Staaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hilfe bei der Integration

Spandau. Alleinerziehende, die Integrationskurse besuchen, sollten sich während dieser Zeit nicht um ihren Nachwuchs sorgen müssen. Dafür setzt sich die Linksfraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die BVV stimmte jetzt einem Antrag der Linken zu, nachdem das Bezirksamt Möglichkeiten prüfen soll, begleitend zu Integrationskursen eine regelmäßige Kinderbetreuung zu organisieren. Dabei soll die zuständige Abteilung sowohl die Raumfrage klären, als auch eine mögliche...

  • Spandau
  • 24.04.17
  • 69× gelesen

Einsatz für mehr Auslaufgebiete

Spandau. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Spandau weitere Hundeauslaufgebiete bekommen könnte. Dem Antrag der FDP-Fraktion stimmten die Bezirksverordneten in ihrer März-Sitzung zu. In der Begründung heißt es, dass es zwar in Kladow, Pichelswerder und Hakenfelde bereits Bereiche gebe, die als Hundeauslaufgebiet ausgewiesen sind, in anderen Ortsteile wie dem Falkenhagener Feld oder Staaken würden die entsprechenden Areale in der unmittelbaren Nachbarschaft aber noch fehlen. Auslaufgebiete in...

  • Spandau
  • 23.04.17
  • 129× gelesen

Hühner dürfen wieder ins Grüne: Veterinäraufsicht hebt Stallpflicht auf

Spandau. Die Stallpflicht für Geflügel ist im Bezirk wieder aufgehoben. Ausnahmen gelten aber noch für die Ställe in Havelnähe. Nach dem Ausbruch der Geflügelpest im Januar hatte es zuletzt keine weiteren Fälle der Vogelgrippe in Spandau gegeben. Somit dürfen Hühner, Gänse und Co wieder ins Freie. Das teilte der zuständige Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD) mit. Ausgenommen sind die wenigen Geflügelhalter, die in einem 500-Meter-Abstand zur Havel Federvieh halten. Diese Vorsorge sei nötig,...

  • Spandau
  • 10.04.17
  • 129× gelesen

Siebzehn auf einen Streich: Spandauer wählen Seniorenvertreter

Spandau. Die Stimmen sind ausgezählt: Die Wahlbeteiligung für die neue Spandauer Seniorenvertretung lag bei rund fünf Prozent. Die Spandauer haben ihre neuen Seniorenvertreter gewählt. 3644 Stimmzettel hat die Wahlkommission ausgezählt. Davon waren 47 Stimmen ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 5,4 Prozent und damit deutlich höher als vor fünf Jahren mit gut einem Prozent. „Das monatelange Organisieren und Planen zur Durchführung der Wahl hat sich gelohnt", sagte der zuständige Stadtrat...

  • Spandau
  • 07.04.17
  • 118× gelesen

Rentables Plus in der Kasse: Spandau beendet Haushaltsjahr 2016 mit Überschuss

Spandau. Die Senatsfinanzverwaltung hat die Jahresabschlüsse der Bezirke für 2016 präsentiert. Für Spandau steht dort ein rentables Plus. Dank sparsamer Haushaltsführung sind die Spandauer raus aus den Miesen. Denn das vergangene Haushaltsjahr beendete der Bezirk mit einem Überschuss von 667.000 Euro. Ein Jahr zuvor stand unterm Strich noch ein Minus von rund 700.000 Euro. Besser gewirtschaftet haben in 2016 nur fünf Bezirke, allen voran Mitte und Tempelhof-Schöneberg. Das isolierte...

  • Spandau
  • 07.04.17
  • 64× gelesen

Kein Spitzenplatz für Grüne

Spandau. Vor der Bundestagswahl im September haben CDU und Grüne ihre Berliner Landeslisten aufgestellt. Bei der CDU hat es Kai Wegner als Direktkandidat für Spandau und Charlottenburg-Nord auf den zweiten Platz geschafft. Damit ist ihm der Einzug in den Bundestag wieder sicher, selbst wenn er das Direktmandat gegen seinen stärksten Konkurrenten, Swen Schulz (SPD), verlieren sollte. Anders sieht es bei den Grünen aus. In Spandau zieht die Partei mit der ehemaligen Landeschefin Bettina Jarasch...

  • Spandau
  • 01.04.17
  • 91× gelesen

Votum für mehr Sauberkeit

Spandau. Mit zwei CDU-Anträgen zum Thema Müll beschäftigte sich in seiner März-Sitzung der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen. So fordert die Fraktion ein Mülleimer-Sonderprogramm, das für mehr Sauberkeit in den Spandauer Grünanlagen sorgen soll. Ein zweites Anliegen betrifft die Kleine Badewiese in Gatow, wo die vorhandenen Abfallbehälter in der Saison ständig überquellen, so dass der Müll daneben landet. Hier möge das Bezirksamt für geeignete Abhilfe – etwa größere Behälter oder...

  • Spandau
  • 31.03.17
  • 71× gelesen

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

  • Charlottenburg
  • 28.03.17
  • 784× gelesen
  • 6

Sprachrohr für Lesben und Schwule: LSU gründet ersten Kreisverband

Spandau. Die LSU – Lesben und Schwule in der Union – ist jetzt auch in Spandau aktiv. So wurde im März der Grundstein für einen eigenen Kreisverband im Bezirk gelegt. Es ist Deutschland weit der erste Kreisverband der LSU. Möglich wurde die Gründung durch eine Satzungsänderung des LSU Landesverbandes Berlin. 15 Mitglieder zählt der Spandauer Kreisverband bereits. Sein Vorsitzender ist Dion Porth, Schatzmeister in der Jungen Union (JU) Spandau. Mit ihrem Kreisverband will die LSU vor Ort erster...

  • Spandau
  • 28.03.17
  • 237× gelesen
Rund 80 Mieter diskutierten mit Polizei, Stadträten, Quartiersrat und Interessenvertretung. | Foto: Ulrike Kiefert
4 Bilder

Kellereinbrüche und Verkehrsrowdys: Mieter am Pillnitzer Weg klagen über Ärgernisse

Staaken. Wenn Mieter diskutieren, kommt viel auf den Tisch. Das war bei der 3. Mieterversammlung am Pillnitzer Weg nicht anders. Es ging um Sicherheit, Sauberkeit, Straßenverkehr und die Zukunft der Wohnanlage. Kellereinbrüche, Vandalismus, kaputte Fahrstühle, jugendliche Rowdys, nächtliche Trinker, dunkle Fußwege, ungepflegte Grünanlagen, zu wenige Parkplätze und gedankenlose Autofahrer: Die Mieter am Pillnitzer Weg klagen über eine Menge Probleme. Viel getan hat sich da in der Siedlung aber...

  • Staaken
  • 28.03.17
  • 936× gelesen
  • 2

Mehr Experten für Kitas und Schulen: SPD will über Personalmangel im Rathaus beraten

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung. Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im Bau- und Planungsbereich einzustellen, heißt es in dem Antrag, den die...

  • Spandau
  • 23.03.17
  • 97× gelesen
Klaus-Dieter Trautmann macht sich für Spandaus Senioren stark. | Foto: Klaus-Dieter Trautmann

"Sprachrohr und Macher": Klaus-Dieter Trautmann zur Wahl der Seniorenvertretung

Spandau. Vom 27. bis 31. März sind Spandaus Senioren aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Warum jeder seine Kreuze machen sollte, erklärt Klaus-Dieter Trautmann, Vorsitzender der Seniorenvertretung im Gespräch mit Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert. 33 Kandidaten stellen sich zur Wahl, Sie eingeschlossen. Wer aber darf denn wählen? Klaus-Dieter Trautmann: Wahlberechtigt sind alle Senioren mit Hauptwohnsitz in Spandau, die das 60. Lebensjahr vollendet haben. Das sind...

  • Spandau
  • 21.03.17
  • 399× gelesen

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung. Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katrin...

  • Charlottenburg
  • 21.03.17
  • 962× gelesen
  • 4

Sperrbezirk aufgehoben

Spandau. Gut acht Wochen nach dem Ausbruch der Geflügelpest im Bezirk ist Spandau kein Sperrbezirk mehr. Seit dem Fund der letzten toten Wildvögel im Februar, bei denen die aggressive H5N8-Variante der Geflügelpest nachgewiesen wurde, habe es keine weiteren Fälle gegeben, informierte Stadtrat Stephan Machulik (SPD). Spandau bleibe jedoch Beobachtungsgebiet. Für Geflügel gilt damit weiterhin die Stallpflicht und das Transportverbot. Die strikte Leinenpflicht für Hunde ist aber wieder aufgehoben....

  • Spandau
  • 20.03.17
  • 164× gelesen

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht. Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und genügend Platz für viele neue Mitarbeiter. So stellt sich...

  • Charlottenburg
  • 14.03.17
  • 337× gelesen
An stark frequentierten Orten wie der Altstadt hängen die Behälter der BSR doppelt und dreifach. | Foto: Ulrike Kiefert

Offensive gegen Abfall: CDU fordert mehr Mülleimer für ein sauberes Spandau

Spandau. Die Zitadellenstadt soll sauberer werden. Die CDU Spandau fordert darum ein Mülleimer-Sonderprogramm vom Berliner Senat. Spandauer können dafür Hinweise liefern. Jeder benutzt sie, aber nur wenige denken genauer darüber nach, warum sie so wichtig sind. Mülleimer helfen auf einfache Weise, Grünanlagen, öffentliche Plätze, Ufer, Straßen oder Fußwege frei von Abfall zu halten. Die Realität aber sieht meist anders aus. Der Müll wird einfach an Ort und Stelle fallengelassen, wenn die...

  • Spandau
  • 12.03.17
  • 392× gelesen

Rollentausch im Parlament: Bundestag lädt Jugendliche zum Planspiel ein

Spandau. Beim Großplanspiel „Jugend und Parlament“ haben junge Leute wieder die Gelegenheit, in die Rollen von Bundestagsabgeordneten zu schlüpfen. Dazu lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) vom 27. bis 30. Mai eine Jugendliche oder einen Jugendlichen aus Spandau zum Mitmachen ein. „Politik und parlamentarische Abläufe im Bundestag können so aus eigener Anschauung erlebt werden. Außerdem bietet sich die Gelegenheit, persönliche Kontakte zu einzelnen Abgeordneten zu...

  • Spandau
  • 10.03.17
  • 97× gelesen
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 330× gelesen

Birkenhof wird belegt

Staaken. In das ehemalige Seniorenheim Birkenhof werden in den kommenden Wochen die ersten 132 Flüchtlinge einziehen. Das Haus an der Spandauer Straße 22 sollte schon zum Jahreswechsel zur Gemeinschaftsunterkunft vorrangig für Familien werden. Das Betreiberauswahlverfahren des Landes endete jedoch erst Ende Februar. Wer den Zuschlag erhielt, ist dem Bezirksamt bisher nicht bekannt. Eine Informationsveranstaltung für die Anwohner ist geplant. Im Sommer soll die Unterkunft mit weiteren 250...

  • Staaken
  • 07.03.17
  • 124× gelesen
Im Rathaus soll die Hauptreppe für Sehbehinderte markiert werden: Sargon Lang mit Sissy Teubert. | Foto: Ulrike Kiefert

Ein Lift fürs Gotische Haus: Aktionsplan „spandau inklusiv 2017“ plant 100 Maßnahmen

Spandau. Der Aktionsplan „spandau inklusiv 2017“ listet 100 Maßnahmen für ein Spandau auf, das niemanden behindern soll: Vom Absenken der Bordsteine über Treppenlifts bis hin zum Leitsystem im Rathaus. Öffentliche Gebäude, Plätze oder Wohnungen: Jeder sollte alles barrierefrei nutzen können. Doch im Alltag gibt es immer noch zu viele Hindernisse, die Menschen mit einer Behinderung an einer selbstbestimmten Teilhabe hindern. Mit dem Aktionsplan „spandau inklusiv“ will die Zitadellenstadt gezielt...

  • Spandau
  • 07.03.17
  • 291× gelesen
  • 3

Swen Schulz tritt wieder an

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz tritt bei den kommenden Bundestagswahlen wieder als Direktkandidat für Spandau und Charlottenburg-Nord an. Bei der Kreisdelegiertenversammlung am 4. März erhielt Schulz, der seit 2002 im Bundestag ist, 52 von 63 Stimmen. Fünf Stimmen erhielt sein Gegenkandidat Bernd Hinz, sechs Delegierte enthielten sich der Stimme. „Es ist mir eine Ehre, erneut für die SPD zur Bundestagswahl antreten zu dürfen. Ich möchte im Bundestag mein Engagement für...

  • Falkenhagener Feld
  • 06.03.17
  • 117× gelesen

Grünen wollen Fußverkehrsrat: Skepsis bei CDU und Linken

Spandau. Analog zum Spandauer „FahrRat“ haben die Grünen in der BVV jetzt einen „Fußverkehrsrat“ gefordert. Ein Gremium nur für Fußgänger? Das wäre berlinweit einmalig. Doch genau das wollen die Grünen in Spandau. Denn nach dem „FahrRat“ für Radfahrer sei es an der Zeit, auch den Fußverkehr stärker zu fördern. „Die Zahl der Fußgänger nimmt zu, darauf müssen wir reagieren“, begründete Christoph Sonnenberg-Westeson die Forderung. Aufgabenfelder gebe es genug: zu kurze Grünphasen an Ampeln,...

  • Spandau
  • 06.03.17
  • 138× gelesen

Kameras sorgen für Streit in BVV: CDU will Rathaus und Bahnhof besser überwachen

Spandau. Nach dem Überfall auf eine Frau vor dem Rathaus wird der Ruf nach mehr Videokameras in Spandau lauter. In der BVV war das Thema allerdings umstritten. Mehr Kameras – mehr Sicherheit? Die Antwort auf diese Frage sorgte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. März für reichlich Zündstoff. Diskutiert wurde über einen Antrag der CDU-Fraktion. Die forderte die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten, beispielsweise vor dem Rathaus und dem Bahnhofsvorplatz. Vor dem Rathaus war...

  • Spandau
  • 06.03.17
  • 109× gelesen

Junge und Alte sind gefragt: Termin für Generationen-BVV steht fest

Spandau. Die Generationen-BVV geht in die zehnte Runde. Der Termin steht bereits fest. Für die Tagesordnung können noch Vorschläge eingereicht werden. Einmal im Jahr ist es Tradition im Bezirk, junge und ältere Spandauer zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Generationen ins Rathaus einzuladen. Dort können sie die Themen, die ihnen besonders am Herzen liegen, per Antrag oder Anfrage ins Bezirksparlament einbringen. Der Ältestenrat der BVV hat den Termin in diesem Jahr auf den 3. Mai im...

  • Haselhorst
  • 04.03.17
  • 92× gelesen
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