Essen nicht bezahlt: Kinder wurden vom Mittagstisch ausgeschlossen

Schöneberg. Wiederholt sind Schüler der Spreewald-Grundschule vom Mittagessen ausgeschlossen worden. Zum letzten Mal, am 7. November vergangenen Jahres, waren es 18 Kinder.

Der Caterer der Schule in der Pallasstraße hatte die Essenausgabe verweigert, weil kein Geld auf das Kundenkonto eingegangen war. Schulleiterin Doris Unzeitig will sich als Landesbedienstete zu den Vorfällen öffentlich nicht äußern.

„Mir ist nicht egal, was da passiert“, sagt Schulstadtrat Oliver Schworck (SPD). Kinder mit und ohne Fluchthintergrund seien gleichermaßen betroffen gewesen.

Zur Lösung des Problems muss wohl das Berliner Schulgesetz geändert werden. Weshalb auch ein Antrag der CDU in der jüngsten Sitzung des BVV-Schulausschusses vorerst ins Leere gelaufen ist und in der nächsten Sitzung am 7. März wieder auf die Tagesordnung kommt. Laut CDU-Verordnetem Christian Zander soll künftig das Schulamt einen Vertrag mit dem Caterer abschließen und das Geld bei den Eltern eintreiben. „Es darf kein Aussortieren wie vor der Disco geben“, so Zander.

Das sei derzeit aus rechtlichen Gründen nicht möglich, so der Schulsstadtrat. Trotzdem lässt Oliver Schworck das bezirkliche Rechtsamt nach Lösungswegen suchen. Den Eltern ausgeschlossener Kinder wirft der Dezernent „Ignoranz und Gleichgültigkeit“ vor. „20 Euro im Monat kann man bezahlen.“

Kein Einzelfall

Der Bezirk hat zwar einen Härtefallfonds. Schworck will aber trotzdem kein Geld „verschenken“.

Eine Bürgerdeputierte der Grünen und Ferdinand Horbat vom Berliner Landesschulbeirat hielten dagegen, die Spreewald-Schule sei kein Einzelfall. Horbat schätzt, dass täglich 30 bis 60 Kinder betroffen seien. Horbat weiter: „Das Land Berlin ist verpflichtet, das Mittagessen für alle Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztagsbetrieb an der Grundschule sicherzustellen. Gleichzeitig obliegt dem Land Berlin die Fürsorgepflicht die Rechte der Kinder sicherzustellen und jegliche Ausgrenzung von einzelnen Kindern zu verhindern.“

Die Vertreterin der Grünen forderte eine Finanzierung des Schulmittagessens durch das Land Berlin. KEN