Marzahn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Michael Müller sucht den Bürgerdialog. | Foto: SPD

Am 4. März startet Michael Müllers Füreinander-Tour durch die Bezirke

Füreinander da sein bedeutet auch zuzuhören. Auf seiner Füreinander-Tour „Michael Müller im Gespräch“ durch die Bezirke will der Regierende Bürgermeister deshalb mit den Berlinerinnen und Berlinern über ihre Anliegen sprechen und mögliche Lösungen diskutieren. „Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Bürgernähe ist ihm dabei besonders wichtig. Gemeinsam mit der SPD Berlin lädt Müller deshalb an zwölf Abenden zwischen März und Juni...

  • Charlottenburg
  • 02.03.16
  • 331× gelesen

Gedenkstunde am Zetkin-Denkmal

Marzahn. Das Frauen-Netz Marzahn-Hellersdorf lädt anlässlich des Internationalen Frauentages am Dienstag, 8. März, um 13 Uhr zu einer Gedenkstunde am Clara-Zetkin-Denkmal in Marzahn-Nord ein. Die Teilnehmer sollen am Denkmal der Vorkämpferin für die Frauenrechte in Deutschland eine Rose niederlegen. Wer möchte, der kann während der Gedenkstunde das Wort ergreifen. Ein solcher Redebeitrag sollte jedoch nicht länger als zehn Minuten dauern. Das Denkmal steht im Clara-Zetkin-Park zwischen...

  • Marzahn
  • 01.03.16
  • 346× gelesen

Zwei neue Containerdörfer

Marzahn-Hellersdorf. Die Fraktionen von SPD und CDU im Abgeordnetenhaus haben 15 weitere Standorte für neue Containerdörfer in Berlin benannt. Zwei dieser Standorte liegen in Marzahn-Hellersdorf. Es handelt sich um Grundstücke an der Zossener Straße 138 und an der Straße Alt-Biesdorf 34. In den Containerdörfern sollen jeweils bis zu 500 Flüchtlinge leben. Die Standorte wurden mit dem Bezirksamt abgestimmt. Die Container sollen im Juni fertig sein und belegt werden. hari

  • Marzahn
  • 27.02.16
  • 356× gelesen
Steffen Ostehr, Steven Kelz, Volker Tanger und  Marcel Geppert (v.l.n.r.) nahmen nach der Wahl 2011 mit viel Begeisterung in der BVV die Arbeit für die Piratenpartei auf. Von der Begeisterung ist nicht viel geblieben. | Foto: Archiv hari

Götterdämmerung bei den Piraten

Marzahn-Hellersdorf. Der Zersetzungsprozess der Piratenpartei setzt sich auch im Bezirk fort. Drei Mitglieder der Fraktion traten aus der Partei aus. Alle bisherigen Fraktionsmitglieder der Piratenpartei setzen ihre Arbeit als Bezirksverordnete innerhalb der Fraktion fort. Hierzu gehört auch der Fraktionsvorsitzende Steffen Ostehr, der zudem den Fraktionsvorsitz behält. Ostehr und ein weiteres Fraktionsmitglied, Steven Kelz, werden aber im Herbst auf der Kandidatenliste der Linken als...

  • Marzahn
  • 24.02.16
  • 1.097× gelesen
Das Containerdorf im Blumberger Damm wurde im vergangenen Jahr für Flüchtlinge gebaut. Wie viele weitere solcher Containerbauten  im Bezirk errichtet werden, ist zwischen Senat und Bezirksamt umstritten. | Foto: hari

Streit um Flüchtlingsstandorte

Marzahn-Hellersdorf. Die Senatsfinanzverwaltung hat eine Liste mit Standorten für den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte erstellt. Danach würden in Marzahn-Hellersdorf die meisten neuen Unterkünften in Berlin gebaut werden. Insgesamt 90 solcher Unterkünfte sollen in Berlin entstehen. Dazu gibt es eine Liste, die vom Senat an die Bezirke geschickt wurde. Auf Marzahn-Hellersdorf entfielen allein 16 Standorte für Containerbauten. Damit würden hier die meisten Flüchtlingsunterkünfte errichtet,...

  • Marzahn
  • 19.02.16
  • 2.913× gelesen

Wer macht mit im Quartiersrat?

Marzahn. Der Quartiersrat Mehrower Allee wird vom 25. bis 29. April neu gewählt. Bis zum 4. April können sich Kandidaten für das Gremium melden oder vorgeschlagen werden. Der Quartiersrat besteht aus 15 Personen und entscheidet über die Verwendung der Mittel mit, die aus dem Quartiersfonds zur Verfügung stehen. Die Kandidaten müssen im Quartiersmanagementgebiet Mehrower Allee wohnen und mindestens 16 Jahre alt sein. Mehr Informationen im Büro des Quartiersmanagements, Alfred-Döblin-Straße 2A,...

  • Marzahn
  • 18.02.16
  • 90× gelesen

Linke stellt Kandidaten auf

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirksverband der Linken hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September nominiert. Die Abgeordneten Wolfgang Brauer (Marzahn-NordWest), Manuela Schmidt (Marzahn-Mitte), Gabriele Hiller (Hellersdorf-Nord und -Ost) sowie Regina Kittler (Marzahn-Süd und Biesdorf) kandidieren wieder für das Abgeordnetenhaus. Die Bezirksverordneten Kristian Ronneburg und Olaf Michael Ostertag treten in Hellerdorf-Süd und Kaulsdorf-Nord sowie in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd zur...

  • Marzahn
  • 17.02.16
  • 363× gelesen

Ein zusätzliches zentrales Bürgeramt soll die Bezirke entlasten

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

  • Charlottenburg
  • 02.02.16
  • 378× gelesen
Alexander Reiser (53) ist Geschäftsführer des Vereins der Spätaussiedler "Vision" mit Sitz in Marzahn. Der Verein bemüht sich um die Integration russischsprachiger Deutscher. Der Hellersdorfer lebt seit 1996 in Berlin, ist verheiratet und hat eine Tochter. | Foto: hari

Der Fall Lisa

Marzahn-Hellersdorf. Die 13-jährige Lisa aus Mahlsdorf verschwand am 11. Januar auf dem Weg zur Schule. Nach etwa 30 Stunden tauchte sie wieder auf und erzählte ihren Eltern, dass sie entführt und vergewaltigt worden sei. Wenig später gerieten über Verwandte der Familie, die aus Russland stammt, Informationen über soziale Medien an die Öffentlichkeit, die sich schnell verbreiteten. Männer, die wie Araber oder Nordafrikaner aussahen, hätten Lisa entführt und vergewaltigt. Die Empörung unter den...

  • Marzahn
  • 28.01.16
  • 1.277× gelesen
  • 1

Grüne nominieren Wahlkandidaten

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisverband von B'90/Die Grüne hat seine Kandidaten für die sechs Wahlkreise in Marzahn-Hellersdorf zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst nominiert. Nickel von Neumann, Fraktionschef der Partei in der Bezirksverordnetenversammlung, kandidiert in Marzahn-Süd und Biesdorf (WK 4), Stephan Ziller, Sprecher des Kreisverbandes, in Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd (WK 6), Mathias Raudies in Hellersdorf (WK 3), Hans-Joachim Selle in Marzahn-Mitte (WK 2), Karlheinz Wolf in...

  • Marzahn
  • 28.01.16
  • 236× gelesen
  • 1

Bürgerdialog mit Michael Müller

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my

  • Charlottenburg
  • 27.01.16
  • 128× gelesen

Der Bezirk erhält kein mehrsprachiges Internetportal

Marzahn-Hellersdorf. Es wird auf absehbare Zeit keine mehrsprachige Bezirkswebseite geben. Für Menschen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, bleibt der Zugang zu den Informationen damit schwierig. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag des Integrationsausschusses im November 2013 ein mehrsprachiges Internetportal gefordert. Sie begründete den Antrag mit der schlechten Qualität der kostenlosen Online-Übersetzungsdienste. Das Bezirksamt lehnt eine solche Veränderung ab. Der...

  • Marzahn
  • 22.01.16
  • 146× gelesen

Terminstau in den Bürgerämtern

Marzahn-Hellersdorf. Auf Termine bei den Bürgerämtern muss wieder länger gewartet werden. Auch die Wartezeit in den Bürgerämtern hat sich verlängert. Mit neuen Mitarbeitern sollen diese Zeiten verkürzt werden. Das Bezirksamt hat im Herbst vier neue Mitarbeiter. Bis zum Sommer sollen drei weitere Mitarbeiter hinzukommen. „Wir brauchten noch einmal die gleiche Zahl an Mitarbeitern, um normal arbeiten zu können“, sagt Stephan Richter (SPD), Stadtrat für Bürgerdienste. Von den 30 Mitarbeitern sind...

  • Marzahn
  • 22.01.16
  • 195× gelesen

Der Bezirk wächst rasant

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk wächst schneller als bisher angenommen. Viel mehr Wohnungen, Schulen und Kitas als bisher geplant, werden gebraucht. Nach der Senatsklausur Mitte Januar stellte Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) die neue Bevölkerungsprognose für Berlin vor. Danach steigt die Zahl der Hauptstadtbewohner bis 2030 auf über 3,8 Millionen Einwohner. Die ansteigende Zahl von Migranten ist da noch nicht mitgerechnet. Marzahn-Hellersdorf liegt mit 8,7 Prozent angenommenem...

  • Marzahn
  • 22.01.16
  • 222× gelesen
Auf einem öffentlichen Parkplatz in der Oelsnitzer Straße ist seit Monaten ein Wohnwagen abgestellt. Das ist ein typisches Beispiel für ein über das „Ordnungsamt online“ gemeldetes Problem. | Foto: hari

Neues Beschwerdeportal ein Erfolg: Schon 200 Mal nutzten Bürger "Ordnungsamt online"

Marzahn-Hellersdorf. Müll am Straßenrand oder die Ampel defekt? Solchen Beschwerden nimmt sich das Ordnungsamt an. Die Missstände können seit Dezember über das Berliner Beschwerdeportal „Ordnungsamt online“ gemeldet werden. "Ordnungsamt online" löst den Vorgänger„Maerker“ ab. Es hat gegenüber seinem Vorgänger den Vorteil, dass Informationen über eine defekte Straßenbeleuchtung oder eine defekte Ampel direkt an den richtigen Adressaten geschickt werden – an Alliander Stadtlicht oder Vattenfall....

  • Marzahn
  • 21.01.16
  • 568× gelesen

Das Bezirksamt treibt Schulden wieder selber ein

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt treibt seine Außenstände wieder selber ein. Dies teilte Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) auf der Jahrespressekonferenz des Bezirksamtes mit. Mit einem zentralen Forderungsmanagement will er Schuldnern auf die Füße treten. Das neue Instrument des Bezirksamtes hat bereits seine Arbeit aufgenommen. Sechs Mitarbeiter wurden für diese Aufgabe abgestellt. Sie fassen ausstehende Rechnungen von allen Abteilungen zusammen und treiben die Gelder ein. "Bürger und...

  • Marzahn
  • 18.01.16
  • 287× gelesen
Hanna Haupt vom Sozialwissenschaftlichen Institut Berlin-Brandenburg stellt die ersten Ergebnisse der Studie vor. | Foto: hari

Die soziale Ungleichheit nimmt zu

Marzahn-Hellersdorf. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf. Damit verbunden unterscheidet sich das Lebensgefühl zwischen den Großsiedlungen und den Siedlungsgebieten immer stärker. Den Menschen höheren Alters im Bezirk geht es meist gut. Sie fühlen sich in ihrer Lebenssituation wohl. 67 Prozent sind mit den Lebensbedingungen in ihrem Wohngebiet zufrieden und sehr zufrieden. Das sind neun Prozent mehr als im Jahr 2010. Dies sind erste Ergebnisse der Studie „50 und älter in...

  • Marzahn
  • 15.01.16
  • 381× gelesen
Stefan Komoß (51) ist seit November 2011 Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf. Zugleich ist er Stadtrat für Schule, Sport, Finanzen und Personal. Seit 2009 ist Komoß SPD-Kreisvorsitzender von Marzahn-Hellersdorf. | Foto: hari

Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) über Herausforderungen in 2016

Marzahn-Hellersdorf. Die Aufnahme von Flüchtlingen bleibt wohl auch 2016 eines der wichtigsten Themen in Marzahn-Hellersdorf. Darüber und über andere Themen dieses Jahres äußert sich Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) im Interview mit Harald Ritter. Herr Komoß, die Unterbringung von Flüchtlingen war die Herausforderung auch für das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf. Wie gut ist aus Ihrer Sicht die Aufnahme gelungen? Stefan Komoß: Die Kollegen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf haben eine tolle...

  • Marzahn
  • 07.01.16
  • 772× gelesen

Marzahn-Hellersdorf lässt Fördermittel für drei Roma-Projekte verfallen

Marzahn-Hellersdorf. Zum Jahreswechsel kam das Aus für drei Roma-Projekte. Das Bezirksamt hat die Beantragung von Fördermitteln verschlafen. Die Vereine M3, Kiek in und Babel betreuen die Projekte. Sie wurden vom Bezirksamt noch vor Weihnachten informiert, dass die erst 2015 begonnenen Roma-Projekte nicht weitergeführt werden können und die Mitarbeiter zu entlassen sind. „Das ist ein gewaltiger Rückschritt bei der Integration der Roma“, sagt Stephan Fischer, Vorsitzender des Vereins M3, der das...

  • Marzahn
  • 06.01.16
  • 391× gelesen

Vorsicht Brandgefahr! Rauchmelderpflicht soll in Berlin 2017 in Kraft treten

Berlin. Per Gesetz wollten alle Bundesländer schon vor 15 Jahren festlegen, dass Immobilieneigentümer jede Wohnung mit Rauchmeldern ausstatten müssen. 14 Länder haben das getan – nur Berlin und Brandenburg nicht. Nun soll die Berliner Bauordnung geändert werden. Meistens sind Rauchvergiftungen der Grund, weshalb Menschen durch Wohnungsbrände sterben. Deshalb befürwortet die Berliner Feuerwehr eine Rauchmelderpflicht. Geplant ist sie in der Hauptstadt schon lange. Doch erst jetzt kommt Bewegung...

  • Charlottenburg
  • 05.01.16
  • 1.580× gelesen
  • 2
  • 1

Bürgerämter geschlossen

Marzahn-Hellersdorf. Aufgrund der Einführung einer neuen IT-Anwendung bleiben die Bürgerämter im Januar an vier Tagen komplett geschlossen. Am Donnerstag und Freitag, 14. und 15. Januar, werden die Mitarbeiter zunächst geschult. Am Freitag, 22. Januar, und am Montag, 25. Januar, erfolgt die Umstellung der Bürgerämter auf die neue Computersoftware. hari

  • Marzahn
  • 03.01.16
  • 101× gelesen

Neue Broschüre zum Kriegsende

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

  • Mitte
  • 02.01.16
  • 363× gelesen

Berlin sieht keinen Handlungsbedarf, gegen privates Feuerwerk vorzugehen

Berlin. Wenn der Verkauf von Knallern und Raketen beginnt, stürmen viele Berliner die Läden. An Silvester wird das neue Jahr lautstark begrüßt. In einigen Städten in den Niederlanden ist privates Feuerwerk jetzt verboten. Die Gefahren, die von privaten Feuerwerken ausgehen, sind offensichtlich. Im vergangenen Jahr musste die Berliner Polizei in der Silvesternacht zu 119 Einsätzen wegen unsachgemäßen Umgangs mit Pyrotechnik ausrücken. Immer wieder werden Menschen durch Silvesterknaller verletzt;...

  • Charlottenburg
  • 28.12.15
  • 995× gelesen
  • 3
Die Musikschule wurde von März bis Oktober saniert. Musikschul-Chefin Yvonne Moser (rechts) und Mitarbeiterin Martina Gengelbach packen beim Wiedereinzug mit an. | Foto: hari
2 Bilder

Das war das Jahr 2015 in Marzahn-Hellersdorf

Marzahn-Hellersdorf. Eine Rückschau gehört einfach zum Jahresende. Wir bieten eine Auswahl wichtiger Ereignisse von 2015 in einem kleinen Überblick. Januar Die umstrittene Frauensporthalle startet ihren Betrieb. Der Bezirk funktionierte hierfür die Mehrzweckhalle des Freizeitforums Marzahn um. Der Streit um die Halle geht das ganze Jahr über weiter. Februar Der Komponist Lothar Voigtländer wird mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Damit werden seine Verdienste um die Entwicklung der...

  • Marzahn
  • 28.12.15
  • 529× gelesen
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