Treitschkestraße: Nach dem Nein ist die Politik wieder am Zuge

Steglitz. Die Anwohner der Treitschkestraße möchten ihren Straßennamen behalten. Das ergab eine Abstimmung unter den wahlberechtigten Anliegern.

Von 428 befragten Bürgern nahmen 305 an der Abstimmung teil. Davon sprachen sich 226 gegen eine Umbenennung aus. Die Umfrage hatte die Bezirksverordnetenversammlung auf Initiative der schwarz-grünen Zählgemeinschaft beschlossen. Die seit Jahren währende Diskussion zur Umbenennung der Treitschkestraße sollte damit zu Ende geführt werden. "Die große Beteiligung von fast dreiviertel der Abstimmungsberechtigten zeigt, dass es richtig ist, die Betroffenen in den Meinungsbildungsprozess mit einzubeziehen", sagt Kultur- und Bildungsstadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU).

"Das Bürgervotum ist eindeutig", erklären auch die Bündnisgrünen. Die Bürger wünschten eine derartige Beteiligung, aber sie lehnten eine Umbenennung ihrer Straße ab. Uwe Köhne, Fraktionsvorsitzender der Grünen, macht deutlich: "Wir werden uns auch in Zukunft für einen kritischen Umgang mit historischen Persönlichkeiten wie von Treitschke einsetzen. Das Votum der Bürger nehmen wir natürlich ernst."

Die SPD-Fraktion hat mit Bestürzung die deutliche Mehrheit gegen die Umbenennung ausgesprochen hat. "Das Votum der Anwohner ist zu respektieren, doch als letztes Wort kann ich es nicht akzeptieren", sagt Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta.

Die Befragung sieht die SPD-Fraktion als reine Alibi-Funktion zur Wahrung des inneren Friedens der Zählgemeinschaft. "Die CDU wollte die Umbenennung zu keinem Zeitpunkt. Die Grünen können jetzt behaupten, sie seien zwar für eine Namensänderung, doch der Bürger möchte dies nicht", erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Kromm. Das Ergebnis sei bereits im Vorfeld abzusehen gewesen. Der organisatorische und finanzielle Aufwand, den eine Adressänderung mit sich bringt, musste zwangsläufig zu einer Ablehnung führen, sagt Kromm.

Das Bezirksamt und die Bezirksverordneten befassen sich jetzt nochmals mit der Umbenennung. Der SPD-Antrag zur Umbenennung der Treitschkestraße in Bischof-Kurt-Scharf-Straße soll dabei auch noch einmal verhandelt werden.