger aus EU-Mitgliedsstaaten mit Wohnsitz in Berlin.

Eine weitere Besonderheit bei der BVV-Wahl ist: Jugendliche ab 16 Jahren sind ebenfalls wahlberechtigt. Weil für die BVV nur eine Drei-Prozent-Hürde gilt, werden mit großer Sicherheit auch FDP und AfD einziehen. In welcher Stärke die Parteien in der BVV sitzen, hängt auch von der Wahlbeteiligung ab. 2011 lag sie in Tempelhof-Schöneberg bei gut 60 Prozent.

Die neuen Verordneten werden sich einigen Herausforderungen gegenüber sehen. Dazu gehört die Unterbringung anerkannter Flüchtlinge und ihre Vermittlung in den Arbeitsmarkt wie auch die Neuausrichtung der Stadtbibliothek von Tempelhof-Schöneberg und die Sanierung öffentlicher Gebäude. KEN