Steglitz-Zehlendorf als einziger Bezirk weiter ohne Ordnungsamt-App

Steglitz-Zehlendorf. Ganz Berlin profitiert von der im vergangenen Jahr eingeführten Ordnungsamt-App. Nur in Steglitz-Zehlendorf hat die neue Technik noch nicht Einzug gehalten. Es ist der einzige Bezirk ohne App.

Warum das so ist, wollte der Bezirksverordnete Bernhard Lücke (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Juli in einer Kleinen Anfrage wissen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Michael Karnetzki (SPD) musste sich die Frage gefallen lassen, ob denn „das Ordnungsamt kein Interesse daran hätte, dass Bürger unkompliziert und unbürokratisch unter anderem Umweltverstöße melden können“.

Karnetzki versicherte, dass sein Amt durchaus Interesse daran habe. Eine Bilanz der vergangenen Monate würde zeigen, dass die App von den Berlinern gut angenommen würde. „Die Zahl der Meldungen hat stark zugenommen“, sagt der Stadtrat und belegt dies mit Zahlen. Danach würden 8000 bis 10 000 Vorfälle im Monat von den Berlinern über die App eingehen.

Doch um die Flut von Eingaben auch bearbeiten zu können, benötige er entsprechend mehr Personal. Doch über die Zahl der Mitarbeiter könne er im Moment nicht verfügen. Allein ein zusätzlicher Mitarbeiter müsste für dieses Projekt fest eingestellt werden.

Im Normalfall sei dies auch kein großes Problem. Doch im speziellen Fall von Steglitz-Zehlendorf sei es anders. Denn durch die umfangreichen Bauarbeiten im Dienstgebäude des Ordnungsamtes seien die Mitarbeiter bei ihrer Arbeit stark eingeschränkt, erklärt Karnetzki.

Das Projekt Ordnungsamt-App sei ins Hintertreffen geraten, weil zunächst die Pflichtaufgaben des Amtes sichergestellt werden müssen. „Sobald die Voraussetzungen geschaffen sind, wird auch Steglitz-Zehlendorf mit der App online gehen“, sagt Karnetzki. Wann denn die Voraussetzungen gegeben wären, wollte CDU-Fraktionschef Torsten Hippe wissen. „Im Laufe des Jahres“, lautete die Antwort. Allerdings, so fügte Karnetzki hinzu, wolle er keine verbindlichen Zeiten nennen. Schließlich würde es auch nichts bringen, die Eingaben der Bürger entgegenzunehmen, ohne sie zeitnah bearbeiten zu können. KaR