"Sechs wertvolle Wochen verloren"

Verkehrssenatorin hebt Finanzierungssperre für Radwege an Haupt- und Grunewaldstraße wieder auf

Aufatmen im Bezirksamt: Die geschützten Radwege an der Haupt- und an der Grunewaldstraße können nun doch angelegt werden. Vergangene Woche hat Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) grünes Licht für die beiden Projekte gegeben.

Zuvor hatte ihre Entscheidung, insgesamt 19 Berliner Radweg-Projekte noch einmal auf den Prüfstand zu stellen, für große Aufregung gesorgt. Bei einem negativen Bescheid wäre nicht nur viel Arbeit für die Katz gewesen, sondern allein in Tempelhof-Schöneberg wären 1,55 Millionen Euro Fördermittel vom Bund verfallen. Es scheint viel Lärm um (fast) nichts gewesen zu sein. Denn nur für drei Planungen in Neukölln, Reinickendorf und Pankow gab es kein Okay.

Ampelschaltungen anpassen

An der Schöneberger Hauptstraße sieht die Senatorin lediglich Handlungsbedarf bei bestimmten Ampelschaltungen. Außerdem solle beobachtet werden, ob der Wegfall einer Autospur zwischen Kleistpark und Domenicusstraße zu Staus oder ein Ausweichen des Verkehrs in Nebenstraße führt. Verkehrsstadträtin Saskia Ellenbeck ist erleichtert. Gegen eine Anpassung von Ampelschaltungen hat sie nichts einzuwenden. Im Gegenteil, sie sieht darin einen Grundstein für ein sicheres Miteinander von Fußgängern, Radfahrern, Bussen und Autos.

Robert Rückel, Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin, ist besonders das Vorhaben an der Grunewaldstraße wichtig. Hier habe es einen „beispielhaften und umfassenden Beteiligungsprozess“ gegeben, um Vorschläge zu entwickeln, wie eine gerechte Neuaufteilung der Straße gelingen kann. So wurde gemeinsam mit dem Gewerbetreibenden ein Konzept für Lieferzonen erarbeitet. „Nun kommt es darauf an, dass es auch konsequent umgesetzt wird. Nur wenn markierte Lieferzonen auch von Falschparkern geräumt werden, nutzen sie dem Wirtschaftsverkehr“, so Rückel.

Im Zeitplan hinterher

„Ohne die massiven Proteste überall in der Stadt gegen die Hau-Ruck-Entscheidung der Verkehrssenatorin wäre es nicht so schnell zur Rücknahme des Ausbaustopps gekommen“, ist sich Markus Kollar sicher. Er ist Sprecher der Stadtteilgruppe Schöneberg des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC).

Jetzt sei zwar eine wichtige Hürde genommen, aber sechs wertvolle Wochen verschwendet worden. Die Fördermittel müssten bis Mitte Dezember abgerechnet sein, ob das gelinge, sei fraglich. „Es kann passieren, dass die notwendigen Firmen zur Umsetzung der Radwege fehlen, sodass die Wege nicht rechtzeitig fertig sind“, befürchtet Kollar.

Insgesamt seien Senat und Bezirke schon jetzt stark im Zeitplan hinterher, den das Mobilitätsgesetz mit dem zugehörigen Radverkehrsplan vorgebe. Seine Forderung: „Die Senatsverwaltung muss endlich den Schritt zu einer echten Verkehrswende vollziehen. Das bedeutet, den Radwegeausbau zu beschleunigen und nicht zu bremsen.“