Bezirk Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPD provoziert Beschlussunfähigkeit in Sachen Schließung der Verkehrsschule

Moabit. In der Sitzung des Schulausschusses am 10. September ist es zu einer peinlichen Politposse gekommen. Es ist schon spät am Abend. Die Ausschussmitglieder tagen seit nahezu vier Stunden, als der Antrag auf Schließung der Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße zur Abstimmung aufgerufen wird. Der SPD-Verordnete Fevzi Gün beantragt, den Punkt zu vertagen. Das wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Daraufhin beantragt die SPD-Fraktion eine kurze Beratungspause. Die Sozialdemokraten...

  • Moabit
  • 21.09.15
  • 707× gelesen

Solidarität mit Flüchtlingen

Mitte. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) hat angesichts des Flüchtlingszustroms nach Deutschland um Verständnis geworben, wenn nun vergleichbar mit einem Katastrophenfall Liegenschaften des Bezirks wie etwa Sporthallen als Notunterkünfte für Geflüchtete dienen. „Es gibt zurzeit keine freien Kapazitäten mehr“, sagte Hanke. Obdachlosigkeit müsse unter allen Umständen vermieden werden, so der Rathauschef. Hanke forderte zudem ein nationales Wohnungsbauprogramm und eine nationale...

  • Gesundbrunnen
  • 21.09.15
  • 153× gelesen
Der Verein Weddinger Kinderfarm fordert, dass sich der Bezirk an Recht und Gesetz halte. | Foto: Josephine Klingner
4 Bilder

Weddinger Kinderfarm vor dem Aus? Jugendhilfeausschuss bestimmt neuen Träger

Wedding. Nachdem das Bezirksamt den Vertrag mit dem Verein Weddinger Kinderfarm Ende März nicht verlängert hat, entschied am 3. September der Jugendhilfeausschuss über einen neuen Träger für den „Minitierpark“ in der Luxemburger Straße 25. Mit 13 zu zwei Stimmen wurde unter insgesamt vier Bewerbern der Verein „Kunterbunter Bauernhof Wedding“ ausgewählt – gegründet von Sonja Zerk und Markus Stieg, den ehemaligen Mitarbeitern der Weddinger Kinderfarm. „Nach Auffassung des Ausschusses bieten sie...

  • Wedding
  • 16.09.15
  • 969× gelesen

Mieter ausgebremst? Neues Gesetz lässt zu viele Ausnahmen zu

Berlin. Überteuerte Mieten sind eine große Belastung für viele Menschen in Berlin. Die Mietpreisbremse soll eigentlich Abhilfe schaffen, doch es gibt viele Ausnahmeregelungen. Seit Juni können sich Bewohner gegen eine unangemessene Miete wehren. Das "Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten" schreibt vor, dass die Miete bei einem neuen Vertrag nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Dies kann man anhand des Berliner...

  • Zehlendorf
  • 15.09.15
  • 827× gelesen
  • 1

Flüchtlinge sollen zur Not in Turnhallen

Steglitz-Zehlendorf. Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hat die Bezirke aufgefordert, weitere geeignete Objekte zur Unterbringung von Flüchtlingen zu benennen. Dabei wurden die Bezirke gebeten, auch Turnhallen zu benennen.Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf hat sich bisher dafür eingesetzt, die Unterbringung von Flüchtlingen in Sporthallen zu vermeiden. Aufgrund der aktuellen Notsituation benannte der Bezirk jetzt aber vier Hallen gegenüber der Senatsverwaltung für Gesundheit und...

  • Mitte
  • 10.09.15
  • 234× gelesen
Justizsenator Thomas Heilmann übergibt an die Kinder Fußbälle und Eintrittskarten für das Hertha-Spiel gegen den VFB Stuttgart. | Foto: Dirk Jericho
5 Bilder

Geschenke für Flüchtlinge: Senator Thomas Heilmann bringt Fußbälle in die Unterkunft

Wedding. Justizsenator Thomas Heilmann hat am 9. September den Flüchtlingen in der AWO-Flüchtlingsunterkunft in der Gotenburger Straße 100 Fußbälle mit dem Hertha-Logo und 100 Eintrittskarten für das Spiel gegen den VFB Stuttgart übergeben. Damit hat der Politiker seine Aufgabe für die Welcome-Challenge gut erfüllt. Im vergangenen Jahr haben sich bei der Ice Bucket Challenge Tausende dabei filmen lassen, wie sie sich eiskaltes Wasser über den Kopf schütten, um damit auf die Nervenkrankheit...

  • Gesundbrunnen
  • 10.09.15
  • 598× gelesen

Flüchtlinge in der Jahn-Sporthalle

Neukölln. In aller Eile ist die Jahn-Sporthalle am Columbiadamm 192 in der Nacht zum 8. September als Notunterkunft hergerichtet worden. Rund 150 Flüchtlinge haben hier ein Obdach gefunden. Gegen Mittag des 8. September sind die ersten Asylsuchenden, die Berlin mit dem Zug aus Österreich und Süddeutschland erreicht haben, ankommen. Viele von ihnen stammen aus Syrien, aber auch aus Afghanistan und Sri Lanka. Am Morgen des 9. September sagte Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) auf...

  • Kreuzberg
  • 09.09.15
  • 663× gelesen

Drei Mahlzeiten am Tag: Senat bemüht sich um Verbesserungen am LAGeSo

Moabit. Christian Hanke (SPD) informiert sich regelmäßig vor Ort über die Lage an der Flüchtlingsanlaufstelle LAGeSo. Das Landesamt sei „praktisch kollabiert“, sagte der Bürgermeister am 1. September gegenüber Radio Eins. Gleichzeitig vermeldet der Senat im Zwei-Tages-Takt Verbesserungen. Am 2. September ist der Mitarbeiterstab im LAGeSo mit 24 Kollegen verstärkt worden. Sie übernehmen alle die Sachbearbeitung im Flüchtlingsbereich. „Vier von ihnen verstärken die Arbeit der Berliner...

  • Moabit
  • 07.09.15
  • 330× gelesen
Der Grünen-Politiker Özcan Mutlu zeigte dem US-Botschafter John B. Emerson und seiner Frau Kimberly Wedding. | Foto: Dirk Jericho
7 Bilder

US-Botschafter John B. Emerson mit Frau Kimberly auf Erkundungstour in Wedding

Wedding. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu (47) hat dem amerikanischen Botschafterpaar bei einer Fahrradtor seinen Wahlkiez gezeigt. Steht ein US-Botschafter mit Gefolge auf dem Gehweg mit Fahrrad vor einem türkischen Supermarkt. Fotografen schießen ihre Fotos. Kommt ein Passant vorbei: „Ey, dit is hier ´n Gehweg!“. Das ist Wedding. Özcan Mutlu hat sich von dem Zwischenruf nicht beeindrucken lassen und erklärt dem US-Botschafter John B. Emerson und seiner Frau Kimberly das nächste...

  • Wedding
  • 03.09.15
  • 1.377× gelesen
Senatorin Dilek Kolat (rechts) im Gespräch mit einer somalischen Flüchtlingsfamilie im Garten von Haus Leo. | Foto: KEN
2 Bilder

Senatorin Dilek Kolat verspricht zwölf neue "Bildungsberater" für Flüchtlinge

Moabit. Nach der Teilnahme am jüngsten Stadtteilplenum in Moabit-Ost konnten Brigita Ivkovic und Anas Loufti ihr Anliegen, noch mehr Leute wie sie einzustellen, erneut vorbringen. Dieses Mal sogar an höchster Stelle. Die beiden Flüchtlingslotsen aus Syrien und Serbien begleiteten Arbeits- und Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) bei ihrem Besuch in der Gemeinschaftsunterkunft für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge der Berliner Stadtmission. Begleitet wurde Kolat von Mittes Bürgermeister...

  • Hansaviertel
  • 30.08.15
  • 565× gelesen
  • 1
Per Schild, auf dem eine Nummer steht, werden die Flüchtlinge aufgerufen. | Foto: Josephine Klingner

Bürgermeister wirft Sozialsenator mangelnde Entscheidungsfreude vor

Moabit. Die Situation der Flüchtlinge vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) spitzt sich zu. Asylbewerber würden nicht ausreichend medizinisch versorgt, müssten unter freiem Himmel kampieren. Hilfsorganisationen seien am Ende ihrer Kräfte. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) ist entrüstet über die „katastrophalen Zustände für die Geflüchteten“, verlangt von Sozialsenator Mario Czaja (CDU), endlich zu handeln und Verantwortung zu übernehmen. Wenn das nicht geschehe, „werden wir...

  • Moabit
  • 27.08.15
  • 236× gelesen
Das Gebäude der Wilhelmstraße 56-59 soll Platz für einen modernen Neubau im Art-déco-Stil der 1920er Jahre machen. | Foto: Josephine Klingner
2 Bilder

Wilhelmstraße: Bezirksverordnete fordern den Erhalt des Gebäudes aus den 1990er Jahren

Mitte. Dem Wohnblock Wilhelmstraße 56-59 droht der Abriss. Befördert werde das durch das Bezirksamt indem es den sonst verbotenen Leerstand für 39 Wohnungen im Umfeld genehmigt und damit Ersatzwohnungen für die Altmieter schafft. So lautet zumindest der Vorwurf des Bezirksverordneten Sven Diedrich (Die Linke). Erst im Mai habe die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt aufgefordert, die aktive Hilfe bei der Entmietung in der Wilhelmstraße zu unterlassen. „Der Bezirk ist nicht...

  • Mitte
  • 26.08.15
  • 766× gelesen
Dr. Jörg Eggers wird am 11. September an der Podiumsdiskussion zur Eröffnung der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements teilnehmen. | Foto: BVDA/Bernd Brundert

Interview mit Dr. Jörg Eggers, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter

Berlin. Dr. Jörg Eggers ist seit Oktober 2011 Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Der Verband ist zum dritten Mal Medienpartner der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements. Über diese Kooperation sprach unsere Reporterin Anett Baron mit ihm.Herr Eggers, was machen Sie am 11. September 2015? Jörg Eggers: An diesem Tag feiern wir in Berlin den Beginn der diesjährigen Woche des Bürgerschaftlichen Engagements und geben den Startschuss für mehr als 1000...

  • Mitte
  • 25.08.15
  • 1.031× gelesen
  • 1

Acht Wochen warten: Termine in Bürgerämtern werden zum Kauf angeboten

Berlin. Es ist gerade einmal zwölf Monate her, dass viele Bürgerämter auf ein reines Termingeschäft umgestellt hatten. Wer einen Reisepass oder einen Personalausweis beantragen oder seinen Wohnsitz melden wollte, musste telefonisch oder online einen Termin vereinbaren. Doch momentan sind die Ämter bis Ende September ausgebucht. Grund ist die Personalsituation. Deshalb besteht in allen Ämtern mittlerweile wieder die Möglichkeit, auch ohne Termin vorbeizukommen. Doch das bedeutet, dass man lange...

  • Reinickendorf
  • 25.08.15
  • 569× gelesen

„Jetzt ist das Bezirksamt dran“: SPD macht gegen illegale Altkleidercontainer mobil

Mitte. Von einer „überwältigenden Resonanz“ spricht die SPD-Fraktion in Mitte. Sie hatte in einer Aktion die Bürger aufgerufen, per Telefon oder E-Mail illegale Standorte von Altkleidercontainern zu nennen. Eigentlich sind alle Container in Mitte „illegal“. Denn der Bezirk besitzt bis heute kein Standortkonzept. Mit der Aktion im August wollte die SPD auf das Problem aufmerksam machen und sich gegen den kolportierten Eindruck wenden, die Bürger hätten sich mit den Containern an ihrer...

  • Gesundbrunnen
  • 25.08.15
  • 133× gelesen
Der 44-jährige gelernte Bankkaufmann und Betriebswirtschaftler Carsten Spallek ist seit 2009 Stadtrat im Bezirksamt Mitte. | Foto: KEN

Mittes Baustadtrat Carsten Spallek über das Lust und Frust des politischen Amts

Mitte. Die Berlinwahlen finden zwar erst in einem Jahr statt. Für Politiker wie Carsten Spallek (CDU) ist der Termin aber schon ganz nahe gerückt. Im Gespräch mit Berliner-Woche-Reporterin Karen Eva Noetzel spricht Mittes Baustadtrat über die Lust am Amt, Wahlchancen und über Segen und Fluch der Bürgerbeteiligung. Sie sind seit 1995 in der Kommunalpolitik. Haben Sie noch Spaß daran? Carsten Spallek: Grundsätzlich ja, aber nicht 24 Stunden am Tag und leider viel zu selten, dafür gibt es...

  • Hansaviertel
  • 21.08.15
  • 457× gelesen
Flüchtlinge, die beim Lageso auf ihre Registrierung warten, gehören inzwischen zum gewohnten Bild der Turmstraße. | Foto: KEN
2 Bilder

Humanitäre Katastrophe: Freiwillige Helfer berichten über die Situation vor dem LAGeSo

Moabit. Vielleicht sei das Chaos vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales ja gewollt, um Menschen davon abzuschrecken, nach Deutschland zu fliehen, so eine Teilnehmerin des jüngsten Stadtteilplenums in Moabit-West. Bürger ließen sich am 18. August im Stadtschloss-Treff in der Rostocker Straße über die aktuelle Situation informieren und sparten nicht mit Kritik am Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) und am Senat. „Ich dachte, ich bin in Dantes Inferno“, so die Moabiter Grüne...

  • Moabit
  • 20.08.15
  • 885× gelesen

Bezirk legt Plätze fest, auf denen Altkleidercontainer aufgestellt werden dürfen

Mitte. Zweieinhalb Jahre nach dem BVV-Beschluss „Illegale Altkleidersammelcontainer bekämpfen“ hat das Bezirksamt das darin geforderte Standortkonzept vorgelegt. Sie stehen in Grünflächen, auf Gehwegen und sogar vor Schulen. Immer mehr Altkleiderbehälter verschandeln das Stadtbild. Neben großen Hilfsorganisationen stellen auch dubiose Firmen ihre Sammelbehälter auf die Straße. Dahinter steckt meist ein knallhartes Geschäft. Die Sammler gehen auf Mitleidstour und stellen sich als ehrenwerte...

  • Mitte
  • 20.08.15
  • 643× gelesen
Sie waren bei der Präsentation der Studienergebnisse dabei: Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Susanna Kahlefeld, Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Oliver Igel, Bürgermeister von Treptow-Köpenick, und Thomas Klie vom Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung (von rechts). | Foto: Schilp

Senat plant Online-Plattform "Mein.berlin.de" für Bürgerbeteiligungen

Berlin. "Engagiert in Berlin" heißt eine Studie, die das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Abstimmung mit dem Senat in Auftrag gegeben hatte. Projekte und Angebote für Engagierte in vier Bezirken wurden verglichen, Handlungsempfehlungen und Ziele formuliert. Gute Beispiele gibt es reichlich. Genannt seien drei: Die Charlottenburg-Wilmersdorfer waren die ersten, die mit "Willkommen in Westend" ein Bündnis für Flüchtlinge gründeten. In Lichtenberg gibt es den FAN-Beirat, der sich um...

  • Mitte
  • 18.08.15
  • 736× gelesen

Volksfest sucht Festplatz: Der Vorschlag Tempelhofer Feld ist im Senat umstritten

Berlin. Am 16. August ging das Deutsch-Amerikanische Volksfest zu Ende. Es wurde zum letzten Mal an der Heidestraße in der Nähe des Hauptbahnhofs ausgerichtet. Wegen der geplanten Bauprojekte steht der Standort nicht mehr zur Verfügung. Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger hält das Tempelhofer Feld für den idealen Standort. Seit einiger Zeit sammelt er Unterschriften für den Umzug dorthin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte schon als Stadtentwicklungssenator sein...

  • Reinickendorf
  • 18.08.15
  • 362× gelesen
  • 1
Das Warten vor dem Landesamt wird für die Asylsuchenden zur harten Geduldsprobe. | Foto: KEN
3 Bilder

Chaos vor dem LaGeSo: Flüchtlinge müssen bei Sommerhitze weiter ausharren

Moabit. Nach wie vor herrschen chaotische Zustände vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo). Hunderte Asylsuchende warten vor der Berliner Unterbringungsleitstelle. Die anhaltende Sommerhitze verschärft die Situation. Das Amt kommt mit der Registrierung der Menschen nicht hinterher. Aber nur mit einer Nummer auf einem Zettel erhalten die Geflüchteten einen Unterkunftsplatz. Täglich warten bis zu 2500 Menschen vor dem LaGeSo. Manche haben Termine. Andere melden sich zum ersten Mal...

  • Moabit
  • 17.08.15
  • 739× gelesen

Durstige Stadtbäume

Mitte. In den vergangenen Jahren hat der Bezirk rund 800 neue Straßenbäume gepflanzt. Besonders die jungen, aber auch ältere Bäume leiden unter dem heißen Sommer. „Seit März fiel circa 60 Prozent weniger Regen als im Jahresdurchschnitt üblich“, so Mittes Stadtentwicklungsstadtrat Carsten Spallek (CDU). Gerade die jungen Bäume, erkennbar am weißen Anstrich, benötigten jetzt die Hilfe der Bürger. „Zehn Liter Wasser pro Tag helfen den Neupflanzungen, diese extreme Trockenphase zu überleben“, so...

  • Gesundbrunnen
  • 17.08.15
  • 88× gelesen

Neue Sprecher gewählt

Moabit. Die Ende Mai neu gewählte Stadtteilvertretung (StV) im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße hat ihre Sprecher gewählt. Es sind Frank Bertermann, Michael Böttrich, Ottilie Klein, Simone Motzkus und Robert Schonk. Ebenso bestimmte das Gremium zehn Arbeitsgruppen: die AGs Flüchtlinge und Integration, Grün, Jugendverkehrsschule, Kultur, Öffentlichkeitsarbeit, Soziales, Stadtplanung, Verkehr, Wirtschaft sowie Wohnen und Mieten. Die Arbeitsgruppen stehen allen offen. Die StV tagt...

  • Moabit
  • 17.08.15
  • 263× gelesen
Damit alles wieder schick aussieht, übersprüht Künstlerin Clemence Grieco im Auftrag der BSR die Graffito auf den Zahnpastatuben am Hackeschen Markt. | Foto: Dirk Jericho

Entspannen auf der Zahnpastatube: BSR wirbt mit riesigen Objekten für Recycling

Mitte. Noch bis zum 26. Oktober stehen die XXL-Zahnpasta- und Sonnencremetuben, Papierkarton-Sitzbänke oder Fahrradständer in riesigen Weißblechdosen in der Stadt. Einfach mal auf einer Zahnpastatube chillen oder auf einer Bank ausruhen, die aussieht, als sei sie aus einem Papierkarton gefaltet. Die BSR will mit der XXL-Aktion ihr Projekt Trenntstadt Berlin bewerben und für mehr Umweltbewusstsein sorgen. Wie wichtig Recycling und Abfalltrennung ist, steht jeweils auf den Müll-Möbeln. Wer auf...

  • Mitte
  • 17.08.15
  • 555× gelesen

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.