Zwölfjährige nutzt Fragerecht in der Einwohnerfragestunde

Steglitz. Am Mittwoch, 18. Juni, wird zum ersten Mal einem Kind das Rederecht in der Bezirksverordnetenversammlung eingeräumt. Die zwölfjährige Stella wird die BVV auf die angespannte Verkehrssituation vor ihrer Schule aufmerksam machen.

Die Schülersprecherin der Rothenburg-Grundschule hat sich über ihre Schulleiterin für die Einwohnerfragestunde angemeldet. Sie möchte sie nutzen, Fragen an das Bezirksamt zu stellen.

Unter anderem möchte die Zwölfjährige wissen, wie das Bezirksamt die Verkehrssituation in der Rothenburgstraße besonders zwischen der Straße am Fichtenberg und der Wrangelstraße beurteilt und welche Maßnahmen der Verkehrsberuhigung aus Sicht des Bezirksamtes möglich sind.

Seit dem Bau des Einkaufscenters "Das Schloss" hat sich die Verkehrssituation in der Rothenburgstraße verschlechtert. Sie wird oft als Schleichweg genutzt. Viele Pkw-Fahrer halten sich nicht an das Tempo-30-Gebot und Falschparker behindern die Sicht und werden so zur Gefahr für Fußgänger und Radfahrer. Zu den Bring- und Holzeiten herrsche Parkplatzchaos.

Darüber hinaus verhalten sich die Verkehrsteilnehmer zunehmend aggressiv. Schülerlotsen werden angehupt. Die Schüler der drei anliegenden Schulen - Rothenburg-Grundschule, Fichtenberg-Oberschule und eine Schule für Blinde - fühlen sich auf ihrem Schulweg nicht mehr sicher.

Dass ein Kind in der Einwohnerfragestunde der BVV seine Fragen an das Bezirksamt richtet, hätte es noch nie gegeben, erklärt Volker Dorn, Elternvertreter der Rothenburg-Schule. "Seit der Gründung der BVV Steglitz-Zehlendorf im Jahr 2000 haben immer nur Erwachsene Fragen gestellt", sagt Dorn. Im Fall, dass dem Mädchen kein Rederecht eingeräumt worden wäre, hätte Dorn die Fragen an die Bezirkspolitiker gestellt.

Bezirksverordnetenvorsteher René Rögner-Francke hat inzwischen entschieden, dass Stella ihre Fragen auf der Einwohnerfragestunde stellen darf und den Ältestenrat darüber in Kenntnis gesetzt.

Dass auch ein Kind sich in der Fragestunde äußern darf, ist im Rahmen der Geschäftsordnung durchaus möglich. "Die Anfrage liegt dem Bezirksamt vor und wird vom zuständigen Stadtrat beantwortet", sagt Rögner-Francke. Das Mädchen kann auch zwei Zusatzfragen stellen. Genau wie jeder Erwachsene auch.