Siemensstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vorstand wiedergewählt

Spandau. Die SPD-Fraktion in der BVV hat am 23. September die Mitglieder ihres Vorstandes in ihren Ämtern bestätigt. Fraktionsvorsitzende bleiben weiter Ina Bittroff und Carsten Tuchen. Als Stellvertreterin und Stellvertreter wurden Hannah Erez-Hübner und Lukas Schulz wiedergewählt. Gleiches gilt für Ayse Soykan als Beisitzerin und Miloslava Büger, die weiterhin als Schriftführerin fungiert. tf

  • Spandau
  • 01.10.24
  • 53× gelesen
BAB-Beratungsleiter Jens Planer-Friedrich und der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Frank Ebert | Foto:  BAB / Werner Menke-Schersch

Politisches Engagement mit harten Folgen
Seit vier Jahren unterstützt der Berliner Härtefallfonds Opfer der SED-Diktatur

In Diktaturen setzen sich Menschen, die sich in der Opposition politisch engagieren, großen Repressalien aus. Und selbst wenn das Regime zusammengebrochen ist, leiden diese Menschen weiter an den Folgen. Für die Verfolgten der SED-Diktatur gibt es daher einen Härtefallfonds. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach darüber mit dem Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, und dem Leiter der Abteilung Bürgerberatung und Beratung öffentlicher Stellen beim BAB, Jens...

  • Fennpfuhl
  • 25.09.24
  • 277× gelesen
  • 1

Über den Einmarsch Napoleons in Spandau

Spandau. Um den Einmarsch der französischen Truppen unter Kaiser Napoleon im Jahr 1806 in Spandau und die Rolle des damaligen Kommandanten der Zitadelle geht es in einem Vortrag von Karl-Heinz Bannasch, Mitglied der Heimatlichen Vereinigung Spandau am Donnerstag, 26. September, um 17 Uhr. Die Teilnahme am Vortrag in der Volkshochschule an der Carl-Schurz-Straße 17 ist kostenfrei und ohne Anmeldung möglich. tf

  • Spandau
  • 19.09.24
  • 67× gelesen
Die Delegation aus Ashdod wurde im Rathaus von Bürgermeister Frank Bewig und Mitgliedern des Bezirksamtes empfangen.  | Foto:  BA Spandau
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Gäste aus Ashdod zu Gast in Spandau
Bezirk und Partnerstadt wollen Zusammenarbeit vertiefen

Vom 9. bis 11. September war eine Delegation aus der israelischen Partnerschaft Ashdod zu Besuch in Spandau. Für die Gäste mit Bürgermeister Yehiel Lasri wurde ein umfangreiches Programm geschmiedet. Sie trafen mit dem Städtepartnerschaftsverein, der Vereinigung Wirtschaftshof, Partner für Spandau, dem Altstadtmanagement und der bezirklichen Tourismusbeauftragten zusammen. Es gab eine Führung durch die Zitadelle und einen Besuch des Mahnmals am Lindenufer. Die Delegation besichtigte die...

  • Spandau
  • 18.09.24
  • 186× gelesen

Festival für Demokratie

Spandau. Das diesjährige Spandauer Demokratiefestival findet am Freitag und Sonnabend, 20. und 21. September, statt. Schwerpunkte sind am Freitag ein Fachtag unter dem Thema „Teilhabe und gesellschaftliche Spaltung“ im Kulturhaus Spandau sowie Gruppenangebote für Kitas und Grundschulen in der Stadtbibliothek. Am Sonnabend gibt es zwischen 13 und 18 Uhr ein Hoffest im Innenhof der Bibliothek an der Carl-Schurz-Straße 13. Die Besucher erleben ein Bühnenprogramm mit Musik, Theater und...

  • Spandau
  • 13.09.24
  • 50× gelesen

Tom Schreiber bei Raed Saleh

Spandau. Der SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Fraktionsvorsitze im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, lädt am Donnerstag, 19. September, ab 19 Uhr zum Politischen Stammtisch in die Gaststätte „Zur Hütte“ in der Zeppelinstraße 54. Zu Gast ist der SPD-Sicherheitsexperte Tom Schreiber. tf

  • Spandau
  • 12.09.24
  • 58× gelesen

Offene Orte, offene Stadt

Berlin. Die Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Blücherplatz 1 ist ein Ort der Begegnung und des Austauschs. Es gibt wohl kaum einen geeigneteren Ort für den 5. Berliner Demokratietag, zumal dort in diesem Jahr das Diskussionsformat „Let’s Talk: Offene Orte, offene Stadt?“ auf dem Programm steht. Am 15. September wird von 14 bis 15.30 Uhr im PopUp-Saal hinter der AGB den Fragen nachgegangen: An welchen Orten in der Stadt fühlst du dich wohl und warum? Wo triffst du auf Mitmenschen, erlebst...

  • Kreuzberg
  • 11.09.24
  • 60× gelesen

"Frust-O-Mat"
Caritas startet Social-Media-Kampagne

Berlin. Die Caritas im Osten startet eine Social Media-Kampagne mit dem Titel #RadikalZugehört. Ziel der Kampagne ist es, besonders junge Menschen zu erreichen, die sich von der Politik nicht gesehen fühlen. Statt die jungen Leute als radikale Wähler zu verunglimpfen, will ihnen die Caritas zuhören und verstehen, was sie bewegt. Deshalb wurde ein „Frust-O-Mat“ entwickelt, der die Möglichkeit bietet Gefühle, Wünsche und Ängste rauszulassen. "Wir wollen wissen, wo der politische Frust sitzt – wir...

  • Tempelhof
  • 10.09.24
  • 104× gelesen
Offizielle Eröffnung. Frank Bewig, Gregor Kempert, Kai Wegner, Martina Klement, Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung und Kutbettin Eroglu (von links) zerschneiden das Einweihungsband. | Foto: Thomas Frey
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Ein Termin mit symbolischer Bedeutung
Der Regierende Bürgermeister eröffnete neues Bürgeramt an der Obstallee

Wenn in Berlin ein neues Bürgeramt eröffnet, geschieht dies meist ohne großen Aufwand. Am 4. September war das anders. Unter großer Beteiligung eröffnete an diesem Tag das neue Bürgeramt im New Staaken Center an der Obstallee. Nicht nur das Bezirksamt, auch die Berliner Landesregierung mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) an der Spitze nahm an der Eröffnung teil. Denn der Termin hatte symbolische Bedeutung, sollte er doch zeigen, dass es an einer der Baustellen der Berliner...

  • Staaken
  • 06.09.24
  • 304× gelesen

Bürgerfest in Bellevue
Tag des offenen Schlosses am 14. September 2024

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt gemeinsam mit Elke Büdenbender am Sonnabend, 14. September 2024, im Rahmen des diesjährigen Bürgerfestes zum „Tag des offenen Schlosses“ ein. Der Berliner Amtssitz des Bundespräsidenten. Schloss Bellevue, und der Schlosspark werden an diesem Tag für alle Bürger zugänglich sein. "Pamoja – gemeinsam stärker“ ist das diesjährige Motto des Bürgerfestes. Es greift einen Begriff in Swahili auf und weist damit auf den besonderen Schwerpunkt des Festes hin:...

  • Tiergarten
  • 05.09.24
  • 162× gelesen

Im Ehrenamt als Richter arbeiten

Spandau. Für das Sozialgericht Berlin werden ehrenamtliche Richterinnen und Richter gesucht. Sie wirken an den Kammern für Angelegenheiten der Sozialhilfe. Die Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2025 und dauert fünf Jahre. Wer sich für diese Tätigkeit interessiert, muss mindestens 25 Jahre alt und deutscher Staatsbürger sein sowie in Spandau wohnen. Die Bewerbung, hier Bereitschaftserklärung genannt, ist bis zum 10. September schriftlich beim Bezirkswahlamt, Carl-Schurz-Straße 2/6, 13597 Berlin...

  • Spandau
  • 04.09.24
  • 75× gelesen

Schweigemarsch zum Lindenufer

Spandau. Zur Erinnerung an den antisemitischen Angriff und den Beschädigungen am Mahnmal Lindenufer lädt das Netzwerk für Demokratie, Toleranz, Respekt und Vielfalt Spandau am Sonnabend, 7. September, um 11.30 Uhr zu einem Schweigemarsch ein. Er startet am Marktplatz und führt zum Mahnmal. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können gerne Blumen zum Niederlegen mitbringen. tf

  • Spandau
  • 02.09.24
  • 51× gelesen
Werbung am Rathausturm? Die CDU möchte am Gerüst Reklame unter anderem für kulturelle Veranstaltungen des Bezirks Spandau anbringen lassen. | Foto: Thomas Frey

CDU will Rathausturm als Werbeträger nutzen
Reklame am Wahrzeichen soll auf die „Marke Spandau“ aufmerksam machen

Am Turm des Rathauses an der Carl-Schurz-Straße wird schon lange und noch eine ganze Weile gebaut. Jetzt schlägt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor, am Gerüst Werbung für Spandau anzubringen. Das Bezirksamt soll sich laut Antrag bei der Gerüstbaufirma für die Anbringung einer solchen Werbung einzusetzen. Diese hatte am Turm bereits kurze Zeit für sich selbst Reklame gemacht. Die CDU schlägt vor, generell auf die „Marke Spandau“ aufmerksam zu machen. Sie stehe für...

  • Spandau
  • 12.08.24
  • 185× gelesen
  • 1

18-mal „hervorragend“ für Berliner
Antwort-Ranking von abgeordnetenwatch.de

Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben. Für Bundestagsabgeordnete aus Berlin gab es 18-mal "hervorragend". "Hervorragend" – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung...

  • Mitte
  • 20.07.24
  • 147× gelesen

Europapreis “Blauer Bär” ausgeschrieben

Berlin. Mit dem Europapreis “Blauer Bär” ehrt das Land Berlin seit dem Jahr 2015 beispielhaftes Europa-Engagement von Berlinern. Vergeben wird der jährliche Europapreis „Blauer Bär“ als Anerkennung und Auszeichnung von Engagement, das auf Freiwilligenbasis und ohne Gewinnbestrebung erfolgt. Der Preis soll europäisches Freiwilligenengagement aufzeigen und diesem mehr Präsenz in der Öffentlichkeit verschaffen, das Engagement würdigen und stärken und die Vernetzung untereinander ermöglichen. Die...

  • Charlottenburg-Nord
  • 12.07.24
  • 84× gelesen
Von rechts: Bürgermeister Frank Bewig (CDU) hisste die „Mayors for Peace“-Flagge am 8. Juli zusammen mit Sozialstadtrat Gregor Kempert (SPD) sowie den Bezirksverordneten Dr. Norbert Kopytziok (B'90/Grüne), Siegfried Wärk (CDU) und Uwe Ziesak (SPD). | Foto:  Bezirksamt Spandau

In Spandau weht die „Mayors for Peace“-Flagge

Spandau. Das Bezirksamt hat am 8. Juli die „Mayors for Peace“-Flagge am Rathaus gehisst. Sie steht für die internationale Mayors for Peace-Bewegung (übersetzt Bürgermeister für den Frieden), die sich für das Abschaffen von Atomwaffen einsetzt. Gegründet wurde das Bündnis 1982 von den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki. Die beiden japanischen Städte waren 1945 Ziel des ersten und zweiten Atombombenabwurfs. „In einer Zeit, in der die Welt vor vielen Unsicherheiten steht, ist es umso...

  • Spandau
  • 08.07.24
  • 139× gelesen

Musik-Combo der Polizei ist zurück in Berlin

Berlin. Die Combo der Polizei Berlin kehrt zurück in die Hauptstadt. Die Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger (SPD), und der Minister des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, Michael Stübgen (CDU), haben kürzlich eine Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Bundesländern unterzeichnet. Damit ist die Combo wieder fester Bestandteil der Polizei Berlin. Alle Mitglieder der Combo sind nun Tarifangestellte der Polizei Berlin und nicht mehr Teil des Landespolizeiorchesters...

  • Tempelhof
  • 08.07.24
  • 110× gelesen

Jugend, Medien, Bundestag

Spandau. Der diesjährige Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag „Liebe Demokratie, wir müssen reden - 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag“ findet vom 6. bis 12. Oktober statt. Die Teilnehmer haben die Möglichkeit, sich mit dem aktuellen politischen Geschehen auseinanderzusetzen, auch im Dialog mit Abgeordneten und Fachleuten. Am 14. September findet dazu ein digitales Vorbereitungstreffen statt. Der Spandauer SPD-Wahlkreisabgeordnete Helmut Kleebank ruft Jugendliche auf, sich auf...

  • Spandau
  • 07.07.24
  • 57× gelesen

Sprechstunde von Carola Brückner

Kladow. Die stellvertretende Bügermeisterin und Stadträtin Dr. Carola Brückner (SPD) lädt am Montag, 8. Juli, von 17 und 18.30 Uhr zur Bürgersprechstunde in das Stadtteilzentrum Kladow, Sakrower Landstraße 3. Um Anmeldung unter Angabe des Themas wird per E-Mail an bikusfm@ba-spandau.berlin.de oder unter Telefon 902 79 22 31 gebeten. tf

  • Kladow
  • 02.07.24
  • 58× gelesen

Sprechstunde von Kai Wegner

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein. Die Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 28. August, von 14.30 bis 17.30 Uhr statt. Bürger können sich schriftlich anmelden an: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder auch online unter http://www.berlin.de/rbm-sprechstunde. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie...

  • Mitte
  • 01.07.24
  • 159× gelesen
Die Ausgezeichneten mit der Spandauer Ehrennadel 2023 mit Bürgermeister Frank Bewig (CDU, links) und BVV-Vorsteher Christian Heck (CDU, rechts) | Foto:  Bezirksamt Spandau

Wer soll die Ehrennadel 2024 erhalten?
Das Bezirksamt bittet um Vorschläge für die höchste Spandauer Auszeichnung

Die Spandauer Ehrennadel ist die höchste Auszeichnung des Bezirks. Das Bezirksamt bittet jetzt um Vorschläge für die Auszeichnung, die traditionell zum Jahresende stattfindet. Die Spandauer Ehrennadel erhalten Menschen, die sich in herausragender Weise für die Belange des Bezirks oder dessen Gemeinwesen verdient gemacht und ehrenamtlich engagiert haben. Auch einmalige Rettungstaten können auf diese Weise gewürdigt werden. Die Auswahl trifft ein Findungsgremium, das sich aus Vertreterinnen und...

  • Spandau
  • 27.06.24
  • 150× gelesen

Nächster Halt des Karrierebusses

Spandau. Der Karrierebus des Landes Berlin macht am Dienstag, 2. Juli, vor dem Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 Station. Von 11 bis 16 Uhr erhalten Besucherinnen und Besucher dort vor allem Informationen und Beratung zu den Ausbildungs- und Einstiegsmöglichkeiten im Bezirksamt Spandau. Dazu gehören auch duale Studiengänge. tf

  • Spandau
  • 23.06.24
  • 61× gelesen
Bis zum Bahnhof Gartenfeld sollen ab Ende 2029 die Züge der bis dahin reaktivierten Siemensbahn fahren. Ob es danach eine Verlängerung bis Hakenfelde gibt und in welcher Form ist ein Thema bei der Generationen-BVV. | Foto:  Thomas Frey

Von Querungshilfen bis Digitalisierung
Anträge und Anfragen zur Generationen-BVV am 26. Juni

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Juni ist eine Generationen-BVV. Es werden nur Anfragen und Anträge behandelt, die Menschen unter 21 oder über 60 Jahre einreichen konnten. Laut Tagesordnung sind 15 Anliegen eingegangen. Dabei gibt es einige Schwerpunkte, sie sich teilweise auch einer Altersgruppe zuordnen lassen. Generationsübergreifend spielt das Thema Verkehr eine wichtige Rolle wie die Forderung nach einem sicheren Überweg an der Straße Alt-Gatow oder Kladower Damm...

  • Spandau
  • 20.06.24
  • 157× gelesen

Argumente gegen Hetzparolen

Spandau. Wie reagieren auf populistische Aussagen oder Fake News? Darum geht es bei einem interaktiven Vortrag von Prof. Klaus-Peter Hufer am Mittwoch, 26. Juni, um 19 Uhr in der Bezirkszentralbibliothek, Carl-Schurz-Straße 13. Klaus-Peter Hufer ist Politologe an der Universität Duisburg-Essen und hat ein Argumentationstraining gegen Stammtischparolen entwickelt, das er bei der Veranstaltung vorstellt. Der Eintritt ist frei. Anmeldung unter Telefon 902 79 55 11 oder per E-Mail an...

  • Spandau
  • 19.06.24
  • 66× gelesen
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