Bezirkliche Bildungsoffensive:

Schulbereich ist ein Gewinner beim künftigen Haushalt

Verdreckte Toiletten, die Kinder nicht mehr aufsuchten, Staub, der von Fensterrahmen abgewischt die Größe eines Tennisballs ergab – die hygienischen Verhältnisse an vielen Schulen boten immer wieder Grund zur Klage.

Das soll sich jetzt ändern. Knapp 900 000 Euro extra gibt es im künftigen Doppelhaushalt 2020/21 für die Reinigung. Damit kann häufiger und intensiver geputzt werden. Das Plus für bessere Sauberkeit ist nur ein positives Resultat, das das Schulamt in dem am 9. September von der BVV beschlossenen Etat verbuchen kann. Ihm wurden auch sieben weitere Stellen bewilligt. Sie sollen nicht zuletzt die vom Senat ausgerufene Schulbauoffensive unterfüttern.

Dazu kommt: In Friedrichshain-Kreuzberg werden die nahezu regelmäßigen Defizite in diesem Bereich finanziell abgedeckt, was mehr Beinfreiheit vom System der sogenannten Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) bedeutet. Das klingt theoretisch, hat aber einige Konsequenzen. Bei der KLR profitiert, simpel gesagt, der Bezirk am meisten, der möglichst viele Schüler in einem Gebäude unterbringt. Unter welchen Voraussetzungen sie dort unterrichtet werden, spielt erst einmal keine Rolle. Wird irgendwo renoviert, rutscht der Standort wegen nicht vollständiger Auslastung ins Defizit. Im Schulbereich betrug das im vergangenen Jahr rund 800 000 Euro. Eine Konstruktion, die gerade in der aktuellen Situation völlig kontraproduktiv sei, fand nicht nur Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis90/Grüne). Die KLR ist damit auch eine Art Abwehr gegen die Schulbauoffensive.

Dem versucht Friedrichshain-Kreuzberg dadurch entgegenzuwirken, dass es dem Schulamt vor allem erwarteten Einnahmen aus Bußgeldern der Parkraumbewirtschaftung zuschlägt. Es muss also sein Minus nicht mehr selbst ausgleichen und damit an wichtigen Aufgaben sparen. Damit werde ein deutlicher Schwerpunkt gesetzt. „Er zeigt den Stellenwert, den wir Schule und insgesamt dem Thema Bildung zumessen“, meinte der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD).

Die Schulreinigung wurde vor kurzen noch einmal an private Dienstleister vergeben. Es findet sich im Haushalt aber auch ein Antrag der Linken, der sich für eine Rekommunalisierung dieser Aufgabe stark macht. Mehr zum Bezirkshaushalt lesen Sie hier.