Arbeiten in "epidemiologischen Einheiten"

Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung in Zeiten von Corona

Der Betrieb ist zwar teilweise eingeschränkt, aber er findet statt. Darauf legen alle Verantwortlichen Wert. Trotz Corona-Krise sei die Leistungsfähigkeit der Verwaltung gewährleistet.

An manchen Stellen im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ist die gerade auch besonders gefragt. Allen voran im Gesundheitsamt. Aber auch in anderen Bereichen könne die Arbeit nicht einfach ruhen.

Etwa in seinem Schulamt, gibt der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD) ein Beispiel. Derzeit stehe dort die Vergabe der Plätze für das kommende Schuljahr ab Sommer an. Im Straßen- und Grünflächenamt müssten die Straßenausbesserungsarbeiten fortgesetzt werden, sagt Amtsleiter Felix Weisbrich. "Alles andere wäre fahrlässig".

Die Arbeit in den Grünanlagen ruhe dagegen derzeit weitgehend. Manche Mitarbeiter wären aber trotzdem vor Ort, auch um zu schauen, ob Spielplätze wirklich nicht betreten und Abstandsgebote eingehalten werden. Insgesamt werden aber auch im Bezirksamt inzwischen viele Tätigkeiten per Homeoffice erledigt, schon um mögliche Ansteckungsgefahren so gut es geht zu minimieren.

Abteilungen wurden aufgeteilt

Deshalb wurden, wo immer das möglich war, sogenannte "epidemiologische Einheiten" gebildet. Ein Vorgehen, dass derzeit auch manche Unternehmen favorisieren. Es bedeutet, dass Abteilungen aufgeteilt werden. Eine Hälfte arbeitet weiter im Büro, die andere zu Hause. Nach einigen Tagen wird gewechselt. Der persönliche Kontakt zwischen beiden Gruppen soll so vermieden werden.

Dieses Vorgehen kann zwar in vielen Bereichen, aber nicht überall praktiziert werden. Manchmal steht bereits der Datenschutz dem entgegen. Viele sogenannte Fachverfahren lassen sich nur am Bürorechner erledigen. Außerdem habe sich die IT der Berliner Verwaltung bisher nur wenige Schritte von der Karteikarte entfernt, wie das Kristine Jaath formuliert. Jaath (Bündnis90/Grüne) ist Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Mitte März ruht die Arbeit im Bezirksparlament und seinen Ausschüssen. Seither gebe es einmal in der Woche eine Telefonkonferenz des Ältestenrats, sagt die Vorsteherin. Teilnehmer seien die Vertreter der Fraktionen und der Gruppe sowie das Bezirksamt. Es gebe einen Überblick zur aktuellen Lage, dazu viele Fragen und wenn möglich Antworten.

BVV muss alle zwei Monate tagen

Die Frage, wann und wie wieder BVV-Sitzungen stattfinden, lasse sich aber frühestens am 20. April endgültig klären. Bis zu diesem Tag sind die derzeitigen Einschränkungen bisher terminiert.

Die Arbeit in den Parlamenten ist von dem grundsätzlichen Versammlungsverbot zwar ausgeschlossen, aber auch hierfür gibt es Vorkehrungen, um eine Ansteckung zu vermeiden. Eine Idee sei ein sogenanntes "Pairing", erklärt Kristine Jaath. Das bedeutet, eine BVV-Sitzung findet statt, aber in abgespeckter Form. Statt den eigentlich 55 Verodneten nimmt beispielsweise nur ein Drttel daran teil, so aufgeteilt, dass die Mehrheitsverhältnisse gewahrt bleiben. Ausschussberatungen könnten eventuell per Videostream abgehalten werden und die Tagesordnungen sich auf das wirklich Wichtige beschränken.

Aber in irgendeiner Form muss vor allem das Bezirksparlament demnächst wieder zusammenkommen. Laut Bezirksverwaltungsgesetz sind Sitzungen mindestens alle zwei Monate vorgeschrieben. Das hat sich auch in Zeiten von Corona bisher nicht geändert. Die bisher letzte Zusammenkunft war Ende Februar. Der nächste geplante Termin wäre am 29. April. Wenn es dabei bleibt.