Neue Gesichter an der Spitze

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der sechs Parteien, die in den kommenden fünf Jahren in der Bezirksversammlung sitzen, haben sich konstituiert und ihre Vorstände gewählt. Fast überall hat sich das Personalkarrussell gedreht.

In der SPD-Fraktion hat Norbert Buchta seinen Vorsitz abgegeben. Wie der Kommunalpolitiker bekannt gibt, steht er zu Beginn dieser Wahlperiode für den Vorstandsposten nicht mehr zur Verfügung. „Fünf Jahre habe ich mit hohem persönlichen Engagement die SPD-Fraktion als Vorsitzender in der BVV erfolgreich vertreten und sozialdemokratische Politik umgesetzt“, erklärt Buchta. Der Politiker, der seit 2001 in der BVV sitzt, begründet seinen Verzicht auf den Vorstandsposten mit einer beruflichen Neuorientierung.
Die Sozialdemokraten stellen mit nun 13 Bezirksverordneten auch in der neuen BVV die zweitstärkste Fraktion. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Volker Semler. Der Jurist ist seit 2006 Bezirksverordneter und war die letzten fünf Jahre stellvertretender BVV-Vorsteher und Sprecher im Stadtplanungsausschuss.
Als vorrangige Aufgabe sehen es die Sozialdemokraten, den Bezirkshaushalt wieder auf eine solide Grundlage zu stellen und den Bezirk aus der drohenden Haushaltsnotlage herauszuführen.
Die CDU-Fraktion hat Torsten Hippe als Fraktionschef einstimmig wiedergewählt. Der 44-jährige Rechtsanwalt führt künftig die 17-köpfige CDU-Fraktion in der BVV. Als Schwerpunkte der Fraktionsarbeit der kommenden fünf Jahre nennt Hippe die Erhaltung der guten Lebensbedingungen im Bezirk und die Verbesserung der öffentlichen Grünflächen, Parks und Seen.
Nina Stahr und Bernd Steinhoff sind die beiden neuen Vorsitzenden der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die beiden lösen Maren Schellenberg und Uwe Köhne ab. Schellenberg stellt sich als Bezirksstadträtin zur Wahl, Köhne trat nicht mehr zur Wahl an.
Die FPD, die nun wieder in die BVV einzieht, kommt mit alten Bekannten. Vorsitzender der fünfköpfigen Fraktion ist Kay Ehrhardt, sein Stellvertreter Rolf Breidenbach. Unter anderem will sich die Fraktion um die Aufarbeitung des Sanierungsrückstaus kümmern. Außerdem wollen die Freien Demokraten einen Kurswechsel in der Stadtplanungspolitik herbeiführen.
Erstmals sind auch die Linken mit drei Sitzen vertreten. Die Partei will sich in der BVV für soziale Gerechtigkeit, den Erhalt der Umwelt und für gute Arbeit und Bildung einsetzen.