Ein Schildbürgerstreich?

Kürzlich geschaffener Parkplatz soll wieder weg

Ist das ein Schildbürgerstreich, wie CDU-Fraktionschef Matthias Steuckardt der rot-grünen Zählgemeinschaft in der BVV vorwirft?

Kurze Zeit, nachdem anstelle eines unansehnlichen Hochbeets unweit des westlichen Vorplatzes der Yorckbrücken neun Pkw-Stellplätze entstanden sind, sollen diese wieder weg. Mit dem Inkrafttreten der Parkraumbewirtschaftung in der neu geschaffenen Parkzone 55 im Schöneberger Norden Anfang April soll der neue Parkplatz für den Autoverkehr gesperrt, für Fußgänger hergerichtet und mit Sitzbänken ausgestattet werden. „Zur konkreten Ausgestaltung ist ein kleines Beteiligungsformat mit Interessierten durchzuführen“, heißt es im Antrag der SPD, der von den Grünen unterstützt wird.

Die Sozialdemokraten begründen ihren Vorstoß damit, dass der Parkplatz „keinen sinnvollen Beitrag zur positiven Quartiersentwicklung“ leiste. Außerdem entspanne sich die Parkplatzsituation mit der neuen Parkzone 55.

„Wer soll da sitzen?“, fragt CDU-Frontmann Steuckardt angesichts einer siebenspurigen, vielbefahrenen Straße und einer City-Toilette auf der anderen Seite, in der Prostituierte ihren Geschäften nachgingen und Abhängige regelmäßig Drogen konsumierten. Es gehe Rot-Grün gar nicht um die Schaffung eines Stadtplatzes, meint Matthias Steuckardt. „Autofahrern soll das Leben mit allen erdenklichen Mitteln so schwer wie möglich gemacht werden“, meint der Politiker. Die CDU hatte dem Umbau des Yorckbrückenvorplatzes seinerzeit nur unter der Voraussetzung zugestimmt, dass Ersatz für die wegfallenden Parkplätze geschaffen wird.

Der gescholtene Antrag wurde in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt überwiesen. Die Bezirksverordneten beraten darüber am 29. April.