Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt

Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen.

Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen.

Weil das in manchen Gebieten zielführender sei, erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Etwa in der Oranienstraße. Viele falsch geparkte Autos an einer Stelle ließen sich schneller aufschreiben, wenn die Knöllchenschreiber das per Pedes erledigten. Auch die Polizei verfahre im Übrigen im ruhenden Verkehr ähnlich, konterte Hehmke Vorhaltungen, deren Fahrradbeamte blieben weitgehend auf ihrem Gefährt. Wenn trotzdem häufig Pedal tretende Polizisten wahrgenommen werden, liege das wahrscheinlich daran, dass die auch den fließenden Verkehr überwachen. Übertretungen dort wären natürlich per Rad schneller zu ahnden.

Damit die Außendienstmitarbeiter im Ordnungsamt überhaupt in den Sattel steigen, müssen sie sich dazu erst einmal bereit erklären beziehungsweise müsste ein entsprechender Passus in ihre Arbeitsverträge eingefügt werden. Was inzwischen auch passiere. Allerdings lasse es die Personalsituation weiterhin nicht zu, dass, wie von den Grünen anscheinend gewünscht, Fahrradstaffeln ohne direkten Auftrag durch den Bezirk radeln. Das wäre natürlich prima und eine solche Präsenz würde auch zu einem größeren Sicherheitsgefühl beitragen. Aber jetzt und wohl auch in absehbarer Zeit sei das nicht machbar, so Hehmke.

Weniger vertieft spielte das Rad-Thema bereits bei der Großen Anfrage in der September-BVV eine Rolle. Weshalb die Grünen vor allem aus den Reihen der SPD mit dem Vorwurf konfrontiert wurden, es ginge ihnen um eine "politische Debatte". Probleme gebe es in vielen Bereichen, meinte deren Bezirksverordneter Stephan Ott. "Bei Kitas, im Sozialbereich, in der Stadtplanung". Also Abteilungen, die von Stadträten anderer Parteien verantwortet werden. Gerne könne man auch darüber einmal ausführlich reden. Bisher sei das vor allem deshalb ausgeblieben, um keine Schlammschlacht auf dem Rücken der ohnehin stark belasteten Mitarbeiter auszutragen.

Wenn den Grünen das Ordnungsamt so wichtig sei, warum haben sie dann nicht nach der Wahl vor zwei Jahren die Verantwortung dafür übernommen?, fragte der Linke-Fraktionsvorsitzende Oliver Nöll. Als stärkste Partei hätten sie die Möglichkeit dazu gehabt.

Es gehe nur um die Sache, beteuerte wiederum der Grüne-Fraktionssprecher Julian Schwarze. Das Ordnungsamt sei sicher "kein Traumjob". Was aber nicht bedeuten könne, dass über die Arbeit nicht geredet werden darf.

Die Bündnispartei sieht, das wurde auch nach der am Ende lebhaften Aussprache klar, weiter Effizienzdefizite. Da wäre, unabhängig von manchen externen Schwierigkeiten, "noch Luft nach oben". Verwiesen wurde unter anderem auf die Aussage von Stadtrat Hehmke in der Septembersitzung zur nicht immer durchgehenden telefonischen Erreichbarkeit. Würde sie gewährleistet, müsste dafür ein Außendienstmitarbeiter abgezogen werden, erklärte er.

Das sei wenig nachvollziehbar, meinte eine Grüne. Warum könne nicht eine Schreibkraft den Telefondienst mitübernehmen?