Berlins Bürgermeister Michael Müller erklärt Begegnungszone für gescheitert

Schöneberg. Michael Müller (SPD) hat die Begegnungszone in der Maaßenstraße für gescheitert erklärt.

In einer von der Berliner Morgenpost veranstalteten Podiumsdiskussion zu 100 Tagen Rot-Rot-Grün (https://youtu.be/9GcP-DCjSS0) sagte der Regierende Bürgermeister wörtlich: „Es ist gut, dass es dieses Pilotprojekt gab, weil es jetzt an anderen Stellen nicht mehr gemacht wird. Das ist so großer Käse, dass daraus gelernt wurde.“ Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus, fügte hinzu: „Pilotprojekte dienen auch dazu, dass sie mal scheitern.“ Das gescheiterte Pilotprojekt hat die Berliner Steuerzahler bisher rund eine Million Euro gekostet.

Die FDP Schöneberg sieht sich durch das Urteil Müllers in ihrer Ablehnung der Begegnungszone bestätigt. Die Liberalen fordern einen kompletten Rückbau der Straße. Die FDP unterfüttert ihre Forderung unter anderem mit einer Umfrage, die sie Anfang 2016 unter Anwohnern und Gewerbetreibenden gemacht hat. 55 Prozent hätten der Begegnungszone die Note 6 gegeben.

„Michael Müller hat in diesem Fall recht“, sagen Christian Zander und Ralf Olschewski von der CDU. Schon von Anbeginn habe die christdemokratische BVV-Fraktion „den Finger in die Wunde“ gelegt. Denn seit Planungsbeginn sei zu erkennen gewesen, dass die Begegnungszone eine solche Entwicklung nehmen werde, so Zander und Olschewski. Anregungen, Anfragen und Anträge der CDU – sie ist für einen Teilrückbau – habe Rot-Grün aber konsequent „weggestimmt“.

Die SPD in Tempelhof-Schöneberg steht nach wie vor zu Vorhaben und Idee einer Begegnungszone. Gleichwohl sehen die Sozialdemokraten Nachbesserungsbedarf. Welche Nachbesserungen notwendig sein werden, soll die Evaluation des Projekts zeigen, so BVV-Fraktionschef Jan Rauchfuß. „Aktuell wird eine Befragung unter Menschen mit Behinderung durchgeführt. Das Ergebnis sollte abgewartet werden“, sagt Rauchfuß.

Die Grünen nehmen die Kritik der Gewerbetreibenden und Anwohner ernst und prüfen Verbesserungsmöglichkeiten. Zuletzt plädierte der bündnisgrüne Bezirksverordnete Bertram von Boxberg für eine Bürgerbeteiligung an der laufenden Evaluation des Senats. KEN