Wo kann gespart werden?

Auswirkungen von Corona auf den Bezirkshaushalt

Den vollständigen Überblick kann es erst geben, wenn die Corona-Krise einigermaßen überstanden ist. Aber es ist keine Binsenweisheit: Die vergangenen und noch folgenden Wochen werden auch im Bezirkshaushalt tiefe Spuren hinterlassen.

Zusätzliche Mehrkosten, etwa für den Kauf von Masken oder Desinfektionsmittel sind dabei noch das geringste Problem. Auch wenn allein im Bereich des Facility Managements dafür bereits 200 000 Euro ausgegeben wurden. Dazu kommen weitere Anschaffungen in anderen Abteilungen.

Auf der Gegenseite stehen wegbrechende Einnahmen. Zum Beispiel bei der Parkraumbewirtschaftung oder für die ausgefallenen Kurse an der Musikschule und der Volkshochschule. Wer schon gebucht hatte, bekam sein Geld zurück. Selbst die abgesagte Fußball-Europameisterschaft hinterlässt ihre Spuren im Etat. Denn eigentlich wäre bei vielen geplanten Public-Viewing-Veranstaltung Sondernutzungsgebühren fällig geworden.

Ja, es gibt auch ein paar finanzielle Entlastungen wegen Corona. Sie betreffen vor allem das Schulessen. Und es gibt bereits erste Kürzungsszenarien. Zuletzt vor allem die Pläne von Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD), die Bezirke mit insgesamt rund 160 Millionen Euro an möglichen Einsparungen zu beteiligen. Eine Idee, die aber nicht nur bei Linken und Grünen in der Berliner Senatskoalition auf Widerstand stößt, sondern auch in Kollatz eigener Partei. Und natürlich bei den Bezirken.

Kürzung bei Personal "demotivierend"

Käme es dazu, würde auf Friedrichshain-Kreuzberg ein Anteil von ungefähr zwölf Millionen Euro entfallen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis90/Grüne). Sie kritisierte das als "nicht tragbar". Die Aufnahme neuer Kredite ist auch bei ihr nicht die Ideallösung. "Aber jetzt in die Krise hinein sparen, wäre das Schlimmste, was wir machen können". Speziell beim Personal, wo nach einer langen Phase des Stellenabbaus erst in den vergangenen Jahren wieder aufgestockt worden sei und der aktuelle Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Recht herausgehoben werde. Würde es gerade hier zu neuen Kürzungen kommen, wäre das "demotivierend und würde die Verwaltung kaputt machen."