Wildwest in Schöneberg: SEK stürmt "Horrorhaus" in der Grunewaldstraße
Schöneberg. Mit einem SEK-Einsatz in der Nacht zum 16. Juni ist es im „Horrorhaus“ in der Grunewaldstraße zu einer weiteren Eskalation gekommen. Jetzt beschäftigte sich auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dem Fall.
Spezialeinsatzkräfte (SEK) der Polizei hatten das Haus gestürmt, in dem sich Bewohner mit Messern und Pistole attackierten. In dem völlig verwahrlosten Gründerzeithaus leben nach Angaben von Sozialstadträtin Sybill Klotz (Bündnis 90/Grüne) noch rund 100 Menschen. Es sind Altmieter, Flüchtlinge sowie Roma. Von den 60 Wohnungen stehen 17 leer. Laut Polizei sollen Frauen aus Rumänien und Bulgarien in dem Haus zur Prostitution gezwungen werden. Das Geschäft ist fest in der Hand arabischer Großfamilien.
Harald Gindra von der Linken-Fraktion spricht von „Wildwest-Verhältnissen“, die sich skrupellose Hauseigentümer zunutze machten. Ein rasches amtliches Vorgehen gegen die unhaltbaren Zustände scheitert nicht allein am Personal- und Geldmangel bei der Wohnungsaufsicht – es gibt nur eine Mitarbeiterin. Bevor es etwa zu einer Räumung kommt, schreibt das Wohnungsaufsichtsgesetz zunächst die Aufforderung an den Hauseigentümer vor, Mängel freiwillig zu beseitigen. In der Grunewaldstraße sei das seit Januar 125-mal geschehen, so Klotz. „Jedes Mal hat der Eigentümer beziehungsweise die Rechtsanwaltskanzlei, die ihn vertritt, reagiert.“ Jedes Mal sei der Zustand nach 24 Stunden schlimmer gewesen als zuvor.
Härteres Vorgehen des Bezirksamts wie beispielsweise eine Anordnung mit Fristsetzung oder die Räumung ist mit zahlreichen Hürden versehen. Leerstand als verbotene Zweckentfremdung kann nur Folgen haben, wenn eine Wohnung länger als sechs Monate unbewohnt ist.
Die Gruppe der Piraten in der BVV sowie der Einzelverordnete Michael Ickes (ebenfalls Piraten) fordern eine Enteignung der Immobilie beziehungsweise eine Umsiedlung der Bewohner in das frühere Gesundheitsamt in der Wexstraße.
Die Dringlichkeitsanträge wurden in den Stadtentwicklungsausschuss der BVV überwiesen. Stadträtin Klotz fordert eine Gesamtstrategie des Landes.
KEN
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