Nicht nur deutsche Staatsbürger stimmen ab

Wie läuft die Europawahl?

Am 26. Mai wählt Deutschland seine 96 Vertreter im europäischen Parlament. Die Europawahl findet ab 23. Mai in allen EU-Mitgliedsstaaten statt. Auch, wegen des noch nicht vollzogenen Brexits, in Großbritannien.

Wer wählt? Wie wird gewählt und wo? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wahlberechtigte: Nach Angaben des bezirklichen Wahlamtes können in Friedrichshain-Kreuzberg 174 471 Menschen ihre Stimme abgeben. Darunter sind auch 2323 Staatsbürger aus anderen EU-Ländern, die ebenfalls wahlberechtigt sind. Unter ihnen stellen die Italiener mit 391 den größten Anteil. Gefolgt von 370 Franzosen, 221 Österreichern und 206 Wahlberechtigten aus Spanien. Am wenigsten sind es mit jeweils nur einer Person aus Lettland, der Slowakei und Zypern. Estland ist das einzige EU-Land, das keinen Wahlberechtigten im Bezirk hat.

Wahlbenachrichtigung: Alle Wahlberechtigten müssten inzwischen ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Sie ist ins Wahllokal mitzubringen und wird nach der Wahl dort einbehalten. In der Regel wird parallel dazu das Vorzeigen des Personalausweises verlangt. Wer noch keine Wahlberechtigung bekommen hat, aber von einer Wahlberechtigung ausgeht, wird gebeten, sich beim Bezirkswahlamt zu melden, ¿902 98 24 10. Die Mitarbeiter prüfen dann, ob ein Eintrag im Wählerverzeichnis vorliegt und wenn ja, wo sich das betreffende Wahllokal befindet.

Briefwahl: Mit Stand vom 10. Mai haben im Bezirk 25 773 Personen Briefwahl beantragt. Das sind etwa 15 Prozent der Wahlberechtigten.

Wer sich auch jetzt noch für eine Briefwahl entscheidet, hat dazu bis zum 24. Mai die Möglichkeit. Allerdings muss darauf geachtet werden, dass etwa eine Zusendung ins Bundesgebiet oder Ausland noch rechtzeitig ankommt und die Wahlbriefe spätestes zur Schließung der Wahllokale beim Bezirkswahlamt eingegangen sind. Heißt am 26. Mai um 18 Uhr.

Wahllokale: Gewählt werden kann an diesem Tag ab 8 Uhr. Und zwar in 123 Wahllokalen. 120 von ihnen sind barrierefrei beziehungsweise der Zugang zumindest mit einer Hilfsperson möglich. Wer wo wählen muss, steht auf der Wahlbenachrichtigung.

Am Wahltag sind etwa 1500 Wahlhelfer im Einsatz. Von ihnen kommen zehn über das Projekt Erstwahlhelfer, das unter anderem von der Kreuzberger Kinderstiftung unterstützt wird (wir berichteten).

Der Wahlvorgang: Zu vergeben ist eine Stimme. Sie geht an eine Partei, die sich zur Wahl stellt. Die Auswahl ist ziemlich groß. Es bewerben sich 40 politische Formationen. Der Stimmzettel ist 94 Zentimeter lang. Die Erklärung für das große Angebot ist relativ einfach. Bei der Europawahl gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde. Bei 96 Sitzen bedeutet das: Wer bundesweit nur einen Stimmenanteil von rund einem Prozent bekommt, kann bereits mit einem Mandat rechnen.

Das Wahlergebnis: Laut Bürgeramtsleiterin Sieglinde Pölitz werden die Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg wahrscheinlich zwischen 20 und 21 Uhr ausgezählt sein.