Leihräder, wohin das Auge blickt

Im Bezirksamt diskutiert man über „Flächengerechtigkeit“ für Anbieter

Sie stehen oder liegen fast schon an jeder Ecke, die knallig bunten Fahrräder verschiedener Leihfahrradanbieter.

Besonders auffällig ist dieses Bild in Schöneberg, das sich zunehmender Beliebtheit erfreut. Man kann sagen: Mit den Touristen kommen die Leihfahrräder. Noch vor zwei Jahren musste das Land Berlin Geld in die Hand nehmen, um ein öffentliches Fahrradverleihsystem zu etablieren. Das hat Deezer nextbike aus Leipzig übernommen. Heute gibt es in der Stadt schon acht Leihradanbieter, nicht zu vergessen „Emmy“ und „Coup“, die rund 1500 Elektro-Roller anbieten. Im Bezirksamt diskutiert man Fragen der „Flächengerechtigkeit“.

„Die öffentliche Fläche in der Stadt ist kostbar“, sagt Christiane Heiß. Die grüne Stadträtin für Straßen- und Grünflächen sieht den öffentlichen Raum jedoch eher von motorisierten Fahrzeugen, fahrend oder stehend, in Beschlag genommen. Für Leih-Pkws sei schon eine neue Regelung mit dem Carsharing-Gesetz geschaffen worden, so Christiane Heiß. „Ich bin sicher, dass die Kommunen für die zweirädrigen Leihfahrzeuge auch entsprechende Regelungen schaffen.“

Wenn ein Leihfahrradanbieter an einer Stelle im Straßenland vier Fahrräder aufstellt, sei das noch keine „erlaubnispflichtige Sondernutzung, sondern „verkehrsüblicher Gemeingebrauch“, so die Dezernentin. Eine Genehmigung einholen muss ein Anbieter erst, wenn er eine Leihfahrradstation einrichten will. Das Ordnungsamt hat erst ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Nach dem Berliner Straßengesetz können Bußgelder in Höhe von bis zu 10 000 Euro verhängt werden.

Private, Kommerzielle und die öffentliche Hand konkurrierten stark um innerstädtische Flächen. Und die betreffe nicht nur Fahrbahn und fließenden Verkehr, sondern auch Gehsteige und parkende Autos am Straßenrand.

Das Abstellen von Fahrrädern auf dem Gehwegsunterstreifen will das Bezirksamt einer kritischen Prüfung unterziehen. In Vorbereitung ist ein Gutachten zu kommerziellem und privatem Fahrradparken, wer wo sein Zweirad abstellen darf, und zu übergeordneten Kriterien für Radabstellplätze.

Stadträtin Christiane Heiß hat angekündigt, zwei neue Stellen im Außendienst des Ordnungsamtes zu schaffen, die sogenannten Fahrradstreifen. Sie sollen gegen Schrotträder, Vandalismus, umgestürzte Fahrräder und andere „ärgerliche Erscheinungen des Marktes“ vorgehen.