Besonders die Sanitäranlagen sind marode

Steglitz-Zehlendorf. Der Zustand mancher sanitärer Anlagen an den Schulen sei katastrophal, sagt Isabel Miels (SPD). Viele Schüler weigerten sich daher, die Schultoiletten zu benutzen.

Die Sozialdemokraten haben daher in der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Mai beantragt, dass das Bezirksamt über den Sanierungsbedarf der Sanitäranlagen an den Schulen die BVV schriftlich zu informieren habe. Des Weiteren fordert die SPD-Fraktion in dem Antrag, dem Schulausschuss eine Prioritätenliste nach Haushaltsjahren mit einer ersten Kostenschätzung für die Instandsetzung vorzulegen. Bestandaufnahme und Prioritätenliste dienten einer besseren Planung für das Schulamt und den Schulen. Auf der BVV-Sitzung wurde der SPD-Antrag ohne Abstimmung zunächst zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen und Immobilien überwiesen.

Michael Karnetzki (SPD), Stadtrat für Bauen und Immobilienmanagement, bezifferte jetzt in dem Ausschuss den Sanierungsstau an den Steglitz-Zehlendorfer Schulen auf insgesamt rund 174 Millionen Euro. Davon wären für die Sanierung der Sanitäranlagen allein 21,4 Millionen Euro notwendig. Die Zahlen stammen von 2011. Ein Teil der Schäden konnte laut Karnetzki inzwischen behoben werden, neue Schäden seien allerdings hinzugekommen. Dies seien die letzten verfügbaren Daten, erklärte der Stadtrat.

Die Mitglieder des Ausschusses erzielten keine Einigung zum SPD-Antrag. David Eckel (CDU) stellte fest, dass die Schwierigkeiten bei der Sanierung der sanitären Anlagen in erster Linie finanzielle Gründe haben.

Es sei weder Aufgabe des Ausschusses noch des Bezirksamtes eine Prioritätenliste zu erstellen. Dies sei eine Sache des Schulamtes. Er empfahl, bei anstehenden Haushaltsberatungen entsprechende Mittel einzustellen. Bernhard Steinhoff (B’90/Die Grünen), warf ein, dass sich mitunter auch nicht ein planbarer Handlungsbedarf ergebe. Lediglich Georg Boroviczèny (Piraten) sprach sich für eine Prioritätenliste aus.

Stadtrat Karnetzki unterstrich, dass die Schulen eine Prioritätenliste erstellen müssten. Er will nun so schnell wie möglich den Mitgliedern des Ausschusses eine aktuelle Mängelliste über die Sanitäranlagen in den Schulen vorlegen. Die SPD zog daraufhin ihren Antrag vorerst zurück.