Parteienstreit über die Zuständigkeiten
Wer kümmert sich um die Spielplätze im Viertel rund um die Heerstraße Nord?
- Die größten Vermieter im Viertel Heerstraße Nord sind die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag und der Immobilienkonzern Adler. Zu den Beständen von Adler gehören unter anderem auch diese Gebäude am Pillnitzer Weg.
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Neben den offenbar wieder um sich greifenden Brandstiftungen gibt es im Bereich Heerstraße Nord eine Reihe weiterer Probleme und Aufreger.
Zuletzt hatte es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Streit um den Zustand der Spielplätze im Gebiet gegeben. Die Fraktion von B’90/Grünen wollte unter anderem in einer Großen Anfrage wissen, ob das Bezirksamt bereits Anstrengungen unternommen habe, um die Sicherheit und Nutzung der Plätze wiederherzustellen und wie es mit Instandsetzung, beziehungsweise Wartung der Anlagen aussehe.
Die Spielplätze liegen erst einmal nicht in der Verantwortung des Bezirks, erklärte Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) Ende Januar in der BVV. Vielmehr seien dafür die privaten Eigentümer, sprich die Wohnungsvermieter, zuständig. Nur wenn es Mängel gebe, könne die Bau- und Wohnungsaufsicht tätig werden. Davon sei dem Bezirksamt aber bisher nichts bekannt.
Die Ausführungen des Baustadtrates stellten die Grünen-Fraktionsvorsitzende Dara Kossok-Spieß nicht zufrieden. Die Antworten seien für sie "sehr verwunderlich", erklärte sie. Zuständigkeitsgerangel helfe den Menschen vor Ort nicht weiter. Hier sei eine konstruktive Kooperation des Bezirksamtes mit der Wohnungsbaugesellschaft Gewobag gefragt. Unattraktive und gesperrte Spielplätze seien eine Zumutung für Kinder und Jugendliche, die ohnehin genug unter der Pandemie zu leiden hätten.
Diese Einschätzungen wollte der CDU-Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner so nicht stehen lassen. Die Grünen würden "mit dem Finger auf die falschen zeigen", erklärte er. Die Verantwortung liege bei der Gewobag als landeseigenem Unternehmen und damit auf der Landesebene. Außerdem beträfen Probleme wie etwa Vermüllung im Bezirk die Bereiche von SPD-Ordnungsstadtrat Gregor Kempert (SPD) und Grünen-Gesundheitsstadtrat Oliver Gellert (B’90/Grüne).
Einigkeit bestand am Ende auch bei diesem Kompetenzpingpong immerhin darin, dass im Gebiet Heerstraße Nord weiterer Verbesserungsbedarf besteht.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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