Brände, defekte Aufzüge, Verwahrlosung

Spandau soll mit Task Force Probleme im Gebiet Heerstraße Nord angehen

Das Gebiet Heerstraße Nord kommt nicht zur Ruhe. Das Hauptproblem, aber nicht das einzige, ist die anhaltende Brandserie. Mehr als 100 mal wurden dort allein seit Herbst vergangenen Jahres Feuer gelegt.

Mittlerweile würde nicht einmal mehr jede Brandstiftung erfasst, beklagte die Grüne-Fraktionsvorsitzende Dara Kossok-Spieß am 23. November in der BVV. Rund fünf Tage zuvor hatte es einen erneuten Brand am Blasewitzer Ring gegeben. In einem Antrag ersuchte die Grünen-Fraktion das Bezirksamt, eine temporäre Task Force einzurichten. Sie soll Informationen bündeln, Ansprechpartnerin für die Bevölkerung sein, Möglichkeiten bezirklichen Handelns identifizieren und mit anderen Stellen in Verbindung treten. Die Brände waren dabei der Aufhänger. Aber die Ausführungen von Dara Kossok-Spieß zeigten, dass die Aufgabe darüber hinaus gehen soll. Nach ihrer Ansicht fehle es an klaren Strukturen, wohin sich die Menschen wenden könnten. Es fehle auch ein klares Zeichen, dass hier gehandelt werde. Deshalb „muss sich der Bezirk darum kümmern.“

Eigentlich wollten selbst die Grünen, dass ihr Antrag zunächst in den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Tierschutz verwiesen wird. Sehr schnell zeichnete sich aber eine Mehrheit für einen sofortigen Beschluss ab.

Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner hatte dagegen für eine Ausschussberatung plädiert. Sie verwies darauf, dass das Aufklären der Brände Sache der Polizei sei. Den daraus folgenden Problemen und Lösungsmöglichkeiten im Quartier hätten sich Politik und Verwaltung bereits angenommen. Security-Streifen seien nachts unterwegs, Videokameras installiert worden und die Wohnungsbaugesellschaft Gewobag habe einen Zehn-Punkte-Plan vorgestellt. Dies sei unter Beteiligung des Bezirks passiert.

Nicht nur die Politik, sondern vor allem die Mieter hätten hier Druck gemacht, erklärte der Linke-Fraktionsvorsitzende Lars Leschewitz. Und der Antrag könnte doch gleich beschlossen werden. Ähnlich sah das der CDU-Fraktionschef Arndt Meißner. „Frau Brückner soll loslegen und die Task Force auf den Weg bringen.“

Der Berg an Aufgaben ist hoch. Monate lange Behelfstoiletten und -Duschen in einem Container, kaputte Aufzüge, Verwahrlosung und natürlich die nicht endenden Brände. Die kann auch eine Task Force nicht stoppen. Aber damit soll die BVV ein Signal setzen, „dass die Menschen gehört werden“, sagte Aida Spiegeler Castaneda, die Fraktionsvorsitzende der Tierschutzpartei.