Kieze reinigen

Friedrichshain-Kreuzberg fordert Steuer auf Einweg

Der Bezirk will eine Steuer auf Einwegverpackungen einführen, um Müll zu vermeiden und das Entsorgen zu finanzieren.

Allein in Friedrichshain-Kreuzberg werden laut Bezirksamt täglich rund 42 000 Plastikbecher oder Pappbecher weggeworfen. Aufgereiht würden die Becher vom S-Bahnhof Frankfurter Allee bis zum Alexanderplatz reichen. Im Rathaus hat man daher jetzt die Einführung einer kommunalen Steuer auf Einwegverpackungen gefordert. Den Vorschlag hat Bürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) in den Rat der zwölf Berliner Bürgermeister mitgenommen. Der Mehrwert der Steuer liegt für Herrmann auf der Hand: „Wir wollen Müll vermeiden, um unsere Kieze sauberer zu machen und weniger Geld für die Müllbeseitigung auszugeben.“ Denn der Bezirk müsse seit Jahren immer mehr finanzielle Mittel für die Reinigung der Parks und Grünanlagen aufwenden. Trotzdem beschwerten sich viele Anwohner zu recht über die Müllberge vor ihrer Haustür. Zudem setze eine Steuer auf Einwegpackungen gute Anreize, um auf umweltfreundlichere Mehrwegverpackungen umzustellen. „Weniger Müll heißt, ein schönerer Bezirk und geringere Kosten. Im Bezirk arbeiten wir deshalb seit Jahren konsequent an der Umsetzung einer Zero-Waste-Strategie“, so Herrmann weiter. Mit den Steuereinnahmen sollen besonders vermüllte Kieze gereinigt werden. Nach Einschätzung des Bezirks steht einer solchen Steuer rechtlich nichts im Weg. So habe das Bundesverwaltungsgericht Leipzig erst kürzlich die Rechtmäßigkeit der kommunalen Verpackungssteuer in Tübingen bestätigt.

Paradebeispiel für die Zero-Waste-Kampagne ist im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg der Wochenmarkt am Boxhagener Platz. Dort wird neuerdings neben Kaffee auch Saft nur noch in Mehrwegbechern ausgeschenkt. Jutebeutel statt Plastiktüten soll es demnächst für Obst und Gemüse geben. Wochenmarktbetreiber Stefan Frantz steht voll dahinter. „Umweltschutz ist immer auch eine Sache des Verbrauchers. Projekte wie diese motivieren zu einfachen Verhaltensänderungen mit großer Wirkung.“ Den Mehrweg-Kaffeebecher hatte der Bezirk im Mai 2022 auf dem Wochenmarkt eingeführt. Seitdem konnten demnach mehr als 60 000 Becher, also rund 750 Kilogramm Müll, eingespart werden. Aufeinandergestapelt hätten die Becher die Höhe von 13 Berliner Fernsehtürmen.