Biesdorf - Politik

Marzahn-Hellersdorf. Der Heimatverein hat ein neues Heft zur Bezirksgeschichte veröffentlicht. Es handelt von der wechselvollen Entwicklung der Besiedlung der Region seit der Frühgeschichte. Trotz des in die Vergangenheit weisenden Titels „Besiedlung. Bevölkerung. Migration“ ist das Heft aktuell wie kaum ein anderes der Reihe "Regionalgeschichte des Heimatvereins". Es schildert anhand von rund 10 000 Jahren Besiedlungsgeschichte, dass Marzahn-Hellersdorf von heute das Ergebnis einer niemals...

Marzahn-Hellersdorf. Der Ausbau des Netzes an öffentlichen Toiletten im Bezirk droht ins Stocken zu geraten. Der Bedarf ist groß, doch künftig will der Senat allein die Verträge mit den Anbietern aushandeln. Bisher konnte das Bezirksamt das Angebot an öffentlichen Toiletten schrittweise mithilfe von Anbietern wie der Firma Wall ausbauen. Das Bezirksamt sicherte Werbeflächen im öffentlichen Straßenland zu und bekam dafür an einer gewünschten Stelle eine Toilette aufgestellt. Mit dieser Praxis...

Marzahn-Hellersdorf. Die Zahl von Vorfällen mit rechtsextremistischem Hintergrund hat sich im Bezirk von 2014 zu 2015 fast vervierfacht. Rechte Parteien oder Gruppen versuchen verstärkt, den Unmut vieler Menschen über den Anstieg der Flüchtlingszahlen für sich zu nutzen. 2015 wurden 298 Vorfälle registriert, die einen rechtsextremistischen oder rassistischen Hintergrund hatten. 2014 wurden 83 solcher Vorfälle gezählt. Diese Zahlen hat die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung des...

Marzahn-Hellersdorf. Die Renaturierung des Wuhletals südlich der B1/B5 ist ins Stocken geraten. Der Senat hat kein Personal und hat die Planungen auch wegen der IGA 2017 auf die lange Bank geschoben. Im Herbst 2011 hieß es, dass die Planungen bis 2016 abgeschlossen und 2017 die ersten Arbeiten erfolgen sollten. Doch daraus wird nichts. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat dem Bezirksamt mitgeteilt, dass nicht genügend Mitarbeiter zur Verfügung stünden. Das Personal würde...

Biesdorf. Anwohner haben das Aufstellen einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf einem Grundstück am Buckower Ring zunächst verhindert. Sie vertrieben die Arbeiter einer Firma, die ohne Genehmigung Bäume fällen wollten. Zudem starteten sie eine Online-Petition, um das Vorhaben des Senats zu stoppen. „Die Baumfällungen haben nicht wir veranlasst“, sagt Christian Gräff (CDU), Stadtrat für Stadtentwicklung. Seines Wissens habe das Berliner Immobilienmanagement (BIM) die Firma...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Elke Friedrich ist aus der SPD und der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgetreten. Seit Beginn der Legislaturperiode hat die Fraktion damit drei Mitglieder verloren und geht geschwächt ins Wahljahr. Von 16 Sitzen hat die SPD-Fraktion inzwischen nur noch 13. Elke Friedrich kam 2006 für die WASG in die BVV. Nach Zusammenschluss von WASG und der Linken trat sie 2009 in die SPD ein. Die Bezirksverordnete Rafaela Kiene trat 2013 aus der...

Füreinander da sein bedeutet auch zuzuhören. Auf seiner Füreinander-Tour „Michael Müller im Gespräch“ durch die Bezirke will der Regierende Bürgermeister deshalb mit den Berlinerinnen und Berlinern über ihre Anliegen sprechen und mögliche Lösungen diskutieren. „Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Bürgernähe ist ihm dabei besonders wichtig. Gemeinsam mit der SPD Berlin lädt Müller deshalb an zwölf Abenden zwischen März und Juni...

Marzahn-Hellersdorf. Der Zersetzungsprozess der Piratenpartei setzt sich auch im Bezirk fort. Drei Mitglieder der Fraktion traten aus der Partei aus. Alle bisherigen Fraktionsmitglieder der Piratenpartei setzen ihre Arbeit als Bezirksverordnete innerhalb der Fraktion fort. Hierzu gehört auch der Fraktionsvorsitzende Steffen Ostehr, der zudem den Fraktionsvorsitz behält. Ostehr und ein weiteres Fraktionsmitglied, Steven Kelz, werden aber im Herbst auf der Kandidatenliste der Linken als...

Marzahn-Hellersdorf. Die Senatsfinanzverwaltung hat eine Liste mit Standorten für den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte erstellt. Danach würden in Marzahn-Hellersdorf die meisten neuen Unterkünften in Berlin gebaut werden. Insgesamt 90 solcher Unterkünfte sollen in Berlin entstehen. Dazu gibt es eine Liste, die vom Senat an die Bezirke geschickt wurde. Auf Marzahn-Hellersdorf entfielen allein 16 Standorte für Containerbauten. Damit würden hier die meisten Flüchtlingsunterkünfte errichtet,...

Marzahn-Hellersdorf. Müll am Straßenrand oder die Ampel defekt? Solchen Beschwerden nimmt sich das Ordnungsamt an. Die Missstände können seit Dezember über das Berliner Beschwerdeportal „Ordnungsamt online“ gemeldet werden. "Ordnungsamt online" löst den Vorgänger„Maerker“ ab. Es hat gegenüber seinem Vorgänger den Vorteil, dass Informationen über eine defekte Straßenbeleuchtung oder eine defekte Ampel direkt an den richtigen Adressaten geschickt werden – an Alliander Stadtlicht oder Vattenfall....

Marzahn-Hellersdorf. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf. Damit verbunden unterscheidet sich das Lebensgefühl zwischen den Großsiedlungen und den Siedlungsgebieten immer stärker. Den Menschen höheren Alters im Bezirk geht es meist gut. Sie fühlen sich in ihrer Lebenssituation wohl. 67 Prozent sind mit den Lebensbedingungen in ihrem Wohngebiet zufrieden und sehr zufrieden. Das sind neun Prozent mehr als im Jahr 2010. Dies sind erste Ergebnisse der Studie „50 und älter in...

Marzahn-Hellersdorf. Die Aufnahme von Flüchtlingen bleibt wohl auch 2016 eines der wichtigsten Themen in Marzahn-Hellersdorf. Darüber und über andere Themen dieses Jahres äußert sich Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) im Interview mit Harald Ritter. Herr Komoß, die Unterbringung von Flüchtlingen war die Herausforderung auch für das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf. Wie gut ist aus Ihrer Sicht die Aufnahme gelungen? Stefan Komoß: Die Kollegen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf haben eine tolle...