Autonomer Busverkehr zwischen Euref-Campus und S-Bahnhof?

SPD-Fraktionschef Jan Rauchfuß kann nicht verstehen, warum in Schöneberg nicht möglich sein soll, was im kleinen niederbayerischen Kurort Bad Birnbach funktioniert: einen autonom fahrenden Bus verkehren zu lassen.

Der autonome Kleinbus, der als Beispiel für „Mobilität der Zukunft in der wachsenden Stadt“ über Torgauer Straße, Sachsendamm und Hedwig-Dohm-Straße zum Bahnhof  Südkreuz und zurück fahren soll, heißt „Emily“. Entwickelt hat ihn die französische Firma Easymile aus Toulouse. Das Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ) testet das Fahrzeug seit Dezember auf dem Euref-Campus und will nun hinaus ins öffentliche Straßenland.

Für Verkehrsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) steht das autonome Fahren – auch mit Elektro-Antrieb – bei der Mobilität der Zukunft nicht unbedingt im Vordergrund. Da sind ihr „die gerechtere Verteilung von öffentlichen Flächen zwischen den Verkehrsteilnehmern“, die Förderung neuer Antriebstechnologien, die „Vision Zero“, das Ziel, Straßen und Verkehrsmittel so sicher zu gestalten, dass keine Verkehrstoten und Schwerverletzten mehr auftreten, der Bau von Begegnungszonen, die Neugestaltung des Friedrich-Wilhelm-Platzes, des Breslauer Platzes oder des Nollendorfplatzes wichtiger.

Jan Rauchfuß erinnert an Wirtschaftssenatorin Ramona Pop. Die hatte für Oktober 2017 bis August 2018 das Projekt „Implementierung intelligenter Shuttle-Systeme“ vorgesehen. Es ist aus unbekannten Gründen gescheitert.

Christiane Heiß sieht aber auch ganz handfeste verkehrsrechtliche und technische Hürden für einen autonomen Shuttle-Bus in Schöneberg. Da ist zum einen der Artikel 8 des Wiener Übereinkommens zum Straßenverkehr von 1968, der immer einen Fahrer vorsieht. „Hier müsste eine Ausnahmegenehmigung für einen klar begrenzten Bereich gegeben werden“ – durch die Senatsverwaltung, sagt Heiß.

Zum anderen müsste laut Christiane Heiß die Strecke einfach sein, ohne Kreuzungen, Ampelanlagen, Spurwechsel; ein autonomes Fahrzeug müsste zudem so programmiert sein, dass es unvorhergesehene Situationen richtig einschätzt und andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet. Dass ein autonomes Auto Fußgänger und Radfahrer nicht hundertprozentig erkennt, hat erst kürzlich der tödliche Unfall mit einem Fahrradfahrer in den USA offenbart. Für Christiane Heiß wird das autonome Fahren in absehbarer Zeit nicht über den heutigen Stand in der Luftfahrt hinausgehen: hoch automatisiert, aber immer noch vom Menschen gesteuert.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Steuckardt meint, ein Test fahrerlosen Fahrens in Schöneberg würde den Bezirk durchaus „schmücken“. Dezernentin Heiß würde sich dem nicht entziehen, wie sie sagt, wenn es nur rechtskonform und risikolos zugehe.