SPD: ein dickes Ding

Neuerlicher Umbau der Maaßenstraße verzögert sich

Es knirscht in der rot-grünen Zählgemeinschaft in Tempelhof-Schöneberg.

Zuletzt sind die entgegengesetzten Positionen in der Frage von Baumfällungen an der Urania bekannt geworden. Auch im Zusammenhang mit der Begegnungszone in der Maaßenstraße gibt es Ärger zwischen SPD und Grünen. Die Sozialdemokraten haben die grüne Verkehrsstadträtin Christiane Heiß als Zielscheibe für ihre Kritik ausgesucht.

Worum geht es in der Sache? Die Senatsverkehrsverwaltung hatte die im Oktober 2015 eröffnete „Begegnungszone Maaßenstraße“ nach einem Jahr begutachtet. Das Ergebnis las sich so: Das Pilotprojekt nach niederländischem Vorbild ist gescheitert. Im September vergangenen Jahres stellte das Planungsbüro A24 Landschaft Vorschläge für eine Umgestaltung der Begegnungszone öffentlich vor. Das Projekt hatte im Bezirksamt Priorität. Schließlich votierten die Bezirksverordneten für die „Boulevard“-Variante. Die Maaßenstraße verläuft gerade und schmal. Dafür werden die Gehwege umso breiter. Stadträtin Christiane Heiß versprach den Umbau in diesem Jahr.

Aber daraus wird wohl nichts. Die SPD sieht die Ursache der Verzögerung im Versäumnis der Stadträtin, rechtzeitig Finanzmittel für den Umbau gesichert zu haben. Senatsmittel für 2019 seien bereits ausgeschöpft. Im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt hatte Christiane Heiß den Verordneten mitgeteilt, dass sich die Arbeiten verzögerten, weil die Verwaltung sich derzeit noch „in der dritten Evaluationsstufe“ des Verkehrsversuchs befinde. „Wie kann es sein, dass die Verwaltung immer noch evaluiert? Die Ergebnisse sind längst klar”, wettert der SPD-Verordnete Christoph Götz-Geene. „Heiß hat den Projektanschluss verpasst, und jetzt sind auch noch die Landesmittel weg.” Das sei ein „dickes Ding” und eine Zumutung für die Bürger. Die SPD appelliert an die Senatsverwaltung, vor Beginn eines weiteren Verkehrsversuchs in der Kreuzberger Oranienstraße zunächst die Maaßenstraße „in vernünftiger Form zu Ende zu bringen”.

Sollten die Anschuldigungen der SPD stimmen, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Steuckardt, wäre das „ein Skandal erster Güte“. Stadträtin Christiane Heiß sei mit der Amtsführung offensichtlich überfordert. „Die Grünen haben hier eine personelle Fehlentscheidung getroffen, die zu Lasten der Menschen in Tempelhof-Schöneberg geht.“