Umstrittene Abgase

Diesel-Fahrverbot auf der Leonorenstraße: FDP hält die Maßnahme für absurd

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sollen zu hohe Stickstoffdioxid-Werte in Berlin reduzieren. Das Berliner Verwaltungsgericht hat elf Teilstrecken auf acht Berliner Straßen jetzt zu Fahrverbots-Zonen erklärt, darunter auch die Leonorenstraße.

Eine rund 150 Meter lange Teilstrecke der Leonorenstraße zwischen Saarburger Straße und Kaiser-Wilhelm-Straße, ist von dem Verbot betroffen. Hier sollen ab Mitte 2019 keine Dieselfahrzeuge mit Schadstoffklasse 1-5 fahren dürfen. Die Meinungen über den Sinn der Maßnahme sind geteilt.

Die FDP-Bezirksverordneten Lars Rolle und Kay Heinz Ehrhardt beispielsweise finden die Verbote absurd. „Fahrverbots-Zonen sind keine nachhaltige Lösung“, sagt Ehrhardt gegenüber der Berliner Woche. Die zu hohen Stickstoffdioxid-Werte würden durch das Fahrverbot auf einzelnen Straßen nicht gemindert. „Die Straßen werden umfahren. Im Ergebnis wird der Schadstoffausstoß durch die dann längeren Strecken noch erhöht“, sagt er. Ähnlich argumentiert der Steglitzer Pete Lennert, Besitzer eines Dieselfahrzeuges. Er fährt täglich mit einem Auto zur Arbeit – über die Leonorenstraße. Auch der Weg zum Fußballtraining seiner Jungs führt hier entlang. Auf Bus und Bahn könne er nicht ausweichen. „Mir wird nichts anderes übrig bleiben, als die Seitenstraßen zu nutzen.“

Die FDP-Fraktion fordert jetzt in einem Antrag, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um eine Fahrverbotszone für Diesel-Fahrzeuge in der Leonorenstraße zu verhindern. Vielmehr sollte „über sinnvolle Lösungen“ nachgedacht werden. Dazu gehöre unter anderem eine intelligente Verkehrslenkung zur Vermeidung von Staus sowie der Ausbau des ÖPNV, mehr P+R- und Carsharing-Angebote. Ebenso sollten die in der BVV verabschiedeten Beschlüsse nach einer stärkeren Begrünung wie durch Mooswände intensiver verfolgt werden. Die sogenannten City Trees können die Belastung durch Stickstoffdioxid und Feinstaub reduzieren.

Umweltstadträtin Maren Schellenberg atmet dagegen auf. „Ich bin froh, dass in unserem Bezirk bisher nur die Leonorenstraße betroffen ist. Das zeigt, dass die Einführung von Tempo 30 fruchtet, sonst wäre es sicher auch zu einem Fahrverbot in der Schildhornstraße gekommen.“ Das Urteil zeige aber auch, dass der Luftqualität eine große Bedeutung zukomme. „Wir müssen uns der Frage, wie Mobilität in Zukunft gestaltet sein wird, kurzfristig annehmen.“