Marzahn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPD bestimmt ihre Kandidaten

Marzahn-Hellersdorf. Der SPD-Kreisverband hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September 2016 nominiert. Die Abgeordnete Iris Spranger führt die Kandidatenliste bei den Abgeordnetenhauswahlen an. Die Delegierten wählten sie mit 79,6 Prozent der Stimmen auf Platz 1. Als Spitzenkandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung nominierten sie den Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf Stefan Komoß. Auf den SPD-Kreisvorsitzenden entfielen 82 Prozent der Stimmen. Die...

  • Marzahn
  • 14.10.15
  • 223× gelesen

Das Bezirksamt schreibt die Stelle eines Energiebeauftragten aus

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk bekommt einen Energiebeauftragten. Damit will das Bezirksamt neue Weichen für Energieeinsparungen stellen. Das Bezirksamt will beim sorgsamen Umgang mit Energieträgern mit gutem Beispiel vorangehen. Der oder die Energiebeauftragte soll die Energiekosten bei den bezirkseigenen Gebäuden prüfen, Einsparungsmaßnahmen vorschlagen und insbesondere in Zusammenarbeit mit der Bauabteilung umsetzen. Die Bündnisgrünen haben schon lange eine solche Stelle gefordert. Das...

  • Marzahn
  • 14.10.15
  • 294× gelesen
  • 1
Der Bedarf an Gebäuden für Flüchtlingsheime besteht fort. Zuletzt wurde eine Notunterkunft in der Bitterfelder Straße  eröffnet. | Foto: hari

Sozialstadträtin Dagmar Pohle warnt: Gebäude und Grundstücke für Heime werden knapp

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat kaum noch Gebäude für Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales muss in Zukunft auf Landesflächen oder Angebote Dritter zurückgreifen. Auf dem Gelände einer ehemaligen Kita in der Wittenberger Straße wird in absehbarer Zeit eine neue Flüchtlingsunterkunft gebaut. Darüber informierte Dagmar Pohle (Die Linke), Stadträtin für Gesundheit und Soziales, die Bezirksverordnetenversammlung Ende September. Weitere bezirkseigene...

  • Marzahn
  • 01.10.15
  • 1.706× gelesen

Uwe Klett verliert Bürgermeisterwahl

Marzahn-Hellersdorf. Der frühere Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf, Uwe Klett (Die Linke), hat die Bürgermeisterwahl in der Brandenburger Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf am 27. September gleich im ersten Wahlgang verloren. Der CDU-Kandidat Thomas Krieger gewann mit über 50 Prozent der Stimmen. Auf Klett entfielen rund 30 Prozent. Bei den Wahlen 2007 hatte sich Klett noch in der Stichwahl gegen den Kandidaten eines Wählerbündnisses durchsetzen können. Der 1959 in Potsdam geborene Klett war...

  • Marzahn
  • 01.10.15
  • 604× gelesen

Notunterkünfte für Flüchtlinge

Marzahn. Zwei Notunterkünfte für Flüchtlinge wurden in der Bitterfelder Straße eröffnet. Sie befinden sich auf dem Gelände, auf dem bis 2013 die Barmer-Ersatzkasse und die Hochschule für Wirtschaft und Recht ihre Standorte hatten. Die Notunterkünfte verfügen über bis zu 400 beziehungsweise 250 Plätze und werden vom Evangelischen Jugendfürsorgewerk beziehungsweise der Volkssolidarität betrieben. hari

  • Marzahn
  • 23.09.15
  • 209× gelesen

Anschläge auf Flüchtlingsheime: Polizei verhaftet drei Personen

Marzahn. Die Lage in den Flüchtlingsheimen in Marzahn bleibt angespannt. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf die Unterkünfte am Blumberger Damm und am Glambecker Ring. Eine Gruppe von Rechten hat in der Nacht zu Sonntag, 13. September, gegen 1 Uhr vor dem Flüchtlingsheim im Blumberger Damm randaliert. Ein Mann rief fremdenfeindliche Sprüche und zeigte den „Deutschen Gruß“. Eine Atemalkoholkontrolle der Polizei ergab den Wert von zwei Promille. Andere aus der Gruppe zogen noch in derselben...

  • Marzahn
  • 16.09.15
  • 509× gelesen

Wechsel an Fraktionsspitze

Marzahn-Hellersdorf. Nickel von Neumann ist neuer Vorsitzender der Fraktion B'90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Biesdorfer ersetzt Bernadette Kern, die ihren bisherigen Posten in der Fraktion freiwillig aufgab. Kern war seit 2006 Vorsitzender der Fraktion der Bündnisgrünen. Sie stellte unter anderem die Weichen dafür mit, dass 2012 eine sogenannte Zählgemeinschaft von SPD, CDU und B' 90/Die Grünen zustandekam. Dadurch konnte mit Stefan Komoß (SPD) erstmals ein Politiker...

  • Marzahn
  • 16.09.15
  • 259× gelesen
  • 1

Mieter ausgebremst? Neues Gesetz lässt zu viele Ausnahmen zu

Berlin. Überteuerte Mieten sind eine große Belastung für viele Menschen in Berlin. Die Mietpreisbremse soll eigentlich Abhilfe schaffen, doch es gibt viele Ausnahmeregelungen. Seit Juni können sich Bewohner gegen eine unangemessene Miete wehren. Das "Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten" schreibt vor, dass die Miete bei einem neuen Vertrag nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Dies kann man anhand des Berliner...

  • Zehlendorf
  • 15.09.15
  • 827× gelesen
  • 1

Neues Heim für Flüchtlinge

Marzahn. In einem ehemaligen Schulgebäude im Glambecker Ring wurde ein neues Flüchtlingsheim eingerichtet. Das Bezirksamt benannte die Schule als Standort aufgrund einer Anforderung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales, das wegen des anhaltenden Flüchtlingsstroms in Berlin immer mehr Unterkünfte braucht. Die neue Flüchtlingsunterkunft hat eine Kapazität von 250 Plätzen. Drei weitere ehemalige Schulgebäude im Bezirk stellte das Bezirksamt für weitere Asylbewerberheime bereit, ohne...

  • Marzahn
  • 09.09.15
  • 297× gelesen

Bereits 13 Mal wurden 2015 Altkleidercontainer illegal aufgestellt

Marzan-Hellersdorf. Das illegale Aufstellen von Altkleidercontainern ist weiterhin eine gängige Praxis im Bezirk. 2015 hat das Ordungsamt bereits 13 nicht genehmigte Container festgestellt. Seit 2012 gelten strenge Regeln für das Aufstellen von Behältern für Altkleider in Marzahn-Hellersdorf. Seitdem gibt es nur noch 20 offizielle Stellen, auf denen bis zu 23 Container platziert werden dürfen. Die Genehmigung dazu erhält auch nur noch ein einziges Unternehmen. In einem...

  • Marzahn
  • 08.09.15
  • 238× gelesen

Sprechstunden ausgesetzt

Marzahn. Der Regionale sozialpädagogische Dienst Marzahn-Mitte, Premnitzer Straße 13, bietet wegen Personalmangels bis zum Ende dieses Jahres keine öffentlichen Sprechstunden mehr an. Bei akuten Problemen des Kinderschutzes ist der Bereitschaftsdienst anzurufen. Sprechzeiten des Bereitschaftsdienstes sind Mo-Mi von 9 bis 15 Uhr, Do von 9 bis 18 Uhr, Fr von 9 bis 14 Uhr. Rund um die Uhr ist der Berliner Kindernotdienst unter  61 00 66 zu erreichen. hari

  • Marzahn
  • 04.09.15
  • 51× gelesen

Konsequent Schulden eintreiben

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt richtet Anfang kommenden Jahres ein Zentrales Forderungsmanagement ein. Die neue Dienstleistungseinrichtung ist ein Pilotprojekt vom Land Berlin und wird von der Senatsverwaltung für Finanzen finanziell unterstützt. Die Kosten für die neue Einrichtung betragen rund 320 000 Euro im Jahr 2016 und 340 000 Euro im Jahr 2017. Durch ein schnelleres und konsequenteres Eintreiben von Verbindlichkeiten bei Gewerbemietern und anderen Schuldnern des Bezirksamtes sollen...

  • Marzahn
  • 26.08.15
  • 130× gelesen
Dr. Jörg Eggers wird am 11. September an der Podiumsdiskussion zur Eröffnung der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements teilnehmen. | Foto: BVDA/Bernd Brundert

Interview mit Dr. Jörg Eggers, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter

Berlin. Dr. Jörg Eggers ist seit Oktober 2011 Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Der Verband ist zum dritten Mal Medienpartner der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements. Über diese Kooperation sprach unsere Reporterin Anett Baron mit ihm.Herr Eggers, was machen Sie am 11. September 2015? Jörg Eggers: An diesem Tag feiern wir in Berlin den Beginn der diesjährigen Woche des Bürgerschaftlichen Engagements und geben den Startschuss für mehr als 1000...

  • Mitte
  • 25.08.15
  • 1.044× gelesen
  • 1

Acht Wochen warten: Termine in Bürgerämtern werden zum Kauf angeboten

Berlin. Es ist gerade einmal zwölf Monate her, dass viele Bürgerämter auf ein reines Termingeschäft umgestellt hatten. Wer einen Reisepass oder einen Personalausweis beantragen oder seinen Wohnsitz melden wollte, musste telefonisch oder online einen Termin vereinbaren. Doch momentan sind die Ämter bis Ende September ausgebucht. Grund ist die Personalsituation. Deshalb besteht in allen Ämtern mittlerweile wieder die Möglichkeit, auch ohne Termin vorbeizukommen. Doch das bedeutet, dass man lange...

  • Reinickendorf
  • 25.08.15
  • 571× gelesen

Immer mehr Müllecken im Bezirk:

Marzahn-Hellersdorf. Immer mehr Müll wird im Bezirk illegal entsorgt. BSR und Umweltamt kommen kaum noch nach, die Schandflecke zu beseitigen. Die Meldungen von illegalen Müllablagerungen haben sich in diesem Jahr sprunghaft erhöht. Wurden in den zurückliegenden Jahren im Durchschnitt pro Monat knapp 50 solcher Schandflecke im Bezirk gemeldet, stieg die Zahl bis Anfang August dieses Jahres auf rund 60 pro Monat an. Die Spur der illegalen Müllentsorger zieht sich durch den gesamten Bezirk. Sogar...

  • Marzahn
  • 24.08.15
  • 187× gelesen
Christian Gräff (CDU), Stadtrat für Wirtschaft und Stadtentwicklung, stellte das Konzept zur Infrastrukturentwicklung des Bezirks vor. | Foto: Harald Ritter

Bezirksamt stellt sich auf mehr Investitionen ein

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk wächst schneller als vorausgesehen und braucht in Zukunft mehr Kitas und Schulen als erwartet. Das ist die Botschaft des vom Bezirksamt vorgestellten Infrastrukturkonzepts. Die Daten für das Konzept wurden in den zurückliegenden Monaten im Auftrag des Stadtentwicklungsamtes von allen Abteilungen des Bezirksamtes zusammengetragen. Marzahn-Hellersdorf legt damit als erster aller Berliner Bezirke eine auf aktuellen Daten beruhende Analyse der Entwicklungen bis 2030...

  • Marzahn
  • 20.08.15
  • 232× gelesen
Die Haushaltszahlen bereiten Bürgermeister Stephan Komoß (SPD) keine Freude. Die Ausgaben im sozialen Bereich steigen rasant, für Investitionen gibt es kaum Geld. | Foto: Harald Ritter

Ausgaben im Bezirkshaushalt steigen überdimensional

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk wird in den kommenden beiden Haushaltsjahren soviel Geld ausgeben wie niemals zuvor. Spielraum für zukünftige Investitionen gibt es aber kaum. Nach der Sommerpause hat die Bezirksverordnetenversammlung den Doppelhaushalt 2016/2017 zu beschließen. Die Ausgaben des Bezirks steigen auf rund 630 Millionen Euro im Jahr 2016 und 640 Millionen Euro im Jahr 2017. Das ist eine Steigerung um weit mehr als zehn Prozent im Vergleich zum Haushalt 2014 und des laufenden Jahres...

  • Marzahn
  • 20.08.15
  • 243× gelesen
Sie waren bei der Präsentation der Studienergebnisse dabei: Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Susanna Kahlefeld, Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement, Oliver Igel, Bürgermeister von Treptow-Köpenick, und Thomas Klie vom Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung (von rechts). | Foto: Schilp

Senat plant Online-Plattform "Mein.berlin.de" für Bürgerbeteiligungen

Berlin. "Engagiert in Berlin" heißt eine Studie, die das Bezirksamt Treptow-Köpenick in Abstimmung mit dem Senat in Auftrag gegeben hatte. Projekte und Angebote für Engagierte in vier Bezirken wurden verglichen, Handlungsempfehlungen und Ziele formuliert. Gute Beispiele gibt es reichlich. Genannt seien drei: Die Charlottenburg-Wilmersdorfer waren die ersten, die mit "Willkommen in Westend" ein Bündnis für Flüchtlinge gründeten. In Lichtenberg gibt es den FAN-Beirat, der sich um...

  • Mitte
  • 18.08.15
  • 751× gelesen

Volksfest sucht Festplatz: Der Vorschlag Tempelhofer Feld ist im Senat umstritten

Berlin. Am 16. August ging das Deutsch-Amerikanische Volksfest zu Ende. Es wurde zum letzten Mal an der Heidestraße in der Nähe des Hauptbahnhofs ausgerichtet. Wegen der geplanten Bauprojekte steht der Standort nicht mehr zur Verfügung. Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger hält das Tempelhofer Feld für den idealen Standort. Seit einiger Zeit sammelt er Unterschriften für den Umzug dorthin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte schon als Stadtentwicklungssenator sein...

  • Reinickendorf
  • 18.08.15
  • 369× gelesen
  • 1

Mehrausgaben in Millionenhöhe

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk hat im Jahr 2014 rund 20 Millionen Euro mehr ausgegeben als geplant. Aus dem vorliegenden Bericht des Bezirksamtes an die Bezirksverordnetenversammlung geht hervor, dass die Ausgaben in einer Reihe von Bereichen außerplanmäßig stiegen. Der größte Posten sind die Kosten für die Unterbringung von Kindern in Heimen, die um rund 7,7 Millionen Euro höher als geplant waren. Für die Unterstützung der Erziehungsarbeit von Eltern durch Sozialpädagogen musste ebenfalls...

  • Marzahn
  • 17.08.15
  • 139× gelesen

Gemeinsames Regionalmanagement treibt Wirtschaft voran

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk öffnet sich weiter dem brandenburgischen Umland. Zusammen mit dem Landkreis Märkisch-Oderland betreibt er ab September ein gemeinsames Regionalmanagement. Das Ziel ist, die wirtschaftlichen Ressourcen des Landkreises und des Bezirks besser zu bündeln. Die zentralen Themenfelder sind damit Tourismus, Energiewirtschaft und Industrie sowie die bessere Verteilung von Arbeitskräften. Träger ist die Wirtschaftsförderung des Bezirks. Das Land Berlin fördert die...

  • Marzahn
  • 15.08.15
  • 219× gelesen
Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist Politikerin aus Leidenschaft. In ihrer wenigen Freizeit trifft sie sich gerne mit der Familie oder gärtnert ein wenig bei ihrer Freundin. | Foto: Grüne Fraktion Berlin

Susanna Kahlefeld über ihre Arbeit im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement

Berlin. Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) ist seit September 2014 Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Interview mit unserer Reporterin Anett Baron zieht sie eine erste Bilanz. Frau Kahlefeld, wie bewerten Sie Ihre bisherige Zeit als Vorsitzende? Susanna Kahlefeld: Der Ausschuss hat endlich eine gute Arbeitsweise gefunden, allein weil wir häufig direkt vor Ort sind. Außentermine bei Vereinen und Initiativen oder bei der Freiwilligen...

  • Mitte
  • 11.08.15
  • 867× gelesen

Berliner Kliniken in Not: Investitionsplan des Senats als unzureichend kritisiert

Berlin. Wer ins Krankenhaus muss, möchte schnell wieder gesund werden. Doch Berliner Kliniken hinken im Qualitätsvergleich mit den anderen Bundesländern hinterher. Ob die Investitionsmittel des Landes ausreichen, ist fraglich. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind für das erste Jahr 107 Millionen und für das zweite Jahr 109 Millionen Euro vorgesehen. Mit dem Geld sind Verbesserungen der stationären Gesundheitsversorgung geplant, vorrangig in der Alters- und Notfallmedizin. Die Berliner...

  • Zehlendorf
  • 11.08.15
  • 344× gelesen
  • 1
Simone Weinert hat die Werbeagentur Weinert & Partner in Hohenschönhausen gegründet. In Marzahn betreut Weinert & Partner die Zukunftsagentur, die sich um die Aufwertung des Stadtteilzentrums Helene-Weigel-Platz bemüht. | Foto: hari

Die Vorurteile über die Platte bestehen fort

Marzahn-Hellersdorf. Einer Studie der Freien Universität Berlin zufolge bestehen in anderen Berliner Bezirken weiterhin starke Vorurteile gegen Menschen aus Marzahn. Simone Weinert betreibt eine Werbeagentur, gehört dem Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreis an und hat zahlreiche Freunde und Kunden im Bezirk. Mit ihr sprach Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Wurden Sie persönlich schon einmal mit solchen Vorurteilen konfrontiert? Simone Weinert: Ja sicher. Ich wohne in Hohenschönhausen. So...

  • Marzahn
  • 05.08.15
  • 1.083× gelesen
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