Bezirk Mitte - Politik

Mitte. Die SPD-Bundestagsabgeordnete von Mitte, Eva Högl, lädt auch in diesem Jahr zur Sommertour durch ihren Wahlkreis. Högl besucht bis Ende Juli Verbände, Vereine, Unternehmen und Initiativen. Am 15. Juli ist sie um 17 Uhr zum Beispiel im Kreativhaus auf der Fischerinsel 3, am 16. Juli um 12 Uhr bei Google Unter den Linden 14 und am 20. Juli um 12 Uhr im Hostel-O in der Jülicher Straße 14. Am 21. Juli um 17 Uhr gibt es ein Rundgang durch das Humboldt-Forum am Schlossplatz. Im Haus...

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

Moabit. Die Seniorenvertretung des Bezirks veranstaltet am 9. Juli, 14 Uhr, einen Workshop zum Thema „Moderne Generationenpolitik in Mitte“. Wer im Bezirk lebt und der älteren Generation angehört, Nachbarschaftsarbeit organisiert oder Mitglied eines entsprechenden Trägervereins ist, kann in dieser Werkstatt im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, zum Gelingen des Projekts beitragen. Elke Schilling von der Seniorenvertretung bittet um Anmeldung unter  901 83 27 33....

Mitte. Das Bezirksamt soll einen Platz nach Nelson Mandela benennen. Eine entsprechende Empfehlung des BVV-Kulturauschusses wurde jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig angenommen. Das Bezirksamt muss jetzt prüfen, „welcher Platz beziehungsweise welche Plätze in Mitte geeignet und angemessen sind, nach Nelson Mandela benannt zu werden“, heißt es in dem Beschluss. Den Antrag hatten im Mai die Grünen eingebracht. DJ

Wedding. Die Grünen haben den Bewohnern der Flüchtlingsunterkunft in der Gotenburger Straße Fahrräder gespendet. „Fahrräder zu spenden ist eine einfache Art, zu helfen und Bewegungsfreiheit zu ermöglichen. Mit unserer Fahrrad-Sammelaktion wollen wir darauf aufmerksam machen“, sagte die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, bei der Übergabe der fünf Fahrräder. „Wer noch ein Fahrrad im Keller hat, sollte es nicht verstauben lassen“, warb Daniel Gollasch aus dem Kreisvorstand der Grünen in...

Reinickendorf. Ab sofort können sich politisch Interessierte im Alter von 18 bis 28 Jahre zu den 23. Tagen der Begegnung von 23. bis 25. September im Deutschen Bundestag beim Reinickendorfer Bundestagsabgeordneten Dr. Frank Steffel anmelden. Seit 1985 lädt ein überkonfessioneller Einladerkreis von Abgeordneten zu dieser Veranstaltung mit Referaten, Workshops und Gesprächen in den Deutschen Bundestag ein. Spitzenpolitiker, Journalisten, Wissenschaftler und Unternehmer denken nach über Glaube und...

Mitte. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) ruft die Bevölkerung zur Mithilfe auf. Die anhaltende Trockenheit setzt den jungen Straßenbäumen zu. Seit März fiel 60 Prozent weniger Regen als im Jahresdurchschnitt üblich. Schon zehn Liter Wasser pro Tag helfen den Jungbäumen – erkennbar am weißen Schutzanstrich – die Trockenperiode zu überstehen. Der Bezirk hat nicht genug Personal, um den Wassernotstand zu beheben. Auch rund 5 000 ältere Bäume in Mitte brauchen dringend zusätzliches Gießen....

Tiergarten. Interessierte Bürger können am 4. Juli ab etwa 12.30 Uhr Angela Merkel treffen. Die CDU-Parteizentrale in der Klingelhöferstraße 8 öffnet in der Zeit von 11 bis 16 Uhr ihre Türen für jedermann. Zum vielseitigen Informations- und Unterhaltungsprogramm gehören Talkrunden, Hausführungen, eine Showküche mit Fernsehkoch Armin Roßmeier sowie Vorführungen der Staatlichen Ballettschule Berlin und Schule für Artistik. Auch für Spiel und Spaß der kleinen Gäste ist gesorgt. Eine Anmeldung ist...

Wedding. Der Quartiersrat, ein Gremium im Quartiersmanagement Sparrplatz (QM), hat sich aufgelöst. Darin arbeiteten Anwohner gemeinsam mit dem vom Senat beauftragten QM. Im Dezember 2016 soll auch das vom Senat bezahlte Quartiersmanagement im Sprengelkiez eingestellt werden. Unter dem Stichwort „Verstetigung“ sollen sich weiterhin Bürger ehrenamtlich im Kiez engagieren. Den Quartiersrat wird der Runde Tisch Sprengelkiez ersetzen. Das Gremium trifft sich regelmäßig im Sprengelhaus in der...

Mitte. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) bittet die Bürger, die neuen Straßenbäume zu gießen. In den letzten zwei Jahren hat der Bezirk rund 800 neue Straßenbäume gepflanzt. Die Jungbäume, die durch den weißen Schutzanstrich zu erkennen sind, brauchen zehn Liter Wasser am Tag, „um diese extreme Trockenphase zu überleben“, so Spallek. Seit März sollen 60 Prozent weniger Regen als im Jahresdurchschnitt üblich gefallen sein. Die eigenen Leute im Grünflächenamt schaffen das Gießen „wegen der...

Wedding. Nach dem Bericht über die Wildgehege im Volkspark Rehberge in der Berliner Woche macht sich jetzt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung für die Tiere stark. Wie berichtet, wurde am 26. Mai das letzte Wildschwein eingeschläfert. Der Eber war sehr alt und krank, weshalb der Tierarzt es von seinen Qualen erlösen wollte, erklärte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Auch soll das Tier als letztes Wildschwein sehr einsam gewesen sein. Laut Spallek leben in den...

Wedding. Für die Piratenfraktion in der BVV ist das Grillen im Freien „ein Muss“. So steht es in einem Antrag mit dem sehr übertriebenen Titel „Grillolution - Besser Grillen für alle“. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit den anderen Bezirken eine Grill-Kommission gründen, die geeignete Grillplätze in ganz Berlin benennt und bewirtschaftet. Die „Grillolution“ soll auch darin bestehen, dass diese Kommission es schafft, den Konflikt zwischen Parkbrutzlern und genervten Anwohnern zu lösen. Im Bezirk...

Mitte. Der Kölner Künstler Gunter Demnig hat am 9. Juni zehn Stolpersteine auf der Spreeuferpromenade am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus verlegt, die an die früheren jüdischen Einwohner des einstigen Wohnhauses am Schiffbauerdamm 29 erinnern. Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen haben die Verlegung ermöglicht und übernehmen Patenschaften für diese Stolpersteine. Bei der Verlegung der Stolpersteine war auch Bundestagspräsident Norbert Lammert dabei. Das Haus am Schiffbauerdamm 29, an dessen Stelle...

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen lädt am 18. Juni zur Kindersprechstunde ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Alle interessierten Kinder können an diesem Tag Mitglieder aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie treffen und ihnen Fragen stellen. "Im Ausschuss machen wir Politik für Kinder, deshalb möchte ich ihnen die Möglichkeit geben sich aktiv und lautstark einzubringen," sagt Zeelen. „Was gefällt euch an der Schule? Was gefällt gar nicht? Wo sollen wir etwas...

Schöneberg. Aus Anlass der 25. Wiederkehr der Wiedervereinigung Deutschlands zeigt die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, An der Urania 4-10, eine Ausstellung zum Thema. Sie wurde von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und dem Auswärtigen Amt erarbeitet. In Texten und über 150 Fotos und Faksimiles beschreibt die Schau den Weg zur deutschen Einheit von der friedlichen Revolution im Herbst 1989 bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990. Sie widmet sich der...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Moabit. Die Stadtteilvertretung Turmstraße in neuer Zusammensetzung kommt am 11. Juni 19 Uhr zu ihrer ersten Sitzung im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten zusammen. Auf der Tagesordnung stehen ein Einführungsvortrag sowie die Beratung über Termine Sitzungen. Die Veranstaltung ist öffentlich. Karen Noetzel / KEN

Spandau. Im Rahmen der "Langen Nacht der Wissenschaft" bietet der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz am 16. Juni um 19 Uhr die Möglichkeit, das Deutsche Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) an der Mohrenstraße 58 zu besuchen. Neben einer Einführung in die Arbeit des DIW erwartet die Gäste ein Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema "Krise im Euroraum: Ende gut, alles gut?". Da die Teilnehmerzahl bei der kostenlosen Veranstaltung begrenzt ist, wird um eine verbindliche...