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Bezirk überprüft die Gültigkeit von Milieuschutzgebieten in Schöneberg

Sind die rechtlichen Voraussetzungen für einige Milieuschutzgebiete in Schöneberg noch gegeben? Das Stadtentwicklungsamt hat zwei Büros mit der Überprüfung beauftragt.

Für die Gebiete Bautzener Straße, Kaiser-Wilhelm-Platz und Barbarossa-/Bayerischer Platz gilt seit Ende August 2014 eine soziale Erhaltungsverordnung. Ein knappes Jahr später wurde auch die Schöneberger Insel Milieuschutzgebiet.

Dieses Instrument des Baugesetzbuchs dient dem Schutz der sozialen Zusammensetzung der Bevölkerung in einem Quartier. Die Bezirke wollen so städtebauliche und soziale Fehlentwicklungen vermeiden, die berühmte „Berliner Mischung“ erhalten und die Verdrängung von Anwohnern zumindest abbremsen. In einem Milieuschutzgebiet ist für Modernisierungen, aufwendige Sanierungen, Abriss von günstigen Wohnhäusern oder Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen eine Genehmigung nötig. Bei Verkäufen kann der Bezirk das Vorkaufsrecht geltend machen. Aber Milieuschutz besteht nicht für alle Zeiten. Er bedarf in gewissen Zeitabständen einer Überprüfung.

Der Bezirk hat das Planungsbüro Stern beauftragt, für die Erhaltungsgebiete Bautzener Straße, Kaiser-Wilhelm-Platz und Schöneberger Insel aktuelle Daten zu ermitteln. Das Büro führt dort bis zum 7. Juli eine schriftliche Befragung von Haushalten durch, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden.

Die ebenfalls vom Bezirk beauftragte Landesweite Planungsgesellschaft (LPG) mbH verschickt 4000 Fragebögen an zufällig ausgewählte Haushalte im Milieuschutzgebiet Barbarossa- und Bayerischer Platz. Stadtentwicklungstadtrat Jörn Oltmann von den Grünen bittet die angeschriebenen Haushalte, an der Befragung teilzunehmen und die ausgefüllten Fragebögen zurückzuschicken.

Die Befragungen sind freiwillig, werden anonymisiert und kosten den Bürger nichts. Gefragt wird unter anderem nach den Wohnverhältnissen und der sozialen Situation, nach der Mietdauer und Höhe der Miete sowie erfolgten Modernisierungen.

Weiterführende Auskünfte zur aktuellen Datenerhebung in den Milieuschutzgebieten erteilt Eric Ehmke vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg unter Telefon 902 77 64 54 oder eric.ehmke@ba-ts.berlin.de.