Steglitz - Politik

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

Berlin. Die Freiwilligen Feuerwehren in Berlin werden künftig seltener Straßenfeste veranstalten oder ganz darauf verzichten. Der Grund: Die Bezirke drehen an der Gebührenschraube. Das Pfingstfest der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen ist ausgefallen, in Karow wird nur noch alle zwei Jahre gefeiert und auch in Blankenburg stand das Ortsfest auf der Kippe. Es fand nur statt, weil die Feuerwehr über 2000 Euro an den Bezirk zahlte. Im Bezirk Pankow zeigt sich, was laut Sascha Guzy, dem...

Berlin. Für die Seniorenwahl 2017 werden noch bis zum 24. Oktober Kandidaten gesucht. In jedem Bezirk können bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter gewählt werden. Sie setzen sich für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ein und unterstützen andere Senioren. Weitere Informationen zur Seniorenwahl gibt es im Internet auf www.ü60.berlin. TS

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich konstituiert. Jetzt geht es darum, sichere Mehrheitsverhältnisse herzustellen. Und es scheint eine Neuauflage der schwarz-grünen Zählgemeinschaft zu geben. Die Stimmverhältnisse sind indes denkbar knapp. Nach der Wahlschlappe hat die CDU-Fraktion nur noch 17 Sitze in der BVV. Bisher waren es 24. Da auch die Grünen zwei Sitze eingebüßt haben, bringen es beide Fraktionen zusammen nur noch auf insgesamt 28...

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

Steglitz-Zehlendorf. Im Oktober stehen folgende Stadträte den Bürgern in einer Bürgersprechstunde für Fragen und Probleme zur Verfügung. Michael Karnetzki, Stadtrat für Immobilien und Verkehr, lädt am Donnerstag, 6. Oktober, 16 bis 18 Uhr zur Sprechstunde ein. Ort ist sein Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum E 312, Kirchstraße 1/3. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollte ein Termin reserviert werden unter der Telefonnummer  90 299-39 01. Der Stadtrat für Soziales und Stadtentwicklung, Frank Mückisch,...

Steglitz-Zehlendorf.Eine Registerstelle zur Dokumentation von rassistischen, rechtsextremen, antisemitischen und diskriminierenden Vorfällen eröffnet in Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk ist damit der letzte in Berlin, der diesen Schritt geht. Elf Jahre ist es her, dass eine solche Registerstelle zum ersten Mal ins Leben gerufen wurde. Das war in Pankow. „Auch bei diesem Thema läuft Steglitz-Zehlendorf den anderen Berliner Bezirken hinterher“, bedauert Günther Schulze, Vorsitzender des Netzwerks...

Berlin. Jeder Bürger sollte Lebensmittelvorräte für zehn Tage zu Hause haben. Dazu rät die Bundesregierung. Viele Deutsche halten das für Panikmache. Es soll nur eine Vorsichtsmaßnahme sein und hat angeblich nichts mit der Bedrohung durch den Terrorismus zu tun. Doch nachdem die Bundesregierung die Pläne für ihr neues Zivilschutzkonzept vorgestellt hat, musste sie es stark verteidigen. Es ist die Neuauflage des Notfallplans, den Deutschland für den Katastrophenfall bereithält. Die aktuell...

Steglitz-Zehlendorf. Im Vorfeld der Berlin-Wahlen fand am 9. September die U 18-Wahl statt. Am 9. September gaben 5049 Kinder und Jugendliche ihre Stimme ab. Am besten schnitten die Grünen mit 28,3 Prozent der Stimmen ab, gefolgt von der SPD mit 18,7 Prozent. Auf Platz drei folgt die CDU mit 17,8 Prozent der Stimmen. 6,6 Prozent der jungen Leute wählte die Tierschutzpartei, 5,9 Prozent fielen auf die FDP, 5,3 Prozent auf die Piraten und 5,2 Prozent auf Die Linke. Die AfD hat bei U 18-Wählern...

Steglitz-Zehlendorf. Die Wähler in Steglitz-Zehlendorfer haben die alte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgestraft. CDU, Grüne, SPD und Piraten mussten Verluste hinnehmen. Zukünftig in der BVV vertreten sind Die Linke, die FDP und die AfD. Stärkste Partei bleibt zwar die CDU mit 28,4 Prozent. Die Christdemokraten verloren jedoch elf Prozent im Vergleich zu 2011. Es ist das schlechteste Wahlergebnis seit der Bezirksfusion. Cerstin Richter-Kotowski, zukünftige Bürgermeisterin, sagt dazu:...

Steglitz-Zehlendorf. Am Nordufer des Schlachtensees und der Krummen Lanke gilt bis auf Weiteres auf den Uferwegen eine Leinenpflicht für Hunde. Mit Veröffentlichung im Berliner Amtsblatt am 9. August wurde das prinzipielle Mitführverbot von Hunden auf den Uferwegen, das von April bis Oktober gelten sollte, aufgehoben. Da aber bereits 2015 das Hundeauslaufgebiet, in dem Hunde ohne Leine erlaubt sind, um rund 300 Meter von den Seen in Richtung Wald zurückgezogen wurde, gilt auf den Uferwegen...

Berlin. Wer ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) absolviert oder am Bundesfreiwilligendienst teilnimmt, muss in Berlin aus Sicht des Landesjugendrings zu viel für Bus und Bahn bezahlen. Ein monatliches Taschengeld von etwa 300 Euro bekommen Jugendliche, die in Berlin einen Freiwilligendienst leisten – etwa im Rahmen eines FSJ oder des Bundesfreiwilligendienstes. Derzeit müssen sie im Monat 57 Euro beziehungsweise 44,50 Euro für ein Abo ausgeben, wenn sie regelmäßig mit dem öffentlichen...

Berlin. Mit der Kampagne „Dein Kreuz ohne Haken“ haben der AWO Landesverband in Berlin und das Landesjugendwerk der AWO Berlin das Wahlprogramm der AfD analysiert. „Wir stellen uns den Forderungen der AfD mit Aufklärung entgegen“, sagt Claudius Lehmann, Landesvorsitzender des AWO-Jugendwerkes. „Toleranz, Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit sind nicht nur seit fast 100 Jahren unsere Grundwerte, sondern auch die Pfeiler unserer Demokratie“, sagt Barbara König,...

Steglitz-Zehlendorf. Am Sonntag, 18. September, sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bei der BVV-Wahl treten acht Parteien an. Derzeit sind CDU, SPD, B’90/Grüne und die Piraten in der BVV vertreten. Die Grünen haben zurzeit 13 Sitze, die CDU 24, die SPD 15 und die Piraten 3. Seit 2006 gibt es eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 70 Prozent, die höchste berlinweit. In der neuen Legislaturperiode mitreden...

Steglitz-Zehlendorf. Nach den Plänen des Senats sollte ein Großteil der mit Flüchtlingen belegten Turnhallen im Oktober freigezogen werden. Auch in Steglitz-Zehlendorf sollten vier Hallen geräumt werden. Doch der Senat kann seinen Zeitplan nicht einhalten. Der Bürgermeister von Steglitz-Zehlendorf, Norbert Kopp (CDU), geht davon aus, dass die vier vorgesehenen Turnhallen nicht einmal mehr in diesem Jahr leergeräumt werden können. Schuld daran ist der Zeitverzug beim Bau der Container-Dörfer....

Berlin. Immer wieder werden in Berliner Parks Giftköder gefunden, die Hundehasser dort ausgelegt haben. Eine Website zeigt nun Fundstellen an. Doch das reicht einigen Politikern nicht aus. Sie sollen Hunden gut schmecken, doch sie können gefährlich sein: Wurst oder Fleischstücke mit Rattengift, Nägeln oder gar Rasierklingen. Manches Mal geraten sie auch in Hände von Kindern, die in den Parks spielen. Um gegen das Giftköder-Auslegen von vermeintlichen Hundehassern aktiv zu werden, gibt es seit...

Steglitz. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September sind für die Wahlbezirke 06205 und 06206 in Steglitz neue und barrierefreie Wahllokale eingerichtet worden. Alle wahlberechtigten Bewohner dieses Bereiches können in der Grundschule am Insulaner, Hanstedter Weg 11 wählen. Für den Wahlbezirk 06205 befindet sich das Wahllokal im Raum 50-05, für den Wahlbezirk 06206 im Raum 60-11. Beide Wahllokale sind barrierefrei zugänglich. Im Allgemeinen ist...

Steglitz-Zehlendorf. Im September bieten die Stadträte wieder Bürgersprechstunden an. Den Anfang macht Christa Markl-Vieto, Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau. Am 7. September von 16.30 bis 18.30 Uhr können Bürger im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1/3, Raum E 304, mit der Stadträtin ins Gespräch kommen, Anmeldung unter  902 99 43 01. Am 8. September von 14 bis 15 Uhr hat der Stadtrat für Soziales und Stadtentwicklung, Frank Mückisch, seine Sprechstunde im Club Steglitz,...

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...