Stadträtin will Kneipen-Boom unterbinden

Schöneberg. Damit der Kiez zwischen Nollendorf- und Winterfeldtplatz nicht zur "Billig-Partymeile" verkommt, hat Stadtentwicklungssenatorin Sibyll Klotz (B’90/Grüne) jetzt angekündigt, Genehmigungsanträge für Lokale und Bars künftig intensiver zu prüfen.

Die CDU-Fraktion in der BVV wird bei Sitzung am 19. September eine große Anfrage stellen unter dem Titel "Lässt das Bezirksamt die Bürger in der Maaßenstraße und am Winterfeldtplatz im Stich?". Die zuständige Stadträtin wird darauf einiges zu erwidern haben. Vergangene Woche hat sie angekündigt, wegen der zunehmenden Konflikte zwischen Anwohnern und Gastronomiebetreibern künftig nach Möglichkeit weniger bis gar keine Lokale mehr in der Maaßenstraße und dem umliegenden Kiez genehmigen zu lassen. Eine Bestandsuntersuchung im Sommer hatte ergeben, dass die Zahl der Gastronomiebetriebe im Kiez deutlich zugenommen hat. "Und nun ein Zustand erreicht wurde, der zu städtebaulichen Spannungen in dem Gebiet führt", so Klotz. Zwei Anträge auf Umnutzung von Verkaufs- in Gastronomieräume hat ihre Verwaltung bereits versagt. "In dem als Wohngebiet ausgewiesenen Bereich an der Maaßenstraße sowie dem gemischten Gebiet am Nollendorfplatz sind Schank- und Speisewirtschaften nur noch zulässig, wenn sie wirklich der Gebietsversorgung dienen", kündigte Klotz an. Denn sie befürchtet, dass der Kneipenboom der vergangenen Jahre in Zukunft immer mehr Nahversorgungsgeschäfte verdrängen könnte. Erst am Sonnabend haben in der Maaßenstraße 10 ein Bekleidungsgeschäft und eine alteingesessene Fleischerei schließen müssen, weil sie ihre Miete nicht mehr bezahlen konnten.

"Mir geht es nicht darum, eine schon immer touristisch interessante Gegend von Gästen zu befreien", stellt die Stadträtin klar. Doch auch für die Anwohner müsse es in Zukunft noch Einkaufsangebote geben. Zudem habe die Belästigung durch Lärm und Müll ebenweiter zugenommen. "Wir wollen, dass der Kiez so schön bleibt, wie er jetzt ist und nicht zur Billig-Partymeile verkommt." Rechtlich sieht Klotz sich auf der sicheren Seite: "Ist die verträgliche Anzahl an Wirtschaften überschritten, kann die Verwaltung Funktionsstörungen feststellen und im Einzelfall Restaurants, Bars und Cafés nicht mehr zulassen."

Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz von 2011 bekräftige diesen Kurs. Außerdem will die Stadträtin ihre Ankündigung auch als politisches Signal verstanden wissen. "Wir wollen zeigen, dass wir die Dinge nicht einfach schlucken, sondern steuernd eingreifen."