Fennpfuhl - Politik

Lichtenberg. Der nächste Kiezspaziergang mit Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) führt am Sonnabend, 10. März, durch die Herzbergstraße. Treffpunkt ist um 10 Uhr vor dem Corvus-Haus in der Herzbergstraße 82. Anschließend geht es zu diversen ansässigen Kunstorten, etwa zur „Fahrbereitschaft“ und dem Kunstprojekt „HB 55“ in der alten Margarinefabrik. Auf dem Gelände des Dong-Xuan-Centers, Berlins größtem Asia-Markt, endet der Spaziergang bei einer heißen Suppe. Dann ist auch noch Zeit und...

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg soll der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) künftig einen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Wohnungsbaugenehmigungen vorlegen. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion einigten sich jetzt die Bezirksverordneten mehrheitlich. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beraten und dort befürwortet worden. „Mit einer Übersicht über den Wohnungsbau machen wir die Fortschritte im Bereich der Stadtentwicklung für...

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt anlässlich des Internationalen Frauentages zu Besuchen ins Parlament mit Rahmenprogramm ein: jeweils am 9., 10. und am 12. März stehen die ganztägigen Touren an. Geplant sind Gespräche mit der Politikerin, der Besuch der Reichstagskuppel sowie eine Führung durch den Bundestag und eine Stadtrundfahrt. Ebenso inbegriffen sind Mittag- und Abendessen. Am 9. März umfasst das Angebot zudem eine szenische Lesung mit dem Titel...

Lichtenberg. Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März besucht der Lichtenberger Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) gemeinsam mit einer Frauengruppe das Berliner Parlament. Um 10 Uhr können die Teilnehmer von der Besuchertribüne aus die Plenarsitzung verfolgen. Im Anschluss stehen Gespräche und eine Führung durchs Abgeordnetenhaus auf dem Programm. Fünf Leserinnen der Berliner Woche sind dazu eingeladen – sie müssen sich nur bis spätestens 28. Februar anmelden unter...

Das Alter ist egal, auch Herkunft und Weltanschauung spielen keine Rolle. Frauen, die im bezirklichen Frauenbeirat mitarbeiten wollten, sollten sich aber Zeit fürs Ehrenamt nehmen. Das Bezirksamt sucht engagierte Frauen, die in Lichtenberg leben oder arbeiten und sich politisch im Frauenbeirat engagieren wollen. Angesprochen sind Interessierte aller Altersstufen, ungeachtet ihrer ethnischen Herkunft, Religion, Weltanschauung, sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität. Auch Frauen mit...

Im Zeitalter der digitalen Kommunikation sehen sich Angestellte im öffentlichen Dienst beim Schriftverkehr oft mit Pöbeleien konfrontiert. Das darf nicht sein, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass eine sogenannte Netiquette klare Regeln für die Ansprache schafft. Der Begriff Netiquette ist eine Wortschöpfung - eine Kombination aus dem englischen Wort net für Internet und dem französischen Begriff etiquette, der für eine Sammlung von...

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20 Uhr, 7. und 9. Februar jeweils von 8 bis 18 Uhr. Wer die Gelegenheit...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Zuge der Neugestaltung des Lichtenberger Stadtparks eine eingezäunte Hundeauslauffläche eingerichtet werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnten sich Fraktionen und Einzelverordnete in der Januar-Sitzung einigen. Im Bereich rund um den Park gebe es bislang keine ausgewiesene Fläche für die Vierbeiner, heißt es in der Antragsbegründung. Das führe dazu, dass Hundebesitzer ihre Tiere dort nur an...

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf zu verkraften. Beide nahmen ihr Mandat mit zur Fraktion der Linkspartei,...

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

Lichtenberg. Auch für das Jahr 2018 hat die Lichtenberger Abgeordnete Hendrikje Klein (Die Linke) einen Jahreskiezkalender mit Fotos aus ihrem Wahlkreis zusammengestellt. Weil der Vorgänger von 2017 so gut ankam, ist der neue sogar in etwas höherer Auflage und im Format A3 quer erschienen. Gestaltet wurde der Kalender in Zusammenarbeit mit lokalen Vereinen, Initiativen und Einrichtungen, die Fotos zur Verfügung gestellt haben. 24 Exemplare vergibt die Abgeordnete an Interessenten, die sich per...

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) hat eine Silvester-Tradition: Sie besucht Feuerwachen, Polizeiabschnitte und Krankenhäuser, um allen Dankeschön zu sagen, die über den Jahreswechsel ihren wichtigen Dienst leisten. Auch in diesem Jahr wird die Lichtenberger Politikerin ab 21.45 Uhr im Bezirk unterwegs sein. bm