Steglitz-Zehlendorf investiert weiter in Bildung

Steglitz-Zehlendorf. Das Gesamtvolumen des Bezirksetats für das Jahr 2014 beträgt rund 500 Millionen Euro. In einer öffentlichen Informationsveranstaltung legte der Bürgermeister offen, woher das Geld für den Bezirkshaushalt kommt und wofür es ausgegeben wird.

Zum ersten Mal wird im Bezirk so verfahren: Bürger können sich einen Einblick in die Zusammensetzung des Etats und die geplanten Ausgaben und Einnahmen verschaffen, bevor es in die Haushaltsdebatte geht. Damit soll der Bezirkshaushalt transparenter und verständlicher werden, heißt es in einem BVV-Beschluss. 500 Millionen Euro beträgt das Haushaltsvolumen für 2014. Es setzt sich aus Zuweisungen von der Senatsfinanzverwaltung und Einnahmen des Bezirks zusammen. Die wichtigsten Einnahmequellen sind Beiträge, Gebühren oder Nutzungsentgelte. Allein Einnahmen in Höhe von 82 Millionen Euro sind vom Senat vorgegeben. "Diese Vorgabe müssen wir erfüllen, sonst kommt es zu Defiziten im Haushalt", erklärt Kopp.

Den Mammutanteil der Ausgaben nehmen mit rund 300 Millionen Euro die sogenannten Transferausgaben ein. Hier wiederum nehmen Hartz-IV-Leistungen mit 86 Millionen Euro den größten Posten ein. Transferausgaben sind auch Hilfen in besonderen Lebenslagen, Grundsicherung im Alter oder Wohngeld.

90 Millionen Euro werden im Haushaltsjahr 2014 für Personalkosten vorgehalten und 51 Millionen Euro für Sachausgaben: unter anderem für Gebäude- und Grundstücksbewirtschaftung (21 Mio.), Grünflächenunterhaltung (2,75 Mio.) und die Unterhaltung von 160 Kilometer Straßenland (3,4 Mio.) Ebenfalls aus diesem Posten werden unter anderem Lern- und Lehrmittel finanziert.

Was Gelder für Investitionen betrifft, steht der Bezirk im nächsten Jahr relativ gut da. Für große Bau- und Sanierungsmaßnahmen oder Umbauten stehen über 16 Millionen zur Verfügung. Zu den rund acht Millionen, die der Senat den Bezirken jährlich pauschal zuweist, kommen weitere acht Millionen Euro aus Rücklagen.

Wie schon in der Vergangenheit kommt ein Großteil des Geldes in 2014, nämlich 69 Prozent, den Schulen zugute. "So bekommt die Grundschule am Karpfenteich eine neu Sporthalle, die Schweizerhof-Grundschule wird für den Ganztagsbetrieb ausgebaut und das Arndt-Gymnasium für eine Vierzügigkeit erweitert", erläuterte Kopp.

Bevor der Doppelhaushalt 2014/2015 von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wird, finden Haushaltsberatungen in den Ausschüssen statt. Darüber hinaus ist er im Internet auf www.steglitz-zehlendorf.de veröffentlicht.